Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-610/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • aufrecht.de

    Online-Filesharing-Portal verletzt Urheberrecht

  • Europäischer Gerichtshof

    Stichting Brein

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Richtlinie 2001/29/EG - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Online-Filesharing-Plattform - Teilen geschützter Dateien ohne Zustimmung des Inhabers

  • kanzlei.biz

    Mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Bereitstellen und Betreiben der Online-Filesharing-Plattform "The Pirate Bay"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Stichting Brein/Ziggo u. a.

    Der Begriff "öffentliche Wiedergabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter A... spekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass er unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens die Bereitstellung und das Betreiben einer Filesharing-Plattform im Internet erfasst, ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Öffentliche Wiedergabe durch Betreiben einer Filesharing-Plattform im Internet ("Stichting Brein")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie "The Pirate Bay" kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing - The Pirate Bay kann selbst Urheberrechte verletzen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Betreiber von Torrentseiten wie "The Pirate Bay" begeht Urheberrechtsverletzung - Öffentliche Wiederhabe in Sinne der Urheberrechtsrichtlinie

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Betreiber von »The Pirate-Bay« verletzen das Urheberrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Plattformen: Netzsperre für die Piratenbucht?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Onlinetauschbörse "Pirate Bay" für Urheberrechtsverstöße haftbar

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    "The Pirate Bay" - Bereitstellung und Betreiben einer Online-Filesharing-Plattform stellt Wiedergabe i.S.d. Urheberrichtlinie dar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "The Pirate Bay" - Bereitstellung und Betreiben einer Online-Filesharing-Plattform stellt Wiedergabe i.S.d. Urheberrichtlinie dar

  • Jurion (Kurzinformation)

    Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Betreitstellen und Betreiben von Online-Filesharing-Portal "The Pirate Bay" ist Urheberrechtsverletzung

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay können Urheberrechte verletzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing - The Pirate Bay verletzt selbst Urheberrechte

  • spiegel.de (Pressemeldung, 14.06.2017)

    Provider können zum Sperren von Tauschbörsen verpflichtet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bereitstellung und Betreiben der Online-Filesharing-Plattform "The Pirate Bay" kann Urheberrechtsverletzung darstellen - EuGH bejaht "öffentliche Wiedergabe" durch Filesharing-Plattform


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    The Pirate Bay

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Quo vadis Netzsperren? - EuGH hält The Pirate Bay für urheberrechtswidrig

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Stichting Brein

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die "The Pirate Bay"-Entscheidung des EuGH: ein Gerichtshof als Ersatzgesetzgeber" von Prof. Dr. Matthias Leistner, LL.M., original erschienen in: GRUR 2017, 755 - 760.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Stichting Brein

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1296
  • GRUR 2017, 790
  • GRUR Int. 2017, 782
  • MMR 2017, 518



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 13.06.2017 - 310 O 117/17  

    Haftung für Links: Nachforschungen können unzumutbar sein

    Nach Art. 3 I der RL 2001/29/EG sehen die Mitgliedstaaten vor, "dass den Urhebern das ausschließliche Recht zusteht, die drahtgebundene oder drahtlose öffentliche Wiedergabe ihrer Werke einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, zu erlauben oder zu verbieten." Das Verständnis der Norm hat der EuGH in jüngerer Zeit verschiedentlich konkretisiert, so u.a. in seinem (auch die voraufgegangene Rechtsprechung zusammenfassenden) Urteil vom 26. April 2017 - C-527/15 - Stichting Brein/Wullems (z.B. GRUR 2017, 610 ff., vorliegend zitiert nach juris Tz. 29 ff., zu vorinstallierten Verlinkungen auf einem Multimediagerät; vgl. nachfolgend auch Urteil vom 14.06.2017 - C-610/15 - Stichting Brein / Ziggo BV und XS4ALL Internet BV zu Indexierungen auf einer Filesharing-Plattform).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-610/15   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Stichting Brein

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Indexierungs-Website, die das Filesharing von geschützten Werken ohne Erlaubnis der Rechtsinhaber ermöglicht - Art. 8 Abs. 3 - Nutzung von Diensten eines Vermittlers durch einen Dritten zur Verletzung des Urheberrechts - Gerichtliche Anordnung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Filesharing-Plattformen für wissentliche Urheberrechtsverstöße haftbar

  • heise.de (Pressebericht, 08.02.2017)

    Tauschnetzwerke für Urheberverstöße haftbar

  • spiegel.de (Pressemeldung, 08.02.2017)

    Tauschbörsen sind für Copyright-Verstöße haftbar

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing-Portale: Ein schnell(er)es Ende für The Pirate Bay?

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht