Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2002

Rechtsprechung
   EuGH, 24.10.2002 - C-81/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,8397
EuGH, 24.10.2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,8397)
EuGH, Entscheidung vom 24.10.2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,8397)
EuGH, Entscheidung vom 24. Januar 2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,8397)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Wein - Bezeichnung und Aufmachung der Weine - Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete (Qualitätsweine b. A.) - Angabe einer Marke auf der Etikettierung - Grenzen - Artikel 11 und 40 der Verordnung Nr. 2392/89

  • Europäischer Gerichtshof

    Borie Manoux

  • EU-Kommission PDF

    Borie Manoux

    Verordnung Nr. 2392/89 des Rates, Artikel 40
    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Wein - Bezeichnung und Aufmachung der Weine - Verwendung einer Marke, die eine geografische Angabe enthält - Grenzen

  • EU-Kommission

    Borie Manoux

  • Wolters Kluwer

    Gemeinsame Marktorganisation; Regelung über Bezeichnung und Aufmachung der Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete; Angabe einer Marke auf der Etikettierung; Verwendung einer Marke mit einer geographischen Angabe, die für die Vermarktung von Wein bestimmt ist

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 2392/89 Art. 11; ; Verordnung Nr. 2392/89 Art. 40

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der französischen Cour de cassation - Auslegung des Artikels 40 der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 des Rates zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste - Vorliegen oder Nichtvorliegen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2003, 285 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 3 C 16.05

    Wein; Weinbezeichnung; geregelte fakultative Angabe; ergänzender traditioneller

    Dahingehende Zweifel, die nach dem vorherigen Recht bestanden (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 86/97, Lorch Premium - GRUR 2000, 727 = ZLR 2000, 591; EuGH, Urteil vom 24. Oktober 2002 - Rs. C-81/01, Borie Manoux - Slg. I-9259, 9281), sind damit ausgeräumt worden.
  • VG Trier, 02.09.2003 - 2 K 471/03

    Etikettierung einer Weinschorle

    Zur Klärung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr besteht, ist auf die mutmaßliche Erwartung eines normal informierten und hinreichend aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers in Deutschland abzustellen, da sich in Bezug auf verschiedene Staaten unterschiedliche Beurteilungen ergeben können (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Oktober 2002 - C-81/01 - und Schlussanträge des Generalanwalts beim EuGH vom 14. März 2002 in dieser Rechtssache m.w.N.).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2002 - C-81/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,20396
Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,20396)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.03.2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,20396)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. März 2002 - C-81/01 (https://dejure.org/2002,20396)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.10.2007 - C-285/06

    Schneider - Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 - Verordnung (EG) Nr. 753/2002 -

    Vgl. auch die Schlussanträge von Generalanwalt Geelhoed vom 14. März 2002, Borie Manoux (C-81/01, Slg. 2002, I-9259, Nr. 29), in denen bezüglich der Verwendung eines Kennzeichens für Weine, das nicht durch Gemeinschaftsrecht geregelt ist, festgestellt wurde, "dass jede Bezeichnung in der Etikettierung von Qualitätsweinen b. A. einer ausdrücklichen Grundlage in der Verordnung Nr. 2392/89 bedarf".

    27 - Urteil Sektkellerei Kessler (oben in Fn. 19 angeführt, Randnrn. 32 f.); Urteil vom 24. Oktober 2002, Borie Manoux (C-81/01, Slg. 2002, I-9259, Randnrn. 27 ff.).

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