Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 20.10.1993 - C-92/92 und C-326/92   

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https://dejure.org/1993,308
EuGH, 20.10.1993 - C-92/92 und C-326/92 (https://dejure.org/1993,308)
EuGH, Entscheidung vom 20.10.1993 - C-92/92 und C-326/92 (https://dejure.org/1993,308)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 1993 - C-92/92 und C-326/92 (https://dejure.org/1993,308)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Collins und Patricia Im- und Export / Imtrat und EMI Electrola

    EWG-Vertrag, Artikel 7
    1. Gemeinschaftsrecht; Grundsätze; Gleichbehandlung; Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit; Verbot; Geltungsbereich; Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; Einbeziehung

  • EU-Kommission

    Collins und Patricia Im- und Export / Imtrat und EMI Electrola

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des allgemeinen Diskriminierungsverbots des Art. 7 Abs. 1 EWG-Vertrag auf das deutsche Urheberrecht; Zulässigkeit des Ausschlusses des Rechts des Urhebers, den Vertrieb eines ohne seine Einwilligung im Ausland hergestellten Tonträgers im Inland zu verbieten; Möglichkeit der unmittelbaren Berufung auf das Diskriminierungsverbot vor dem nationalen Gericht

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Phil Collins

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Das EG-Diskriminierungsverbot und das deutsche Internationale Urheber- und Leistungsschutzrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 7 Abs. 1
    1. Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Verbot - Geltungsbereich - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Einbeziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 375
  • GRUR 1994, 280
  • GRUR Int. 1994, 53
  • ZUM 1993, 612
  • afp 1994, 347
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

    Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das

    Nach ständiger Rechtsprechung soll der spezifische Gegenstand des geistigen Eigentums insbesondere den Inhabern der betreffenden Rechte den Schutz der Befugnis gewährleisten, das Inverkehrbringen oder die Bereitstellung der Schutzgegenstände dadurch kommerziell zu nutzen, dass gegen Zahlung einer Vergütung Lizenzen erteilt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Musik-Vertrieb membran und K-tel International, Randnr. 12, und vom 20. Oktober 1993, Phil Collins u. a., C-92/92 und C-326/92, Slg. 1993, I-5145, Randnr. 20).
  • BVerfG, 19.07.2011 - 1 BvR 1916/09

    Anwendungserweiterung

    Angesichts der unionsrechtlichen Diskriminierungsverbote in ihrer Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof (vgl. EuGH, Urteil vom 20. Oktober 1993 - verb. Rs. C-92/92 und C-326/92 Phil Collins -, Slg. 1993, S. 1-5145, Rn. 30 ff., 35; Urteil vom 5. November 2002 - C-208/00 Überseering -, Slg. 2002, S. 1-9919, Rn. 76 ff.) erscheint es jedenfalls möglich, dass die Beschwerdeführerin mit Sitz in Italien Trägerin des Grundrechts auf Eigentum ist.
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Das damit angesprochene Urheberpersönlichkeitsrecht gehört auch nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum spezifischen Gegenstand des Urheberrechts (vgl. EuGH, Urteil vom 20. Oktober 1993 - C-92/92 und C-326/92, GRUR 1994, 280 Rn. 20 - Phil Collins/Imtrat; Dietz/Peukert in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 5. Aufl., vor § 12 UrhG Rn. 46) und ist nach Auffassung des Senats Gegenstand der gemäß Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG bei der Prüfung der Schrankenregelungen zu berücksichtigenden berechtigten Interessen des Rechtsinhabers.
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https://dejure.org/1993,23872
Generalanwalt beim EuGH, 30.06.1993 - C-92/92 (https://dejure.org/1993,23872)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.06.1993 - C-92/92 (https://dejure.org/1993,23872)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. Juni 1993 - C-92/92 (https://dejure.org/1993,23872)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Phil Collins gegen Imtrat Handelsgesellschaft mbH und Patricia Im- und Export Verwaltungsgesellschaft mbH und Leif Emanuel Kraul gegen EMI Electrola GmbH.

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