Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.03.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-685/15   

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https://dejure.org/2017,18944
EuGH, 14.06.2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,18944)
EuGH, Entscheidung vom 14.06.2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,18944)
EuGH, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,18944)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Online Games u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Art. 56 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr - Glücksspiele - Restriktive Regelung eines Mitgliedstaats - Verwaltungsstrafen - Zwingende Gründe des Allgemeininteresses - Verhältnismäßigkeit - Charta der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Art. 56 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr - Glücksspiele - Restriktive Regelung eines Mitgliedstaats - Verwaltungsstrafen - Zwingende Gründe des Allgemeininteresses - Verhältnismäßigkeit - Charta der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Glücksspielrecht: Online Games Handels GmbH u. a./Landespolizeidirektion Oberösterreich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Online Games u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Art. 56 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr - Glücksspiele - Restriktive Regelung eines Mitgliedstaats - Verwaltungsstrafen - Zwingende Gründe des Allgemeininteresses - Verhältnismäßigkeit - Charta der ...

Besprechungen u.ä.

  • isa-guide.de (Entscheidungsanmerkung)

    Spielhallen: Darlegungs- und Beweislast der Behörden für die zwingende Erforderlichkeit staatlicher Eingriffe im Bereich des Glücksspiels

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 479
  • GRUR Int. 2017, 769
  • MMR 2017, 718
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 8 C 14.16

    Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

    Das nationale Gericht muss eine Gesamtwürdigung der Umstände vornehmen, unter denen die streitigen restriktiven Rechtsvorschriften erlassen und durchgeführt worden sind (vgl. EuGH, Urteile vom 30. April 2014 - C-390/12, a.a.O., Pfleger -, vom 11. Juni 2015 - C-98/14 [ECLI:EU:C:2015:386], Berlington Hungary - und vom 14. Juni 2017 - C-685/15 [ECLI:EU:C:2017:452], Online Games -).

    Dass es bei der Prüfung der unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeit einer restriktiven nationalen Regelung im Bereich der Glücksspiele nicht nur auf die Zielsetzung dieser Regelung im Moment ihres Erlasses ankommt, sondern auch auf die nach ihrem Erlass zu bewertenden Auswirkungen (vgl. EuGH, Urteile vom 30. Juni 2016 - C-464/15 [ECLI:EU:C:2016:500], Admiral - und vom 14. Juni 2017 - C-685/15, a.a.O., Online Games -), führt zu keiner anderen Beurteilung.

  • BVerwG, 27.07.2016 - 8 B 33.15

    Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

    Das nationale Gericht muss eine Gesamtwürdigung der Umstände vornehmen, unter denen die streitigen restriktiven Rechtsvorschriften erlassen und durchgeführt worden sind (vgl. EuGH, Urteile vom 30. April 2014 - C-390/12, a.a.O., Pfleger -, vom 11. Juni 2015 - C-98/14 [ECLI:EU:C:2015:386], Berlington Hungary - und vom 14. Juni 2017 - C-685/15 [ECLI:EU:C:2017:452], Online Games -).

    Dass es bei der Prüfung der unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeit einer restriktiven nationalen Regelung im Bereich der Glücksspiele nicht nur auf die Zielsetzung dieser Regelung im Moment ihres Erlasses ankommt, sondern auch auf die nach ihrem Erlass zu bewertenden Auswirkungen (vgl. EuGH, Urteile vom 30. Juni 2016 - C-464/15 [ECLI:EU:C:2016:500], Admiral - und vom 14. Juni 2017 - C-685/15, a.a.O., Online Games -), führt zu keiner anderen Beurteilung.

  • EuGH, 27.02.2018 - C-64/16

    Die Kürzungen der Bezüge der Richter des portugiesischen Tribunal de Contas

    Die Unabhängigkeit, die dem Auftrag des Richters inhärent ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2006, Wilson, C-506/04, EU:C:2006:587, Rn. 49 , vom 14. Juni 2017, 0nline Games u. a., C-685/15, EU:C:2017:452, Rn. 60, und vom 13. Dezember 2017, El Hassani, C-403/16, EU:C:2017:960, Rn. 40), ist nicht nur auf der Ebene der Union für die Richter der Union und die Generalanwälte des Gerichtshofs zu gewährleisten (Art. 19 Abs. 2 Unterabs. 3 EUV), sondern auch auf der Ebene der Mitgliedstaaten für die nationalen Gerichte.
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   Generalanwalt beim EuGH, 09.03.2017 - C-685/15   

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https://dejure.org/2017,5499
Generalanwalt beim EuGH, 09.03.2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,5499)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.03.2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,5499)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. März 2017 - C-685/15 (https://dejure.org/2017,5499)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Online Games u.a.

    Art. 49 und 56 AEUV - Glücksspiele - Glücksspielmonopol in einem Mitgliedstaat - Zuwiderhandlung - Nationales Recht, das dem Gericht die Pflicht auferlegt, den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln (Amtswegigkeitsgrundsatz) - Europäische Konvention zum Schutz der ...

  • rechtsportal.de

    Art. 49 und 56 AEUV - Glücksspiele - Glücksspielmonopol in einem Mitgliedstaat - Zuwiderhandlung - Nationales Recht, das dem Gericht die Pflicht auferlegt, den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln (Amtswegigkeitsgrundsatz) - Europäische Konvention zum Schutz der ...

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

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