Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 06.05.1997

Rechtsprechung
   OLG München, 14.08.1997 - 6 U 3101/97   

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https://dejure.org/1997,12416
OLG München, 14.08.1997 - 6 U 3101/97 (https://dejure.org/1997,12416)
OLG München, Entscheidung vom 14.08.1997 - 6 U 3101/97 (https://dejure.org/1997,12416)
OLG München, Entscheidung vom 14. August 1997 - 6 U 3101/97 (https://dejure.org/1997,12416)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Irreführung durch Benutzung des Kürzels P zur Bezeichnung eines Prozessors

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • CR 1998, 463
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.05.1997 - 6 U 157/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,18020
OLG Stuttgart, 06.05.1997 - 6 U 157/96 (https://dejure.org/1997,18020)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06.05.1997 - 6 U 157/96 (https://dejure.org/1997,18020)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06. Mai 1997 - 6 U 157/96 (https://dejure.org/1997,18020)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • CR 1998, 463
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.12.1999 - VIII ZR 299/98

    Zur Frage, wann bei einem Kaufvertrag über Standardsoftware der Kaufgegenstand im

    1996, 273; OLG Stuttgart CR 1998, 463; Staudinger/Honsell, BGB, 13. Aufl., § 477 Rdnr. 40; Graf von Westphalen WuB IV A § 477 BGB 1.89); diese Ansicht wird auch vom Berufungsgericht vertreten, das als Zeitpunkt der Ablieferung den 22. Oktober 1991 - den Tag, an welchem nach seinen unangegriffen gebliebenen Feststellungen die Nachbesserungsarbeiten der Klägerin abgeschlossen waren - zugrunde legt.
  • OLG Frankfurt, 02.10.2003 - 6 U 167/02

    Wettbewerbsverstoß: Aufstellen von Kfz-Anhängern mit Werbetafeln im öffentlichen

    Der erkennende Senat hat zwar in der Vergangenheit die Auffassung vertreten, dass ungenehmigte Werbemaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum, die sich als Sondernutzung darstellen, zugleich als wettbewerbswidrig (§ 1 UWG) einzustufen sind, wenn sich der Werbende hierdurch einen ungerechtfertigten Vorsprung vor seinen gesetzestreuen Mitbewerbern verschafft (vgl. - betreffend die Werbung an Bauzäunen - Urteile vom 02.03.95 - 6 U 99/93 - und vom 27.05.97 - 6 U 96/96 - sowie - betreffend die Werbung an Glascontainern - Urteile vom 04.07.96 - 6 U 54/96 - und vom 24.10.96 - 6 U 157/96).
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