Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 | EuGH

Rechtsprechung
   EuGH, 22.06.2021 - C-682/18, C-683/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,18009
EuGH, 22.06.2021 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2021,18009)
EuGH, Entscheidung vom 22.06.2021 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2021,18009)
EuGH, Entscheidung vom 22. Juni 2021 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2021,18009)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    YouTube

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Bereitstellung und Betreiben einer Video-Sharing- oder Sharehosting-Plattform - Haftung des Betreibers für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums durch Nutzer seiner ...

  • Betriebs-Berater

    Generell keine urheberrechtliche Verantwortlichkeit von YouTube wegen illegaler Uploads nach alter Rechtslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Bereitstellung und Betreiben einer Video-Sharing- oder Sharehosting-Plattform - Haftung des Betreibers für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums durch Nutzer seiner ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Frank Peterson u.a./Google, YouTube u.a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: YouTube haftet noch nicht für seine Nutzer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Haftung von YouTube bzw. "uploaded" für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Haftung von YouTube bzw. "uploaded" für urheberrechtsverletzende Inhalte?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH zu Youtube&Co: Wann liegt eine öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Inhalten vor, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen wurden?

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    EuGH zu Youtube&Co: Wann liegt eine öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Inhalten vor, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen wurden?

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung für Internetplattformbetreiber bei Urheberrechtsverstößen in Unkenntnis der hochgeladenen Inhalte (jurisPR-WettbR 7/2021 Anm. 1)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2571
  • GRUR 2021, 1054
  • afp 2021, 311
 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 24.08.2021 - C-500/19

    Puls 4 TV - Streichung

    Mit Schreiben vom 24. Juni 2021 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 22. Juni 2021, YouTube und Cyando (C-682/18 und C-683/18, EU:C:2021:503), mit der Bitte übermittelt, ihr mitzuteilen, ob es angesichts dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten wolle.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18, C-683/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,19104
Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2020,19104)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.07.2020 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2020,19104)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Juli 2020 - C-682/18, C-683/18 (https://dejure.org/2020,19104)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    YouTube

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Einstellung geschützter Werke auf Internet-Plattformen durch deren Nutzer ohne vorherige Zustimmung der ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Einstellung geschützter Werke auf Internet-Plattformen durch deren Nutzer ohne vorherige Zustimmung der ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded haften nicht unmittelbar für von Nutzern urheberrechtswidrig hochgeladene Inhalte

  • heise.de (Pressebericht, 16.07.2020)

    YouTube & Co. haften nicht direkt für rechtswidrige Uploads

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung von Online-Plattformen für rechtswidriges Hochladen geschützter Werke durch Nutzer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von von anderen

    Für eine gegenteilige Auffassung vgl. aber auch Schlussanträge von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe in den verbundenen Rechtssachen YouTube und Cyando (C-682/18 und C-683/18, EU:C:2020:586, insbesondere Nrn. 94 bis 106).
  • EGMR, 01.12.2020 - 26374/18

    GUÐMUNDUR ANDRI ÁSTRÁÐSSON c. ISLANDE

    [82] Case C- 216/18 PPU LM (EU:C:2020:586).
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Rechtsprechung
   EuGH - C-683/18   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,105380
EuGH - C-683/18 (https://dejure.org/9999,105380)
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Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 22.06.2021 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    In den verbundenen Rechtssachen C-682/18 und C-683/18.

    Cyando AG (C-683/18).

    und der Cyando AG (Rechtssache C-683/18) wegen mehrerer Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums von Herrn Peterson und Elsevier, die von Nutzern der von YouTube betriebenen Video-Sharing-Plattform bzw. der von Cyando betriebenen Sharehosting-Plattform begangen worden sind.

    Durch Entscheidung des Präsidenten des Gerichtshofs vom 18. Dezember 2018 sind die Rechtssachen C-682/18 und C-683/18 zu gemeinsamem schriftlichen und mündlichen Verfahren und zu gemeinsamer Entscheidung verbunden worden.

    In der Rechtssache C-683/18 geht aus dem Vorlagebeschluss hervor, dass auch Cyando, der Betreiber der Sharehosting-Plattform Uploaded, die auf ihre Plattform hochgeladenen Inhalte nicht erstellt, auswählt, sichtet oder kontrolliert.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    Aus dem Vorlagebeschluss in der Rechtssache C-683/18 geht hervor, dass eine Reihe geschützter Werke, an denen Elsevier ausschließliche Nutzungsrechte besitzt, ohne Zustimmung dieser Gesellschaft auf der Plattform Uploaded gehostet und über Linksammlungen, Blogs und andere Foren öffentlich zugänglich gemacht wurden.

    In der Rechtssache C-683/18 hat dieses Gericht dem Gerichtshof ebenfalls sechs Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, wobei die Fragen 2 bis 6 im Wesentlichen dieselben sind, die in der Rechtssache C-682/18 gestellt wurden.

    Mit Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 18. Dezember 2018 sind die Rechtssachen C-682/18 und C-683/18 wegen ihres Zusammenhangs zu gemeinsamem schriftlichen und mündlichen Verfahren sowie zu gemeinsamer Entscheidung verbunden worden.

    Die Plattform Uploaded, um die es in der Rechtssache C-683/18 geht, spiegelt eine Realität wider, die damit zwar sicherlich verwandt, aber dennoch anders ist.

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Bundesgerichtshof (Deutschland) in den Rechtssachen C-682/18 und C-683/18 vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten:.

    122 Elsevier behauptet, das Urheberrecht verletzende Inhalte machten zwischen 90 % und 96 % der von Uploaded gehosteten Dateien aus, weshalb uns der Bundesgerichtshof mit Buchst. b seiner ersten Vorlagefrage in der Rechtssache C-683/18 nach der Relevanz eines solchen Umstands fragt.

  • LG Hamburg, 14.07.2020 - 310 O 339/18

    (Haftung eines Betreibers eines Sharehosting-Dienstes wegen einer

    Eine Entscheidung des Streitfalls ist daher unabhängig vom Ausgang des insoweit anders gelagerten Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union zur Rechtssache C-683/18 möglich.

    Für eine Aussetzung des Verfahrens mit Blick auf das vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zum Gz. C-683/18 anhängige Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs besteht kein Anlass.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.09.2021 - C-251/20

    Gtflix Tv - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    27 Dieses Kriterium, das im Wesentlichen auf einem objektiven Verständnis des Begriffs einer Verbreitungshandlung basiert, könnte sich dahin weiterentwickeln, dass es dem vom Gerichtshof entwickelten subjektiveren Ansatz zu dem im Recht des geistigen Eigentums verwendeten Begriff einer Handlung der öffentlichen Wiedergabe Rechnung trägt, wie er in den Urteilen vom 8. September 2016, GS Media (C-160/15, EU:C:2016:644), und vom 22. Juni 2021, YouTube und Cyando (C-682/18 und C-683/18), entwickelt worden ist.
  • OLG Brandenburg, 15.04.2021 - 12 U 210/20
    Aus diesem Grunde kann der Kläger auch aus dem jüngst ergangenen Urteil des EuGH vom 17.12.2020 (C-683/18) für sich nichts Günstiges herleiten.
  • EuGH, 24.08.2021 - C-500/19

    Puls 4 TV - Streichung

    Mit Schreiben vom 24. Juni 2021 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 22. Juni 2021, YouTube und Cyando (C-682/18 und C-683/18, EU:C:2021:503), mit der Bitte übermittelt, ihr mitzuteilen, ob es angesichts dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten wolle.
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