Rechtsprechung
   OLG München, 22.11.1988 - 25 U 5810/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3589
OLG München, 22.11.1988 - 25 U 5810/86 (https://dejure.org/1988,3589)
OLG München, Entscheidung vom 22.11.1988 - 25 U 5810/86 (https://dejure.org/1988,3589)
OLG München, Entscheidung vom 22. November 1988 - 25 U 5810/86 (https://dejure.org/1988,3589)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 631 . 633 Abs. 1, § 635

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München II - 4 O 2666/86
  • OLG München, 22.11.1988 - 25 U 5810/86

Papierfundstellen

  • CR 1989, 283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09

    Internet-System-Vertrag

    (f) Verträge über die "Wartung" oder "Pflege" von Software, EDV-Programmen oder Websites sind als Werkverträge einzuordnen, soweit sie auf die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und die Beseitigung von Störungen (und somit: auf einen Tätigkeitserfolg) gerichtet sind, wohingegen ihre Qualifizierung als Dienstvertrag nahe liegt, wenn es an einer solchen Erfolgsausrichtung fehlt und die laufende Serviceleistung (Tätigkeit) als solche geschuldet ist (s. dazu BGHZ 91, 316, 317; BGH; Urteil vom 8. April 1997 - X ZR 62/95 - NJW-RR 1997, 942, 943; ferner: OLG München, CR 1989, 283, 284 und CR 1992, 401, 402; Palandt/Sprau aaO vor § 631 Rn. 22; Busche aaO § 631 Rn. 284; Redeker aaO Rn. 648 ff m.w.N.; Klett/Pohle aaO S. 201).
  • OLG München, 08.11.1990 - 29 U 3410/90

    Wartungsvertrag: Fälligkeit der Vergütung

    In Literatur und Rechtsprechung werden Wartungsverträge der vorliegenden Art überwiegend als Werkverträge angesehen und für ihre Abwicklung die werkvertragsrechtlichen Vorschriften herangezogen (vgl. Löwe in CR 1987, Seite 219 ff; OLG München CR 1989, 283 ).
  • OLG München, 21.04.2015 - 18 U 18/14

    Planung und Lieferung einer technischen Gesamtanlage ist Werkvertrag!

    Verträge über die "Wartung" oder "Pflege" von Software sind als Werkverträge einzuordnen, soweit sie auf die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und die Beseitigung von Störungen (und somit: auf einen Tätigkeitserfolg) gerichtet sind, wohingegen ihre Qualifizierung als Dienstvertrag nahe liegt, wenn es an einer solchen Erfolgsausrichtung fehlt und die laufende Serviceleistung (Tätigkeit) als solche geschuldet ist (BGH, Urteil vom 04.03.2010 - III ZR 79/09, NJW 2010, 1449 mwN; BGH, Urteil vom 05.06.1984 - X ZR 75/83, BGHZ 91, 316, 317; BGH, Urteil vom 8.04.1997 - X ZR 62/95, NJW-RR 1997, 942, 943; ferner: OLG München, CR 1989, 283, 284 und CR 1992, 401, 402).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht