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Rechtsprechung
   EuGH, 10.03.2005 - C-96/03, C-97/03   

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https://dejure.org/2005,3216
EuGH, 10.03.2005 - C-96/03, C-97/03 (https://dejure.org/2005,3216)
EuGH, Entscheidung vom 10.03.2005 - C-96/03, C-97/03 (https://dejure.org/2005,3216)
EuGH, Entscheidung vom 10. März 2005 - C-96/03, C-97/03 (https://dejure.org/2005,3216)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Tempelman

  • Europäischer Gerichtshof

    Van Schaijk

  • EU-Kommission

    A. Tempelman (C-96/03) und Eheleute T.H.J.M. van Schaijk (C-97/03) gegen Directeur van de Rijksdienst voor de keuring van Vee en Vlees.

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

  • EU-Kommission

    A. Tempelman (C-96/03) und Eheleute T.H.J.M. van Schaijk (C-97/03) gegen Directeur van de Rijksdiens

    Landwirtschaft , Veterinärrecht

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen in Rechtsstreitigkeiten über die Erklärung von paarhufigen Tieren für maul- und klauenseuchenverdächtig und die Anordnung von deren Tötung durch die zuständige staatliche Behörde; Befugnis der Mitgliedstaaten zum Erlass von Maßnahmen zur Bekämpfung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 85/511/EWG
    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Tempelman

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Urteil des College van Beroep voor het bedrijfsleven vom 7. Januar 2003 in dem Rechtsstreit A. Tempelman gegen Directeur van de Rijksdienst voor de keuring van Vee en Vlees

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des College van Beroep voor het bedrijfsleven -- Auslegung der Richtlinie 85/511/EWG des Rates vom 18. November 1985 zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (ABl. L 315, S. 11) in der durch die ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 674
  • EuZW 2005, 375
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • EuGH, 08.06.2010 - C-58/08

    Die Roamingverordnung ist gültig

    Außerdem muss er bei der Beurteilung der mit verschiedenen möglichen Maßnahmen verbundenen Belastungen prüfen, ob die mit der gewählten Maßnahme angestrebten Ziele sogar beträchtliche negative wirtschaftliche Folgen für bestimmte Wirtschaftsteilnehmer rechtfertigen können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2005, Tempelman und van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48, vom 15. Dezember 2005, Griechenland/Kommission, C-86/03, Slg. 2005, I-10979, Randnr. 96, und vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 37).
  • EuGH, 25.01.2018 - C-473/16

    Ein Asylbewerber darf keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen

    Was insbesondere die Verhältnismäßigkeit des festgestellten Eingriffs betrifft, ist daran zu erinnern, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt, dass die erlassenen Maßnahmen nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung der mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele geeignet und erforderlich ist, wobei die durch sie verursachten Nachteile nicht außer Verhältnis zu den angestrebten Zielen stehen dürfen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2005, Tempelman und van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, EU:C:2005:145, Rn. 47, vom 16. Juli 2015, CHEZ Razpredelenie Bulgaria, C-83/14, EU:C:2015:480, Rn. 123, und vom 15. Februar 2016, N., C-601/15 PPU, EU:C:2016:84, Rn. 54).
  • EuGH, 16.12.2008 - C-127/07

    DIE RICHTLINIE ÜBER EIN SYSTEM FÜR DEN HANDEL MIT

    Bei der Ausübung seiner Beurteilungsbefugnis muss der Gemeinschaftsgesetzgeber neben dem Hauptzweck des Umweltschutzes den betroffenen Interessen in vollem Umfang Rechnung tragen (vgl. in Bezug auf Maßnahmen im Bereich der Landwirtschaft Urteile vom 10. März 2005, Tempelman und Van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48, sowie vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 37).
  • EuGH, 15.06.2006 - C-28/05

    Dokter u.a. - Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Richtlinie

    Nach der vierten Begründungserwägung dieser Entscheidung hatte das Königreich der Niederlande zusätzlich zu den Maßnahmen im Rahmen der Richtlinie 85/511 als weitere Vorkehrung damit begonnen, empfängliche Tiere in Betrieben in unmittelbarer Umgebung von "verseuchten oder seuchenverdächtigen" Betrieben präventiv zu töten (vgl. Urteil vom 10. März 2005 in den verbundenen Rechtssachen C-96/03 und C-97/03, Tempelman und van Schaijk, Slg. 2005, I-1895, Randnrn. 37 und 38).

    34 Dieses Erfordernis der Eintragung der Laboratorien muss jedoch im Licht des zentralen Zieles der Richtlinie 85/511, nämlich einer wirksamen Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (vgl. Urteil Tempelman und van Schaijk, Randnr. 35), betrachtet werden, die namentlich erfordert, dass Maßnahmen ergriffen werden, sobald diese Krankheit auftritt.

    48 Im Kontext des Ausgangsverfahrens ist daran zu erinnern, dass die Mitgliedstaaten auf der Grundlage von Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 90/425 Maßnahmen zur Bekämpfung der Krankheit erlassen können, die die von der Richtlinie 85/511 vorgesehenen Maßnahmen ergänzen, und insbesondere, wie im vorliegenden Fall, Tiere eines Betriebes töten lassen können, der sich in der Nachbarschaft eines Betriebes mit erkrankten Tieren oder in einem bestimmten Umkreis um diesen herum befindet (Urteil Tempelman und van Schaijk, Randnr. 52).

    49 Sie dürfen die erwähnten Maßnahmen jedoch nur unter Einhaltung des Gemeinschaftsrechts erlassen und müssen somit die von der geltenden Gemeinschaftsregelung, insbesondere der Richtlinie 85/511, verfolgten Ziele beachten (vgl. in diesem Sinne Urteil Tempelman und van Schaijk, Randnr. 31).

    71 Ferner darf die zuständige Behörde unabhängig davon, ob das Untersuchungsergebnis von einem Laboratorium geliefert wurde, das den Status eines in Anhang B der Richtlinie 85/511 eingetragenen Laboratoriums hat, diese Maßnahmen nur unter Beachtung der allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und der Grundrechte, erlassen (vgl. in diesem Sinne Urteil Tempelman und van Schaijk, Randnr. 31).

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2018 - C-391/16

    M - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

    Vgl. auch Urteil vom 10. März 2005, Tempelman und van Schaijk (C-96/03 und C-97/03, EU:C:2005:145, Rn. 43), sowie in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in der Rechtssache Georgakis (C-391/04, EU:C:2006:669, Nr. 62).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010 - C-499/08

    Ingeniørforeningen i Danmark - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in

    54 - Ständige Rechtsprechung, vgl. statt vieler die Urteile vom 11. Juli 1989, Schräder (265/87, Slg. 1989, 2237, Randnr. 21), vom 10. März 2005, Tempelman und van Schaijk (C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 47), und vom 9. März 2010, ERG u. a. (C-379/08 und C-380/08, Slg. 2010, I-2007, Randnr. 86).
  • EuG, 02.03.2010 - T-16/04

    Das Gericht weist die gegen die Gültigkeit der Richtlinie über ein System für den

    59 Bei der Ausübung seiner Beurteilungsbefugnis muss der Gemeinschaftsgesetzgeber neben dem Hauptzweck des Umweltschutzes den betroffenen Interessen in vollem Umfang Rechnung tragen (vgl. in Bezug auf Maßnahmen im Bereich der Landwirtschaft Urteile [des Gerichtshofs] vom 10. März 2005, Tempelman und Van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48, sowie vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 37).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-504/04

    Agrarproduktion Staebelow - Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung

    37 Bei der Prüfung der mit verschiedenen möglichen Maßnahmen verbundenen Belastungen muss ermittelt werden, ob der Gemeinschaftsgesetzgeber - neben dem Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit - den betroffenen Interessen, insbesondere dem Eigentumsrecht und den Anforderungen betreffend das Wohlergehen der Tiere, in vollem Umfang Rechnung getragen hat (Urteil vom 10. März 2005 in den verbundenen Rechtssachen C-96/03 und C-97/03, Tempelman und van Schaijk, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2007 - C-222/05

    van der Weerd u.a. - Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -

    6 - Vgl. auch Urteile vom 12. Juli 2001, Jippes (C-189/01, Slg. 2001, I-5689), und vom 10. März 2005, Tempelman und Van Schaijk (C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14

    CHEZ Razpredelenie Bulgaria - Richtlinie 2000/43/EG - Grundsatz der

    69 - Urteile Schräder HS Kraftfutter (265/87, EU:C:1989:303, Rn. 21), Tempelman und van Schaijk (C-96/03 und C-97/03, EU:C:2005:145, Rn. 7) und ERG u. a. (C-379/08 und C-380/08, EU:C:2010:127, Rn. 86).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2008 - C-222/07

    UTECA - Richtlinie 89/552/EWG "Fernsehen ohne Grenzen" - Europäische Werke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2005 - C-470/03

    AGM-COS.MET - Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2006 - C-494/04

    Heintz van Landewijck - Mehrwertsteuer - Verbrauchsteuerpflichtige Waren - Vor

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2012 - C-394/11

    Belov - Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens - "Gericht eines

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-342/05

    Kommission / Finnland - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.02.2013 - C-476/11

    HK Danmark - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2006 - C-239/04

    Kommission / Portugal - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild

  • EuGH, 22.06.2011 - C-346/09

    Denkavit Nederland u.a. - Landwirtschaft - Gesundheitspolitik - Richtlinie

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-66/04

    Vereinigtes Königreich / Parlament und Rat - Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 des

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2006 - C-28/05

    Dokter u.a. - Richtlinie 85/511/EWG - Viehseuchenrecht - Bekämpfung der Maul- und

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.11.2010 - C-346/09

    Denkavit Nederland u.a. - Landwirtschaft - Tiergesundheit - Veterinärkontrollen -

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Rechtsprechung
   EuGH, 10.03.2005 - C-97/03   

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EuGH, 10.03.2005 - C-97/03 (https://dejure.org/2005,33351)
EuGH, Entscheidung vom 10.03.2005 - C-97/03 (https://dejure.org/2005,33351)
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Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Van Schaijk

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Urteil des College van Beroep voor het bedrijfsleven vom 7. Januar 2003 in dem Rechtsstreit Herr und Frau T.H.J.M. van Schaijk gegen Directeur van de Rijksdienst voor de keuring van Vee en Vlees

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 674
 
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   Generalanwalt beim EuGH, 02.12.2004 - C-96/03, C-97/03   

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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.12.2004 - C-96/03, C-97/03 (https://dejure.org/2004,16752)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2004 - C-96/03, C-97/03 (https://dejure.org/2004,16752)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tempelman

  • Europäischer Gerichtshof

    Van Schaijk

  • EU-Kommission

    A. Tempelman (C-96/03) und Eheleute T.H.J.M. van Schaijk (C-97/03) gegen Directeur van de Rijksdienst voor de keuring van Vee en Vlees.

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche Maßnahmen, die in Ergänzung zu den von der Richtlinie 85/511/EWG vorgesehenen Maßnahmen erlassen werden - Befugnisse der Mitgliedstaaten

  • EU-Kommission

    A. Tempelman (C-96/03) und Eheleute T.H.J.M. van Schaijk (C-97/03) gegen Directeur van de Rijksdiens

    Landwirtschaft , Veterinärrecht

Verfahrensgang

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