Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 28.04.2011 - C-61/11 PPU [Hassen El Dridi, alias Soufi Karim]   

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https://dejure.org/2011,2804
EuGH, 28.04.2011 - C-61/11 PPU [Hassen El Dridi, alias Soufi Karim] (https://dejure.org/2011,2804)
EuGH, Entscheidung vom 28.04.2011 - C-61/11 PPU [Hassen El Dridi, alias Soufi Karim] (https://dejure.org/2011,2804)
EuGH, Entscheidung vom 28. April 2011 - C-61/11 PPU [Hassen El Dridi, alias Soufi Karim] (https://dejure.org/2011,2804)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG - Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger - Art. 15 und 16 - Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige vorsieht, die sich weigern, eine ...

  • Europäischer Gerichtshof

    El Dridi

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG - Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger - Art. 15 und 16 - Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige vorsieht, die sich weigern, eine ...

  • EU-Kommission PDF

    El Dridi

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG - Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger - Art. 15 und 16 - Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige vorsieht, die sich weigern, eine ...

  • EU-Kommission

    El Dridi

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG - Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger - Art. 15 und 16 - Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige vorsieht, die sich weigern, eine ...

  • Wolters Kluwer

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts; Gemeinschaftswidrigkeit einer innerstaatlichen Regelung über die Strafandrohung für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige bei deren Weigerung zum Verlassen des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats; Strafverfahren gegen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AEUV Art. 267, RL 2008/115/EG Art. 15, RL 2008/115/EG Art. 16, EUV Art. 4 Abs. 3, RL 2008/115/EG Art. 1, RL 2008/115/EG Art. 4 Abs. 3, RL 2008/115/EG Art. 8 Abs. 1
    Strafrecht, Ausländerstrafrecht, Rückführungsrichtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, EuGH, illegaler Aufenthalt, Inhaftierung, Italien, Abschiebung, Verhältnismäßigkeit, praktische Wirksamkeit, Rückkehrentscheidung, freiwillige Ausreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts; Gemeinschaftswidrigkeit einer innerstaatlichen Regelung über die Strafandrohung für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige bei deren Weigerung zum Verlassen des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats; Strafverfahren gegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    El Dridi

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG - Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger - Art. 15 und 16 - Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal aufhältige Drittstaatsangehörige vorsieht, die sich weigern, eine ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückführung illegaler Einwanderer und der Grundrechteschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftstrafe wegen illegalen Aufenthalts verstößt gegen EU-Recht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftstrafe wegen illegalen Aufenthalts verstößt gegen EU-Recht

Besprechungen u.ä.

  • weblaw.ch (Entscheidungsbesprechung)

    Das Urteil El Dridi, die EU-Rückführungsrichtline und der Schengen-Besitzstand

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    El Dridi

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Corte di Appello di Trento (Italien), eingereicht am 10. Februar 2011 - Strafverfahren gegen El Dridi Hassen alias Karim Soufi

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Corte di Appello di Trento - Auslegung der Art. 15 und 16 der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (84)

  • EuGH, 19.04.2012 - C-415/10

    Die Rechtsvorschriften der Union sehen für einen Arbeitnehmer, der schlüssig

    In Art. 4 Abs. 3 Unterabs. 2 und 3 EUV heißt es, dass die Mitgliedstaaten u. a. "alle geeigneten Maßnahmen allgemeiner oder besonderer Art zur Erfüllung der Verpflichtungen [ergreifen], die sich aus den Verträgen oder den Handlungen der Organe der Union ergeben", und "alle Maßnahmen [unterlassen], die die Verwirklichung der Ziele der Union gefährden könnten"; dazu gehören auch die mit den Richtlinien verfolgten Ziele (vgl. Urteil vom 28. April 2011, El Dridi, C-61/11 PPU, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56, und Urteil Kelly, Randnr. 36).
  • EuGH, 14.05.2020 - C-924/19

    Die Verwahrung von Asylbewerbern bzw. Drittstaatsangehörigen, die Gegenstand

    Die Mitgliedstaaten dürfen der betreffenden Person daher nur dann durch Inhaftnahme die Freiheit entziehen, wenn die Vollstreckung der Rückkehrentscheidung mittels Abschiebung durch das Verhalten des Betroffenen gefährdet zu werden droht, was für den konkreten Einzelfall zu beurteilen ist (Urteil vom 28. April 2011, El Dridi, C-61/11 PPU, EU:C:2011:268, Rn. 39).

    Insoweit ist erstens festzustellen, dass Art. 15 der Richtlinie 2008/115 unbedingt und hinreichend genau ist und damit unmittelbare Wirkung hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. April 2011, El Dridi, C-61/11 PPU, EU:C:2011:268, Rn. 46 und 47, und vom 5. Juni 2014, Mahdi, C-146/14 PPU, EU:C:2014:1320, Rn. 54).

