Weitere Entscheidung unten: EuGH, 09.07.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 28.06.1993 - C-64/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4652
EuGH, 28.06.1993 - C-64/93 (https://dejure.org/1993,4652)
EuGH, Entscheidung vom 28.06.1993 - C-64/93 (https://dejure.org/1993,4652)
EuGH, Entscheidung vom 28. Juni 1993 - C-64/93 (https://dejure.org/1993,4652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Donatab u.a. / Kommission

    EWG-Vertrag, Artikel 173
    1. Nichtigkeitsklage; Anfechtbare Handlungen; Begriff; Handlungen mit verbindlicher Rechtswirkung; Stellungnahme der Kommission, die an die nationalen Stellen gerichtet ist, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik durch eine Verordnung vorgeschriebene Maßnahmen zu erlassen haben

  • EU-Kommission

    Donatab u.a. / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Erklärung der Unanwendbarkeit einer europäischen Verordnung; Gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak; Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften im Rohtabaksektor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Begriff - Handlungen mit verbindlicher Rechtswirkung - Stellungnahme der Kommission, die an die nationalen Stellen gerichtet ist, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik durch eine Verordnung vorgeschriebene Maßnahmen zu erlassen haben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 15.02.2001 - C-239/99

    Nachi Europe

    Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die in Artikel 241 EG eröffnete Möglichkeit, die Unanwendbarkeit einer Verordnung geltend zu machen, keinen selbständigen Klageweg begründet und von ihr nur inzident in einem vor dem Gerichtshof selbst aufgrund einer anderen Bestimmung des Vertragesanhängig gemachten Verfahren Gebrauch gemacht werden kann (Urteile vom 14. Dezember 1962 in den Rechtssachen 31/62 und 33/62, Wöhrmann und Lütticke, Slg. 1962, 1029, 1042, vom 16. Juli 1981 in der Rechtssache 33/80, Albini/Rat und Kommission, Slg. 1981, 2141, Randnr. 17, und vom 11. Juli 1985 in den Rechtssachen 87/77, 130/77, 22/83, 9/84 und 10/84, Salerno u. a./Kommission und Rat, Slg. 1985, 2523, Randnr. 36, sowie Beschluss vom 28. Juni 1993 in der Rechtssache C-64/93, Donatab u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3595, Randnr. 19).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2010 - C-550/09

    E und F - Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete

    37 - Urteile vom 14. Dezember 1962, Wöhrmann und Lütticke/Kommission (31/62 und 33/62, Slg. 1962, 1029, 1042), vom 16. Juli 1981, Albini/Rat und Kommission (33/80, Slg. 1981, 2141, Randnr. 17), und vom 11. Juli 1985, Salerno u. a./Kommission und Rat (87/77, 130/77, 22/83, 9/84 und 10/84, Slg. 1985, 2523, Randnr. 36), Beschluss vom 28. Juni 1993, Donatab u. a./Kommission (C-64/93, Slg. 1993, I-3595, Randnr. 19), sowie Urteil Nachi Europe, angeführt in Fn. 31 (Randnr. 33).
  • EuG, 30.09.1998 - T-154/96

    Chvatal u.a. / Gerichtshof

    Le royaume des Pays-Bas relève que la possibilité conférée par l'article 184 dutraité d'invoquer l'inapplicabilité d'un règlement ne constitue pas un droit d'actionautonome et qu'elle ne peut être utilisée que de manière incidente, et non pas enl'absence d'un droit de recours principal (arrêt Albini/Conseil et Commission, citéau point 88 ci-dessus, et ordonnance de la Cour du 28 juin 1993, Donatabe.a./Commission, C-64/93, Rec. p. I-3595, point 19).
  • EuG, 12.10.2000 - T-123/99

    'JT''s Corporation / Kommission'

