Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015

Rechtsprechung
   EuGH, 21.01.2016 - C-74/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,341
EuGH, 21.01.2016 - C-74/14 (https://dejure.org/2016,341)
EuGH, Entscheidung vom 21.01.2016 - C-74/14 (https://dejure.org/2016,341)
EuGH, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - C-74/14 (https://dejure.org/2016,341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Telemedicus

    Stillschweigende Zustimmung als aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen bei automatischer Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen - Eturas

  • webshoprecht.de

    Rabattaktionen auf Reiseportal und Zugangsbeweis bei Mitteilungen an viele Adressaten

  • Europäischer Gerichtshof

    Eturas u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Aufeinander abgestimmte Verhaltensweise - Reisebüros, die an einem gemeinsamen rechnergestützten System für Reiseangebote beteiligt sind - Automatische Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Aufeinander abgestimmte Verhaltensweise - Reisebüros, die an einem gemeinsamen rechnergestützten System für Reiseangebote beteiligt sind - Automatische Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen - ...

  • rechtsportal.de

    AEUV Art. 101 Abs. 1 ; AEUV Art. 267
    Stillschweigende Zustimmung zur Mitteilung des Systemadministrators hinsichtlich einer automatischen Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen als aufeinander abgestimmte Verhaltensweise; Vorabentscheidungsersuchen des litauischen Obersten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Haftung für Administrator-Kommunikation

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Automatische Beschränkung der Rabatte für Online-Reisebuchungen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Eturas u.a.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Aufeinander abgestimmte Verhaltensweise - Reisebüros, die an einem gemeinsamen rechnergestützten System für Reiseangebote beteiligt sind - Automatische Beschränkung der Rabattsätze für Online-Reisebuchungen - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2016, 435
  • K&R 2016, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 12.10.2016 - VIII ZR 103/15

    Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers

    (a) Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist es mangels einschlägiger Unionsregeln nach dem Grundsatz der Verfahrensautonomie Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung jedes Mitgliedsstaats, entsprechende Regeln festzulegen, vorausgesetzt allerdings, dass sie nicht ungünstiger sind, als diejenigen, die gleichartige Sachverhalte regeln, die dem innerstaatlichen Recht unterliegen (Äquivalenzgrundsatz), und dass sie die Ausübung der durch das Unionsrecht verliehenen Rechte nicht praktisch unmöglich machen oder übermäßig erschweren (Effektivitätsgrundsatz; vgl. zuletzt EuGH, Urteil vom 21. Januar 2016 - C-74/14, juris Rn. 32 mwN, Rn. 50 - Eturas).
  • EuGH, 21.06.2017 - C-621/15

    Der Fehler eines Impfstoffs und der ursächliche Zusammenhang zwischen diesem

    Unter diesen Umständen fällt es nach dem Grundsatz der Verfahrensautonomie und vorbehaltlich der Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität der innerstaatlichen Rechtsordnung jedes Mitgliedstaats zu, die Modalitäten der Beweiserhebung, die vor dem zuständigen nationalen Gericht zulässigen Beweismittel oder die Grundsätze für die Würdigung der Beweiskraft der vorgelegten Beweismittel durch dieses Gericht sowie das erforderliche Beweismaß festzulegen (vgl. entsprechend Urteil vom 15. Oktober 2015, Nike European Operations Netherlands, C-310/14, EU:C:2015:690, Rn. 27 und 28, und Urteil vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 30 und 32).
  • EuGH, 21.07.2016 - C-542/14

    VM Remonts u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Art. 101 Abs. 1

    Insoweit ist zunächst festzuhalten, dass sich die Frage nicht auf die Regeln über die Beweiswürdigung und das erforderliche Beweismaß bezieht, die mangels einschlägiger Unionsregeln grundsätzlich in den Bereich der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten fallen (vgl. Urteil vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 29 bis 37), sondern auf die Tatbestandsmerkmale eines Verstoßes, die erfüllt sein müssen, damit festgestellt werden kann, dass ein Unternehmen für eine abgestimmte Verhaltensweise verantwortlich ist.

