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   EuGH, 28.06.2012 - C-599/11 P   

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https://dejure.org/2012,18898
EuGH, 28.06.2012 - C-599/11 P (https://dejure.org/2012,18898)
EuGH, Entscheidung vom 28.06.2012 - C-599/11 P (https://dejure.org/2012,18898)
EuGH, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - C-599/11 P (https://dejure.org/2012,18898)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des Wortzeichens 'TOFUKING' - Widerspruch des Inhabers der Marke Curry King - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Grad der Ähnlichkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    TofuTown.com / HABM und Meica

    Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des Wortzeichens "TOFUKING" - Widerspruch des Inhabers der Marke Curry King - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Grad der Ähnlichkeit

  • EU-Kommission

    TofuTown.com / HABM und Meica

    Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des Wortzeichens ‚TOFUKING‘ - Widerspruch des Inhabers der Marke Curry King - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Grad der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    TofuTown.com / HABM und Meica

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 20. September 2011, Meica/HABM - TofuTown.com (TOFUKING) (T"99/10), mit dem das Gericht die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Januar 2010 (Sache R 63/2009-4) zu einem ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 23.10.2014 - I ZR 37/14

    Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung eines beschreibenden

    (2) Entgegen der Ansicht der Beschwerde lassen sich neue Grundsätze der Prüfung der Verwechslungsgefahr auch nicht der Entscheidung "TofuTown.com/HABM" entnehmen (EuGH, Beschluss vom 28. Juni 2012 - C-599/11, MarkenR 2012, 482).
  • BGH, 23.10.2014 - I ZR 38/14

    Anspruch der Deutschen Post auf Löschung der Wortmarke "TNT Post Deutschland"

    com/HABM" entnehmen (EuGH, Beschluss vom 28. Juni 2012 - C-599/11, MarkenR 2012, 482).
  • EuGH, 16.01.2014 - C-193/13

    nfon / Fon Wireless und HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

    Die Unterscheidungskraft einer Marke und ihrer verschiedenen Bestandteile, wie die Frage, in welchem Maße solche Bestandteile den von dem betreffenden Zeichen erzeugten Gesamteindruck bestimmen, sind aber Fragen der Tatsachenwürdigung, die im Rahmen eines Rechtsmittels der Überprüfung durch den Gerichtshof entzogen sind (vgl. in diesem Sinne u. a. Beschlüsse vom 28. Juni 2012, TofuTown.com/HABM und Meica, C-599/11 P, Rn. 32, vom 11. April 2013, Asa/HABM, C-354/12 P, Rn. 32, und vom 16. Mai 2013, Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, Rn. 40).
  • EuGH, 21.03.2013 - C-393/12

    Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi

    Insoweit hat das Gericht, wozu es nach ständiger Rechtsprechung auch verpflichtet war, eine Gesamtbeurteilung hinsichtlich der Ähnlichkeit in Bild, Klang oder Bedeutung zwischen dem als Gemeinschaftsmarke angemeldeten Zeichen und einer älteren Marke vorgenommen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 28. Juni 2012, TofuTown.com/HABM und Meica, C-599/11 P, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "El-QFM/QFM" - erfolgte Korrekturveröffentlichung des

    Zwar gibt es keine Prämisse dahingehend, dass immer davon auszugehen wäre, dass der Verbraucher dem Anfang eines Wortzeichens mehr Aufmerksamkeit schenkt als dessen Ende, vielmehr kann auch das Ende eines Zeichens kennzeichnungskräftiger oder dominanter als dessen Anfang sein (EuGH C-599/11 P - TOFUKING).
  • BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13

    Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr der Wortmarke "EI-QFM" mit der

    Zwar gibt es keine Prämisse dahingehend, dass immer davon auszugehen wäre, dass der Verbraucher dem Anfang eines Wortzeichens mehr Aufmerksamkeit schenkt als dessen Ende, vielmehr kann auch das Ende eines Zeichens kennzeichnungskräftiger oder dominanter als dessen Anfang sein (EuGH C-599/11 P - TOFUKING).
  • BPatG, 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO

    Die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung des EuGH (Beschl. v. 28.6.2012, C-599/11 P - TOFUKING) steht dem nicht entgegen, da sie lediglich besagt, dass das Gericht nicht stets von der Prämisse ausgehen müsse, dass der Verbraucher dem Anfang eines Wortzeichens mehr Aufmerksamkeit schenkt als dessen Ende.
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