Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 09.06.2016 - C-481/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hansson

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Verletzung - Angemessene Vergütung - Ersatz des entstandenen Schadens - Prozesskosten und außergerichtliche Kosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Verletzung - Angemessene Vergütung - Ersatz des entstandenen Schadens - Prozesskosten und außergerichtliche Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Hansson

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Verletzung - Angemessene Vergütung - Ersatz des entstandenen Schadens - Prozesskosten und außergerichtliche Kosten

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1043
  • GRUR Int. 2016, 804



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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 25.01.2017 - C-367/15  

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    Dementsprechend wird, wie der Gerichtshof bereits entschieden hat, mit der Richtlinie 2004/48 nur ein Mindeststandard für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums festgeschrieben, was die Mitgliedstaaten nicht daran hindert, stärker schützende Maßnahmen vorzusehen (vgl. Urteil vom 9. Juni 2016, Hansson, C-481/14, EU:C:2016:419, Rn. 36 und 40).
  • BGH, 16.05.2017 - X ZR 120/15  

    Abdichtsystem - Patentverletzungsverfahren: Gerichtliche Belehrungspflicht über

    Dementsprechend hat der Gerichtshof der Europäischen Union mehrfach entschieden, dass die Richtlinie die Mitgliedstaaten nicht daran hindert, stärker schützende Maßnahmen vorzusehen (EuGH, Urteil vom 9. Juni 2016 - C-481/14, GRUR 2016, 1043 Rn. 36 und 40 - Hansson; Urteil vom 25. Januar 2017 - C-367/15, GRUR 2017, 264 Rn. 23 - Olawska Telewizja Kablowa).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.11.2016 - C-367/15  

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    23 - Vgl. im Kontext von Pflanzensorten betreffenden Rechten in ähnlichem Sinne Urteil vom 9. Juni 2016, Hansson (C-481/14, EU:C:2016:419, Rn. 33 bis 40).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-481/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hansson

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verletzung - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Art. 94 - Angemessene Vergütung - Ersatz des Schadens, der dem Sortenschutzinhaber entstanden ist - Vorteil, der dem Verletzer erwachsen ist - Art. 97 - Ergänzende Anwendung des nationalen Rechts - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 2 Abs. 1 - Geltungsbereich - Art. 13 - Schadensersatz - Pauschalbetrag - Fiktive Lizenzgebühr - Vom Verletzer erzielte Gewinne - Art. 14 - Erstattung der Prozesskosten und der sonstigen Kosten

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verletzung - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Art. 94 - Angemessene Vergütung - Ersatz des Schadens, der dem Sortenschutzinhaber entstanden ist - Vorteil, der dem Verletzer erwachsen ist - Art. 97 - Ergänzende Anwendung des nationalen Rechts - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 2 Abs. 1 - Geltungsbereich - Art. 13 - Schadensersatz - Pauschalbetrag - Fiktive Lizenzgebühr - Vom Verletzer erzielte Gewinne - Art. 14 - Erstattung der Prozesskosten und der sonstigen Kosten

Verfahrensgang

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