Rechtsprechung
   EuGH, 28.02.2018 - C-672/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3678
EuGH, 28.02.2018 - C-672/16 (https://dejure.org/2018,3678)
EuGH, Entscheidung vom 28.02.2018 - C-672/16 (https://dejure.org/2018,3678)
EuGH, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - C-672/16 (https://dejure.org/2018,3678)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Imofloresmira - Investimentos Imobiliários

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Mehrwertsteuerrichtlinie - Befreiung für Vermietungen und Verpachtungen von Grundstücken - Optionsrecht für die Steuerpflichtigen - Durchführung durch die Mitgliedstaaten - Vorsteuerabzug - Verwendung für die Zwecke der besteuerten Umsätze des Steuerpflichtigen - Berichtigung des ursprünglich vorgenommenen Vorsteuerabzugs - Unzulässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Mehrwertsteuerrichtlinie - Befreiung für Vermietungen und Verpachtungen von Grundstücken - Optionsrecht für die Steuerpflichtigen - Durchführung durch die Mitgliedstaaten - Vorsteuerabzug - Verwendung für die Zwecke der besteuerten Umsätze des Steuerpflichtigen - Berichtigung des ursprünglich vorgenommenen Vorsteuerabzugs - Unzulässigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Mehrwertsteuer - Mehrwertsteuerrichtlinie: Befreiung für Vermietungen und Verpachtungen von Grundstücken - Optionsrecht für die Steuerpflichtigen - Durchführung durch die Mitgliedstaaten - Vorsteuerabzug - Verwendung für die Zwecke der besteuerten Umsätze des Steuerpflichtigen - Berichtigung des ursprünglich vorgenommenen Vorsteuerabzugs - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • pwc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine sofortige Vorsteuerkorrektur bei Leerstand einer Immobilie

Sonstiges (5)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EGRL 112/2006 Art 167, EGRL 112/2006 Art 168, EGRL 112/2006 Art 184, EGRL 112/2006 Art 185, EGRL 112/2006 Art 187, EGRL 112/2006 Art 137
    Portugal, Immobilie, Leerstand, Pachtvertrag

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Imofloresmira - Investimentos Imobiliários

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    Berichtigung; Dienstleistung; Immobilie; Leerstand; Mehrwertsteuer; Pacht; Portugal; Steuerbefreiung; Umsatzsteuer; Unionsrecht

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Imofloresmira - Investimentos Imobiliários SA gegen Autoridade Tributária e Aduaneira

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.03.2019 - V R 61/17

    EuGH-Vorlage zum erfolglosen Unternehmer

    Damit wird völlige Neutralität hinsichtlich der steuerlichen Belastung aller wirtschaftlichen Tätigkeiten unabhängig von ihrem Zweck und ihrem Ergebnis gewährleistet, sofern diese Tätigkeiten selbst der Mehrwertsteuer unterliegen (EuGH-Urteile Centralan Property vom 15. Dezember 2005 C-63/04, EU:C:2005:773, Rz 51, und Imofloresmira - Investimentos Imobiliários vom 28. Februar 2018 C-672/16, EU:C:2018:134, Rz 38).

    bb) Dabei bleibt das Recht auf Vorsteuerabzug auch dann erhalten, wenn der Steuerpflichtige die Gegenstände und Dienstleistungen, die zu dem Abzug geführt haben, später aufgrund von Umständen, die von seinem Willen unabhängig sind, nicht im Rahmen besteuerter Umsätze verwenden konnte (EuGH-Urteile INZO vom 29. Februar 1996 C-110/94, EU:C:1996:67, Rz 20; Ghent Coal Terminal vom 15. Januar 1998 C-37/95, EU:C:1998:1, Rz 19 f., und Imofloresmira - Investimentos Imobiliários, EU:C:2018:134, Rz 40 und 42).

    Andernfalls käme es entgegen dem Grundsatz der Neutralität zu willkürlichen Unterscheidungen, da die endgültige Zulassung der Abzüge davon abhinge, ob Investitionen zu steuerbaren Umsätzen führen (EuGH-Urteile INZO, EU:C:1996:67, Rz 22, und Imofloresmira - Investimentos Imobiliários, EU:C:2018:134, Rz 43).

    Dies führe zu ungerechtfertigten Unterscheidungen zwischen Unternehmen mit demselben Profil und derselben Tätigkeit in Bezug auf die steuerliche Behandlung von identischen Immobilieninvestitionstätigkeiten (EuGH-Urteil Imofloresmira - Investimentos Imobiliários, EU:C:2018:134, Rz 44).

    Die vom Willen des Unternehmers unabhängige Nichtverwendung ohne weitere Nutzungsabsicht kann einer Nichtverwendung trotz Absicht zu einer steuerpflichtigen Nutzung, wie sie dem EuGH-Urteil Imofloresmira - Investimentos Imobiliários (EU:C:2018:134) zugrunde lag, gleichzustellen sein.

  • BFH, 26.04.2018 - V R 23/16

    Vorsteueraufteilung bei Schulsportanlagen

    b) Für den Vorsteuerabzug während der Planungs- und Bauphase (Streitjahre 2006 und 2007) ist mangels tatsächlicher Verwendung auf die durch objektive Anhaltspunkte belegte Verwendungsabsicht zur Ausführung steuerpflichtiger Umsätze abzustellen (ständige Rechtsprechung, vgl. EuGH-Urteile Imofloresmira - Investimentos Imobiliários, vom 28. Februar 2018 C-672/16, EU:C:2018:134, Rz 39; Sveda vom 22. Oktober 2015 C-126/14, EU:C:2015:712).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.04.2018 - C-140/17

    Gmina Ryjewo - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem -

    6 Urteile vom 28. Februar 2018, 1mofloresmira - Investimentos Imobiliários (C-672/16, EU:C:2018:134, Rn. 38), vom 13. März 2014, Malburg (C-204/13, EU:C:2014:147, Rn. 41), vom 3. März 2005, Fini H (C-32/03, EU:C:2005:128, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 14. Februar 1985, Rompelman (268/83, EU:C:1985:74, Rn. 19).

    20 So ausdrücklich Urteile vom 28. Februar 2018, 1mofloresmira - Investimentos Imobiliários (C-672/16, EU:C:2018:134, Rn. 35), vom 30. März 2006, Uudenkaupungin kaupunki (C-184/04, EU:C:2006:214, Rn. 38), und vom 11. Juli 1991, Lennartz (C-97/90, EU:C:1991:315, Rn. 8 und 9).

    25 Vgl. Urteil vom 28. Februar 2018, 1mofloresmira - Investimentos Imobiliários (C-672/16, EU:C:2018:134, Rn. 44).

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