Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.10.1992 - 13 W 81/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,16617
OLG Celle, 12.10.1992 - 13 W 81/92 (https://dejure.org/1992,16617)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.10.1992 - 13 W 81/92 (https://dejure.org/1992,16617)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Januar 1992 - 13 W 81/92 (https://dejure.org/1992,16617)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Streitwertfestsetzung bei Raub- kopien

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 95, 97 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • CR 1993, 209
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Schleswig, 09.07.2009 - 6 W 12/09

    Streitwertfestsetzung für einen Unterlassungsanspruch wegen

    Der Streitwertfestsetzung kommt demgegenüber keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer bei (vgl. insgesamt Fundstellen bei Juris: OLG Celle, Beschluss vom 12.10.1992 - 13 W 81/92 - LG München, Beschluss vom 28.06.2002 - 23 T 10223/02 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.10.2004 - 6 W 161/04 - KG, Beschluss vom 12.09.2006 - 9 U 167/06 - LG Bonn, Beschluss vom 21.03.2007 - 6 T 63/07 - LG Münster, Beschluss vom 13.07.2007 - 15 O 281/07 -).
  • OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

    Urheberrechtsverletzung: Streitwertbemessung bei einem Unterlassungsanspruch

    Der Streitwertfestsetzung kommt demgegenüber keine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer im Sinne generalpräventiver Erwägungen zu (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Oktober 1992 - 13 W 81/92, CR 1993, 209 (211); Schleswig Holsteinisches OLG, Beschluss vom 9. Juli 2009 - 6 W 12/09, zitiert nach juris, Tz. 6; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Oktober 2004 - 6 W 161/04, zitiert nach juris, Tz. 9; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011, a.a.O., Tz. 9).

    Es ist Sache des Gesetzgebers und dem Zivilverfahren sachfremd, die Lücken des Schutzes von geistigem Eigentum aufzufüllen oder zu belassen und die negativen Folgen einer Verletzungshandlung für den Verletzer zu definieren (Senat, Beschluss vom 12. Oktober 1992, a.a.O.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Dezember 1994, a.a.O., Tz. 9; Schleswig Holsteinisches OLG, Beschluss vom 9. Juli 2009, a.a.O., Tz. 7).

  • OLG Frankfurt, 06.12.1994 - 11 W 42/94

    Streitwert im Eilverfahren für Unterlassungsanspruch wegen Herstellung von

    Der Streitwert bemißt sich nach dem von der Verfügungsklägerin für ihr Programm verlangten Preis (so auch OLG Celle, Beschluß vom 2.9.1994 - 13 W 54/94; Zahrnt, BB-Beilage 14/94, S. 7; vgl. auch OLG Celle CR 1993, 209, 210).

    Die Streitwerthöhe wäre aus Sicht des Beklagten in sachfremder Weise (vgl. OLG Celle CR 1993, 209, 211) durch generalpräventive Überlegungen bestimmt.

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