    Eine solche Voraussetzung ist zwar erfüllt, wenn das Unternehmen die Absicht hatte, seinen Konkurrenten über seinen Dienstleister seine vertraulichen Geschäftsinformationen zu offenbaren, oder wenn es ausdrücklich oder stillschweigend gebilligt hat, dass der Dienstleister diese vertraulichen Geschäftsinformationen mit den Konkurrenten teilt (vgl. entsprechend Urteile vom 7. Januar 2004, Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, EU:C:2004:6, Rn. 82 bis 84, und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 28), doch ist dies nicht der Fall, wenn der Dienstleister, ohne das auftraggebende Unternehmen darüber zu informieren, dessen vertrauliche Geschäftsinformationen genutzt hat, um die Angebote der Konkurrenten zu erstellen.

  • EuGH, 17.05.2018 - C-531/16

    Specializuotas transportas - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie

    Sind die in der dritten Frage angeführten Rechtsvorschriften und Art. 101 Abs. 1 AEUV (zusammen oder gesondert, aber ohne Beschränkung auf diese Bestimmungen) im Licht der Urteile des Gerichtshofs vom 12. März 2015, eVigilo (C-538/13, EU:C:2015:166), vom 21. Januar 2016, Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42), und vom 21. Juli 2016, VM Remonts u. a. (C-542/14, EU:C:2016:578), dahin zu verstehen und auszulegen, dass.

    Was das Beweismaß angeht, mit dem sich nachweisen lässt, dass weder eigenständige noch unabhängige Angebote vorliegen, so verlangt der Effektivitätsgrundsatz, dass der Nachweis für einen Verstoß gegen das Vergaberecht der Union nicht nur durch unmittelbare Beweise erbracht werden kann, sondern auch mittels Indizien, sofern diese objektiv und übereinstimmend sind, und dass die miteinander verbundenen Bieter in der Lage sind, den Beweis des Gegenteils zu erbringen (vgl. entsprechend Urteil vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2017 - C-434/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar gehört die elektronische Plattform Uber,

    Vgl. auch Urteile vom 22. Oktober 2015, AC-Treuhand/Kommission (C-194/14 P, EU:C:2015:717), und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 27 und 28 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache (C-74/14, EU:C:2015:493).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.11.2017 - C-531/16

    Specializuotas transportas - Vorlage zur Vorabentscheidung Richtlinie 2004/18/EG

    Sind die in der dritten Frage angeführten Rechtsvorschriften und Art. 101 Abs. 1 AEUV (zusammen oder gesondert, aber ohne Beschränkung auf diese Bestimmungen) im Licht der Urteile des Gerichtshofs vom 12. März 2015, eVigilo (C-538/13, EU:C:2015:166), vom 21. Januar 2016, Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42), und vom 21. Juli 2016, VM Remonts u. a. (C-542/14, EU:C:2016:578), dahin zu verstehen und auszulegen, dass.

    Im Urteil Etruras u. a. wird beispielsweise ausgeführt, dass "der Effektivitätsgrundsatz [verlangt], dass der Beweis für einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht der Union nicht nur durch unmittelbare Beweise erbracht werden kann, sondern auch mittels Indizien, sofern diese objektiv und übereinstimmend sind"(40), und im Urteil VM Remonts u. a., dass mangels einschlägiger Unionsregeln "die Regeln über die Beweiswürdigung und das erforderliche Beweismaß ... in den Bereich der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten fallen"(41).

    37 Urteil vom 21. Januar 2016 (C-74/14, EU:C:2016:42).

    40 Urteil vom 21. Januar 2016, Etruras u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2017 - C-621/15

    W u.a. - Haftung für fehlerhafte Produkte - Arzneimittelhersteller - Impfung

    21 Im Kontext des Wettbewerbsrechts, bei dem Beweisführung und Beweismittel viel enger durch das Unionsrecht geregelt werden, hat Generalanwalt Szpunar den Vorgang, die Behörde zu überzeugen, und das Wechselspiel zwischen Vermutung und Beweislast in der Rechtssache Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2015:493, Nr. 99) folgendermaßen beschrieben: "Durch diese Vermutungen wird die Beweislast nicht auf den Adressaten der Entscheidung der Wettbewerbsbehörde verlagert.

    32 Vgl. z. B. Urteil vom 21. Januar 2016, Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 35 bis 37).

  • EuGH, 16.02.2017 - C-95/15

    H&R ChemPharm / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer

    Überdies müssen nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs das Vorliegen und die Dauer einer wettbewerbswidrigen Verhaltensweise in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (Urteile vom 21. September 2006, Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission, C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 94 und 95, und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 36).
  • EuGH, 16.02.2017 - C-90/15

    Hansen & Rosenthal und H&R Wax Company Vertrieb / Kommission - Rechtsmittel -

    Überdies müssen nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs das Vorliegen und die Dauer einer wettbewerbswidrigen Verhaltensweise in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden müssen, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (Urteile vom 21. September 2006, Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission, C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 94 und 95, und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 36).
  • EuGH, 16.02.2017 - C-94/15

    Tudapetrol Mineralölerzeugnisse Nils Hansen / Kommission - Rechtsmittel -

    Soweit sich Tudapetrol gegen die Erwägungen in den Rn. 159, 171 und 180 des angefochtenen Urteils wendet, ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs sowohl das Vorliegen als auch die Dauer eines wettbewerbswidrigen Verhaltens in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden müssen, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. September 2006, Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission, C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 95, und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a., C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 36).
  • EuG, 28.03.2019 - T-433/16

    Pometon / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für

  • EuGH, 17.03.2016 - C-161/15

    Bensada Benallal - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/38/EG -

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2017 - C-129/16

    Túrkevei Tejtermelő Kft. - Umwelt - Richtlinie 2004/35 - Umwelthaftung zur

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.04.2017 - C-177/16

    Autortiesibu un komunicēsanās konsultāciju aģentura -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015 - C-74/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,17951
Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2015 - C-74/14 (https://dejure.org/2015,17951)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.07.2015 - C-74/14 (https://dejure.org/2015,17951)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - C-74/14 (https://dejure.org/2015,17951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Eturas u.a.

    Wettbewerb - Art. 101 Abs. AEUV - Tatbestandsmerkmale einer aufeinander abgestimmten Verhaltensweise - Reisebüros, die ein gemeinsames rechnergestütztes Buchungssystem nutzen - Begrenzung des Höchstrabattsatzes für Online-Buchungen - Mitteilung des Systemadministrators zu ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2017 - C-434/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar gehört die elektronische Plattform Uber,

    Vgl. auch Urteile vom 22. Oktober 2015, AC-Treuhand/Kommission (C-194/14 P, EU:C:2015:717), und vom 21. Januar 2016, Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2016:42, Rn. 27 und 28 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache (C-74/14, EU:C:2015:493).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2017 - C-621/15

    W u.a. - Haftung für fehlerhafte Produkte - Arzneimittelhersteller - Impfung

    21 Im Kontext des Wettbewerbsrechts, bei dem Beweisführung und Beweismittel viel enger durch das Unionsrecht geregelt werden, hat Generalanwalt Szpunar den Vorgang, die Behörde zu überzeugen, und das Wechselspiel zwischen Vermutung und Beweislast in der Rechtssache Eturas u. a. (C-74/14, EU:C:2015:493, Nr. 99) folgendermaßen beschrieben: "Durch diese Vermutungen wird die Beweislast nicht auf den Adressaten der Entscheidung der Wettbewerbsbehörde verlagert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht