Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 24.11.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 25.01.2017 - C-367/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 13 - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verletzung - Schadensersatzberechnung - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats - Doppelter Betrag der normalerweise fälligen Gebühren

  • kanzlei.biz

    Fiktiver (doppelter) Lizenzschadensersatz ist richtlinienkonform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Stowarzyszenie "Olawska Telewizja Kablowa"/Stowarzyszenie Filmowców Polskich

    Art. 13 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist dahin auszulegen, dass er ein... er nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen, wonach der Inhaber des verletzten Rechts des geistigen Eigentums von der Person, die dieses Recht verletzt hat, entweder die Wiedergutmachung des erlittenen Schadens - bei der sämtliche für den Anlassfall maßgebenden Aspekte zu berücksichtigen sind - oder, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verletzerzuschlag begegnet keinen europarechtlichen Bedenken

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verletzerzuschlag begegnet keinen europarechtlichen Bedenken

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verdopplung des Lizenzschadensersatzes bei Nichtnennung des Urhebers mit Europarecht vereinbar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Doppelter Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung ist europarechtskonform und verstößt nicht gegen EU-Richtlinie 2004/48/EG

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung europarechtskonform

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzerzuschlag bei Nichtnennung des Urhebers: Schadensersatz als Strafe?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Möglichkeiten der Schadensbemessung bei Urheberrechtsverstößen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Höhere Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzung

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Dreifacher Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung

Besprechungen u.ä.

  • loeffel-abrar.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Punitive Damages - Wann kommt der Strafschadensersatz bei der Verletzung von IP-Rechten in Deutschland?

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die doppelte Lizenzgebühr ist kein Strafschadensersatz - Anmerkung zu EuGH ZUM 2017, 349 - Stowarzyszenie "0lawska Telewizja Kablowa"" von Prof. Dr. Benjamin Raue, original erschienen in: ZUM 2017, 353 - 355.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1373
  • GRUR 2017, 264
  • EuZW 2017, 304
  • MMR 2017, 387



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 16.05.2017 - X ZR 120/15  

    Abdichtsystem - Patentverletzungsverfahren: Gerichtliche Belehrungspflicht über

    Dementsprechend hat der Gerichtshof der Europäischen Union mehrfach entschieden, dass die Richtlinie die Mitgliedstaaten nicht daran hindert, stärker schützende Maßnahmen vorzusehen (EuGH, Urteil vom 9. Juni 2016 - C-481/14, GRUR 2016, 1043 Rn. 36 und 40 - Hansson; Urteil vom 25. Januar 2017 - C-367/15, GRUR 2017, 264 Rn. 23 - Olawska Telewizja Kablowa).
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   Generalanwalt beim EuGH, 24.11.2016 - C-367/15   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums - Rechtsverletzung - Schadensersatzberechnung - Richtlinie 2004/48/EG - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats, die Schadensersatz in Höhe des Doppelten oder Dreifachen der Vergütung vorsehen, die fällig geworden wäre, wenn die Erlaubnis zur Nutzung des betreffenden Rechts des geistigen Eigentums erteilt worden wäre

Verfahrensgang

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