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   OLG Frankfurt, 10.03.1994 - 6 U 18/93   

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https://dejure.org/1994,4440
OLG Frankfurt, 10.03.1994 - 6 U 18/93 (https://dejure.org/1994,4440)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.03.1994 - 6 U 18/93 (https://dejure.org/1994,4440)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. März 1994 - 6 U 18/93 (https://dejure.org/1994,4440)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 9 Abs. 1; BGB §§ 433 ff.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 182
  • BB 1995, 4
  • CR 1994, 398
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 3/00

    CPU-Klausel

    aa) Die Angemessenheit von formularmäßig vereinbarten Vertragsklauseln, die den Verwender im Umgang mit der gelieferten oder überlassenen Software beschränken, sind unterschiedlich zu beurteilen, je nachdem ob es sich um Programme handelt, die gegen eine Einmalzahlung verkauft werden (vgl. dazu OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 1995, 182 = CR 1994, 398), oder um Programme, die für eine beschränkte Zeit im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses (meist "Lizenzvertrag" genannt) vermarktet werden.
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