    Sodann ist festzustellen, dass die Kommission dadurch, dass sie die Klägerin aufgefordert hat, ihren Antrag wegen der großen Zahl der betroffenen Dokumente zu präzisieren, die Prüfung dieses Teils des Antrags auf Zugang zu Dokumenten ausdrücklich offen gelassen hat und offensichtlich die Möglichkeit nicht ausschließt, Zugang zu einigen dieser Dokumente zu gewähren (siehe entsprechend Beschluss des Gerichtshofes vom 28. Juni 1993 in der Rechtssache C-64/93, Donatab u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3595, Randnrn. 13 und 14, und Beschluss des Gerichts vom 30. September 1999 in der Rechtssache T-182/98, UPS Europe/Kommission, Slg. 1999, II-2857, Randnrn. 39 bis 45).
  • EuG, 26.10.2000 - T-83/99

    Ripa di Meana / Parlament

    Die Erhebung der Einrede der Rechtswidrigkeit setzt daher die Zulässigkeit der Klage voraus, bei deren Gelegenheit sie vorgebracht wird (Beschluss des Gerichtshofes vom 28. Juni 1993 in der Rechtssache C-64/93, Donatab u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3595, Randnrn. 19 und 20).
  • EuG, 30.09.1998 - T-13/97

    Losch / Gerichtshof

    Le royaume des Pays-Bas relève que la possibilité conférée par l'article 184 du traité d'invoquer l'inapplicabilité d'un règlement ne constitue pas un droit d'action autonome et qu'elle ne peut être utilisée que de manière incidente, et non pas en l'absence d'un droit de recours principal (arrêt Albini/Conseil et Commission, cité au point 75 ci-dessus, et ordonnance de la Cour du 28 juin 1993, Donatab e.a./Commission, C-64/93, Rec. p. I-3595, point 19).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.1999 - C-308/95

    Niederlande / Kommission

    (18) - Siehe insbesondere die Beschlüsse vom 27. Januar 1993 in der Rechtssache C-25/92 (Miethke/Parlament, Slg. 1993, I-473, Randnr. 10) und vom 28. Juni 1993 in der Rechtssache C-64/93 (Donatab u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3595, Randnr. 13); siehe auch Urteil vom 28. Oktober 1993 in der Rechtssache T-83/92 (Zunis Holding u. a./Kommission, Slg. 1993, II-1169, Randnr. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   EuGH, 09.07.1993 - C-64/93 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,5782
EuGH, 09.07.1993 - C-64/93 R (https://dejure.org/1993,5782)
EuGH, Entscheidung vom 09.07.1993 - C-64/93 R (https://dejure.org/1993,5782)
EuGH, Entscheidung vom 09. Juli 1993 - C-64/93 R (https://dejure.org/1993,5782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Donatab u.a. / Kommission

    EWG-Vertrag, Artikel 185 und 186; Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 83 § 1
    Vorläufiger Rechtsschutz; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Abweisung der Klage als unzulässig

  • EU-Kommission

    Donatab u.a. / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ; Quotenregelung im Rohtabaksektor

  • rechtsportal.de

    Vorläufiger Rechtsschutz - Zulässigkeitsvoraussetzungen - Abweisung der Klage als unzulässig

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 15.03.1995 - T-6/95

    Cantine dei Colli Berici Coop. ARL gegen Kommission der Europäischen

    Wie sich nämlich aus einer ständigen Rechtsprechung ergibt, ist die Frage der Zulässigkeit der Klage zwar grundsätzlich nicht im Verfahren der einstweiligen Anordnung zu prüfen, um der Entscheidung in der Hauptsache nicht vorzugreifen... wenn die offensichtliche Unzulässigkeit der Klage geltend gemacht wird, [doch hat] der Richter im Verfahren der einstweiligen Anordnung festzustellen..., ob die Klage auf den ersten Blick Merkmale aufweist, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit den Schluß zulassen, daß sie zulässig ist (vgl. insbesondere die Beschlüsse des Präsidenten des Gerichtshofes vom 27. Juni 1991 in der Rechtssache C-117/91 R, Bosman/Kommission, Slg. 1991, I-3353, und vom 9. Juli 1993 in der Rechtssache C-64/93 R, Donatab u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3955, sowie den Beschluß des Präsidenten des Gerichts vom 15. Dezember 1992 in der Rechtssache T-96/92 R, CCE Grandes Sources u. a./Kommission, Slg. 1992, II-2579).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht