Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019

Rechtsprechung
   EuGH, 12.09.2019 - C-688/17   

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https://dejure.org/2019,28721
EuGH, 12.09.2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,28721)
EuGH, Entscheidung vom 12.09.2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,28721)
EuGH, Entscheidung vom 12. September 2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,28721)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Bayer Pharma

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 9 Abs. 7 - Inverkehrbringen von Erzeugnissen unter Verletzung der Rechte aus einem Patent - Einstweilige Maßnahmen - Spätere Nichtigerklärung des Patents - Folgen - Recht auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 9 Abs. 7 - Inverkehrbringen von Erzeugnissen unter Verletzung der Rechte aus einem Patent - Einstweilige Maßnahmen - Spätere Nichtigerklärung des Patents - Folgen - Recht auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 1168
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.2020 - C-264/19

    Constantin Film Verleih - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und

    4 Vgl. in Bezug auf den in Art. 9 Abs. 7 der Richtlinie 2004/48 verwendeten Begriff "angemessener Ersatz" Urteil vom 12. September 2019, Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:722, Rn. 40).

    5 Vgl. u. a. Urteile vom 31. Januar 2013, McDonagh (C-12/11, EU:C:2013:43, Rn. 28), vom 6. September 2018, Kreyenhop & Kluge (C-471/17, EU:C:2018:681, Rn. 39), und vom 12. September 2019, Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:722, Rn. 41).

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2020 - C-307/18

    Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass ein

    Vgl. zur Veranschaulichung auch Urteil vom 12. September 2019, Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:722), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Pitruzzella in der Rechtssache Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:324).
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   Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-688/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8767
Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,8767)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.04.2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,8767)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. April 2019 - C-688/17 (https://dejure.org/2019,8767)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Bayer Pharma

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente - Richtlinie 2004/48/EG - Begriff "angemessener Ersatz" - Schaden, der durch einstweilige Maßnahmen verursacht wird, die zum Schutz eines später für nichtig erklärten Patents beantragt wurden - Inverkehrbringen ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente - Richtlinie 2004/48/EG - Begriff "angemessener Ersatz" - Schaden, der durch einstweilige Maßnahmen verursacht wird, die zum Schutz eines später für nichtig erklärten Patents beantragt wurden - Inverkehrbringen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2020 - C-307/18

    Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass ein

    Vgl. zur Veranschaulichung auch Urteil vom 12. September 2019, Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:722), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Pitruzzella in der Rechtssache Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:324).

    87 Vgl. zu diesen Zielen Schlussanträge des Generalanwalts Pitruzzella in der Rechtssache Bayer Pharma (C-688/17, EU:C:2019:324, Nrn. 31 und 55).

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