  • EuGH, 15.02.2016 - C-601/15

    Das Unionsrecht gestattet die Inhaftierung eines Asylbewerbers, wenn dies aus

    En effet, les États membres sont tenus de ne pas compromettre la réalisation de l'objectif poursuivi par cette dernière directive, à savoir l'instauration d'une politique efficace d'éloignement et de rapatriement des ressortissants de pays tiers en séjour irrégulier (voir, en ce sens, arrêt El Dridi, C-61/11 PPU, EU:C:2011:268, point 59).

    76 À cet égard, il résulte tant du devoir de loyauté des États membres, découlant de l'article 4, paragraphe 3, TUE et rappelé au point 56 de l'arrêt El Dridi (C-61/11 PPU, EU:C:2011:268), que des exigences d'efficacité énoncées notamment au considérant 4 de la directive 2008/115 que l'obligation imposée aux États membres par l'article 8 de cette directive de procéder, dans les hypothèses visées au paragraphe 1 de cet article, à l'éloignement doit être remplie dans les meilleurs délais (voir, en ce sens, arrêt Achughbabian, C-329/11, EU:C:2011:807, points 43 et 45).

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   Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2011 - C-61/11 PPU   

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https://dejure.org/2011,22894
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    El Dridi

    Richtlinie 2008/115/EG - Anwendungsbereich - Zur Vollstreckung der Rückkehrentscheidung erforderliche Maßnahmen - Nichtbefolgung einer behördlichen Anordnung, das Staatsgebiet binnen einer bestimmten Frist zu verlassen - Freiheitsentziehende Maßnahme gegenüber einem ...

  • EU-Kommission PDF

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.07.2018 - V ZB 179/15

    Erhebung der öffentlichen Klage oder Einleitung eines strafrechtlichen

    bb) In den genannten Urteilen hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Anschluss an die Stellungnahme des Generalanwalts in der Rechtssache El Dridi (ECLI:EU:C:2011:205 Rn. 42) entschieden, dass nationale Vorschriften, die die Nichtbefolgung einer Ausweisungsverfügung (dazu: EuGH, Urteil vom 28. April 2011 - Rs. 61/11 PPU - El Dridi, ECLI:EU:C:2011:268 Rn. 59) oder die illegale Einreise bzw. den illegalen Verbleib im Inland nach Auslaufen einer Aufenthaltserlaubnis (dazu: EuGH, Urteil vom 6. Dezember 2011 - Rs. 329/11 - Achughbabian, ECLI:EU:C:2011:806 Rn. 45) unter (Haft-)Strafe stellen, den Anforderungen des Art. 8 Abs. 1 der Rückführungsrichtlinie (Richtlinie 2008/115/EG, ABl. EG Nr. L 348 S. 98) nicht entsprechen.
  • BGH, 10.03.2016 - V ZB 188/14

    Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger: Anordnungen von Haft zur

    Die Frage, ob sich ein Mitgliedstaat auf nationale Vorschriften, die inhaltlich eine Einschränkung ihres Anwendungsbereichs im Sinne von Art. 2 Abs. 2 der Rückführungsrichtlinie darstellen, auch dann berufen kann, wenn er die Richtlinie noch nicht umgesetzt hat (vgl. EuGH, Urteil vom 28. April 2011 - C-61/11 PPU El Dridi, Rn. 49, EU:C:2011:268 Rn. 49 unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des Generalanwalts vom 1. April 2011, EU:C:2011:205 Rn. 28), stellt sich hier schon deshalb nicht.
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2014 - C-146/14

    Mahdi

    16 - Vgl. Stellungnahme von Generalanwalt Mazák in der Rechtssache El Dridi (C-61/11 PPU, EU:C:2011:205, Nr. 35) und Stellungnahme von Generalanwalt Wathelet in der Rechtssache G. und R. (C-383/13 PPU, EU:C:2013:553, Nr. 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.02.2016 - C-47/15

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar darf gegen einen

    Vgl. auch Nr. 35 der Stellungnahme des Generalanwalts Mazák in der Rechtssache El Dridi (C-61/11 PPU, EU:C:2011:205), Nr. 54 der Stellungnahme des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache G. und R. (C-383/13 PPU, EU:C:2013:553) und Nr. 91 der Schlussanträge des Generalanwalts Bot in den Rechtssachen Bero und Bouzalmate (C-473/13 und C-514/13, EU:C:2014:295).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.04.2015 - C-290/14

    Celaj - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2008/115/EG

    (Nr. 47), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Bot in den Rechtssachen Bero und Bouzalmate (C-473/13 und C-514/13, EU:C:2014:295, Nr. 91), Stellungnahme des Generalanwalts Mazák in der Rechtssache El Dridi (C-61/11 PPU, EU:C:2011:205, Nr. 35) und Stellungnahme des Generalanwalts Wathelet in der Rechtssache G. und R. (C-383/13 PPU, EU:C:2013:553, Nr. 54).
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