Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 12.11.1996 - C-84/94   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Richtlinie 93/104/EG des Rates über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung - Nichtigkeitsklage.

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Vereinigtes Königreich / Rat

    EG-Vertrag, Artikel 100, 100a und 118a; Richtlinie 93/104 des Rates, Artikel 5 Absatz 2
    1. Sozialpolitik; Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer; Richtlinie 93/104 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung; Rechtsgrundlage; Artikel 118a des Vertrages; Grenzen; Festsetzung des Sonntags als wöchentlicher Ruhetag; Nichtigkeit des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie

  • EU-Kommission

    Vereinigtes Königreich / Rat

  • Jurion

    Rechtsgrundlage für Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit von Arbeitnehmern; Errichtung und Funktionieren des Binnenmarktes; Aspekte der Arbeitszeitgestaltung; Unvorhergesehene Fälle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGRL 104/93 Art. 5; EGVtr Art. 118a
    1. Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Richtlinie 93/104 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung - Rechtsgrundlage - Artikel 118a des Vertrages - Grenzen - Festsetzung des Sonntags als wöchentlicher Ruhetag - Nichtigkeit des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    DER GERICHTSHOF WEIST DIE KLAGE DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS AUF NICHTIGERKLÄRUNG DER RICHTLINIE ÜBER DIE ARBEITSZEITGESTALTUNG IM WESENTLICHEN AB

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1228 (Ls.)
  • NZA 1997, 23
  • DB 1997, 175



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Wird zitiert von ... (111)  

  • EuGH, 09.11.2017 - C-306/16

    Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise an dem auf

    Ohne dass er ausdrücklich als solcher bezeichnet wurde, kann aber auch der Siebentageszeitraum des Art. 5 als Bezugszeitraum angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. November 1996, Vereinigtes Königreich/Rat, C-84/94, EU:C:1996:431, Rn. 62).
  • EuGH, 09.09.2003 - C-151/02

    BEI EINEM BEREITSCHAFTSDIENST, DER AN EINEM VOM ARBEITGEBER BESTIMMTEN ORT

    Jede andere Auslegung würde dem Ziel der Richtlinie 93/104 zuwiderlaufen, den Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu harmonisieren (vgl. Urteil vom 12. November 1996 in der Rechtssache C-84/94, Vereinigtes Königreich/Rat, Slg. 1996, I-5755, Randnrn. 45 und 75).
  • EuGH, 05.10.2000 - C-376/98

    DER GERICHTSHOF ERKLÄRT DIE RICHTLINIE ÜBER WERBUNG UND SPONSORING ZUGUNSTEN VON

    Nach ständiger Rechtsprechung dürfe sich die Gemeinschaft nicht auf Artikel 100a stützen, wenn der zu erlassende Rechtsakt die Marktbedingungen in der Gemeinschaft gleichsam nur "nebenbei" harmonisiere (Urteile vom 4. Oktober 1991 in der Rechtssache C-70/88, Parlament/Rat, Slg. 1991, I-4529, Randnr. 17, vom 17. März 1993 in der Rechtssache C-155/91, Kommission/Rat, Slg. 1993, I-939, Randnr. 19, vom 28. Juni 1994 in der Rechtssache C-187/93, Parlament/Rat, Slg. 1994, I-2857, Randnr. 25, und vom 12. November 1996 in der Rechtssache C-84/94, Vereinigtes Königreich/Rat, Slg. 1996, I-5755, Randnr. 45).
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   Generalanwalt beim EuGH, 12.03.1996 - C-84/94   

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Vereinigtes Königreich Grossbritannien und Nordirland gegen Rat der Europäischen Union.

    Richtlinie 93/104/EG des Rates über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung - Nichtigkeitsklage

Verfahrensgang

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