Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.11.1997 - 19 U 128/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2248
OLG Köln, 21.11.1997 - 19 U 128/97 (https://dejure.org/1997,2248)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.11.1997 - 19 U 128/97 (https://dejure.org/1997,2248)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. November 1997 - 19 U 128/97 (https://dejure.org/1997,2248)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1277
  • VersR 1998, 725
  • CR 1998, 244
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15

    Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

    In der Rechtsprechung wurde insoweit hinsichtlich BTX-Seiten entschieden, dass die Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme voraussetzt, dass es sich um relativ kurze Texte handelt, die übersichtlich und klar gegliedert sind und sich problemlos abrufen lassen, was bei sieben BTX-Seiten noch der Fall sein soll (OLG Köln NJW-RR 1998, 1277, 1278 [OLG Köln 21.11.1997 - 19 U 128/97] ), bei BTX-14 Seiten hingegen nicht mehr (LG Wuppertal NJW-RR 1991, 1148, 1149 [LG Wuppertal 16.05.1990 - 8 S 21/90] ; LG Aachen NJW 1991, 2159, 2160).
  • BSG, 10.08.2000 - B 12 KR 21/98 R

    Honorarkräfte für Telefonsex stehen in abhängiger Beschäftigung

    Im Zivilrecht sind Btx-Dialoge sexuellen Inhalts nicht als sittenwidrig beurteilt worden (Oberlandesgericht Köln VersR 1998, 725, 726 = NJW-RR 1998, 1277; zustimmend Schulze, JuS 1998, 636; desgl LG Aachen CR 1997, 153 anscheinend als Vorinstanz zu OLG Köln aaO).
  • LG Bonn, 07.08.2001 - 2 O 450/00

    Beweislast für Vertragsschluss bei Online-Auktion

    Auch aus der von Klägerseite zitierten Rechtsprechung zu der Beweislastverteilung bei Vertragsschlüssen per Bildschirmtext (im Folgenden Btx; s. OLG Oldenburg NJW 1993, 1400 ff.; OLG Köln VersR 1993, 840 ff.; OLG Köln VersR 1998, 725 ff.) ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • AG Hamburg, 12.01.2011 - 7c C 53/10

    Telefonanschluss - Nutzung durch Minderjährigen - Anscheinsvollmacht

    So etwa die Sicherung des Zugangs zum BTX-Netz durch das Erfordernis der Eingabe einer Kennziffer sowie des persönlichen Kennworts eines Benutzers (vgl. OLG Köln, Urteil v. 21.11.1997, NJW-RR 1998, 1277, 1279; vgl. auch OLG Oldenburg, Urteil v. 11.01.1993, NJW 1993, 1400 - dieses allerdings unter Vermengung der rechtlichen Grundlagen von Anscheinsbeweis und Anscheinsvollmacht).
  • OLG Brandenburg, 13.09.2001 - 5 U 4/01

    Sittenwidrigkeit der Herstellung von Telefonverbindungen mit sexuellem Inhalt

    Die Anonymität, in der sich die von der Beklagten ermöglichte sexuelle Kommunikation abspielen kann, läßt auch die sozial ethische Belastung des Gemeinschaftslebens als vergleichsweise gering erscheinen, so dass sich ein sittliches Verdikt über die von der Beklagten vermittelten Dienstleistungen nicht feststellen läßt (OLG Köln CR 1998, 244, 246).
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