Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.09.1998 - 19 U 63/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3278
OLG Köln, 18.09.1998 - 19 U 63/98 (https://dejure.org/1998,3278)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.09.1998 - 19 U 63/98 (https://dejure.org/1998,3278)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. September 1998 - 19 U 63/98 (https://dejure.org/1998,3278)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Software Produkt Produktbezeichnung Rechtsmangel

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 434, 477, HGB § 377
    Software Produkt Produktbezeichnung Rechtsmangel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Rechtsmangels bei einer Unverwertbarkeit eines Produkts aufgrund entgegenstehender Markenrechte bei der Produktbezeichnung; Anwendung der kurzen Verjährungsfrist des § 477 BGB auf einen Rechtsmangel

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 434; BGB § 477; HGB § 377
    Unzulässige Produktbezeichnung als Rechtsmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 434, 477; HGB § 377
    Software-Produkte, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind, leiden an einem Rechtsmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1999, 1430
  • CR 1999, 221
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 31.01.1990 - VIII ZR 314/88

    Einwand des Mitverschuldens bei Rechtsmangelhaftung

    Auszug aus OLG Köln, 18.09.1998 - 19 U 63/98
    Diese Beurteilung ist zutreffend (BGHZ 110, 196 = DB 1990, 679 = MDR 1990, 619 = NJW 1990, 1106 = DRsp-ROM Nr. 1992/1429; vgl. Palandt/Putzo, BGB 57. Aufl., § 434 Rn. 5).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.08.1998 - 6 U 171/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4322
OLG Köln, 07.08.1998 - 6 U 171/95 (https://dejure.org/1998,4322)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.08.1998 - 6 U 171/95 (https://dejure.org/1998,4322)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. August 1998 - 6 U 171/95 (https://dejure.org/1998,4322)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    MARKENG §§ 5, 15, 21, 153; UWG § 16 (A.F.)
    COMPUNET/COMNET

  • Wolters Kluwer

    Verwechslungsgefahr des Wortbestandteils "ComNet" in einer Firma eines Unternehmens einer elektronischen Kommunikationstechnik mit dem Wortbestandteil "CompuNet" einer anderen Firma auf demselben Gebiet; Markenrechtsfähigkeit einer in einer Firma verwendeten Bezeichnung ...

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Geschäftsbezeichnungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • CR 1999, 221
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

    Auszug aus OLG Köln, 07.08.1998 - 6 U 171/95
    Daß die Herkunft seiner beiden ersten Silben "Compu" von dem Wort "Computer" und seiner letzten Silbe "Net" von dem Wort "Netzwerk" zumindest für diejenigen Verkehrskreise, die Branchenkenntnis besitzen, naheliegend sein mag, macht die Wortschöpfung nicht von vornherein zur Bezeichnung des Unternehmens der Klägerin bzw. der Unternehmensgruppe, der sie angehört, ungeeignet (vgl. für die umgekehrte Kombination "NetCom" BGH GRUR 97, 468 f m.w.N.).
  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Die dagegen gerichtete Berufung ist erfolglos geblieben (OLG Köln WRP 1998, 1109).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 66/02

    "CompuNet/ComNet II"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der

    Die dagegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht zurückgewiesen (OLG Köln WRP 1998, 1109).
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Rechtsprechung
   OLG München, 03.09.1998 - 6 U 5694/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,8946
OLG München, 03.09.1998 - 6 U 5694/97 (https://dejure.org/1998,8946)
OLG München, Entscheidung vom 03.09.1998 - 6 U 5694/97 (https://dejure.org/1998,8946)
OLG München, Entscheidung vom 03. September 1998 - 6 U 5694/97 (https://dejure.org/1998,8946)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    UWG §§ 1, 3; PrAngVO § 1 Abs. 1, Abs. 6
    Werbung für Computerprogramme ohne deutsche Bedienungsanleitung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Schachprogramm ohne deutsche Bedienungsanleitung

  • Wolters Kluwer

    Unterlassung des Vertriebs von Computerschach-Programmen ohne Hinweis auf fehlende deutsche Bedienungsanleitung; Spitzenprogramme des Preisniveaus über 100 DM als gehobenes Marktsegment; Täuschung des Verkehrs in berechtigter Erwartung einer Anleitung in gedruckter Form; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • spielerecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Alles online - ist ein digitales Games-Handbuch ausreichend?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • CR 1999, 221
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05

    Kaufrecht, Gewährleistungsrecht

    Wenn die sinnvolle Verwendung eines Kaufgegenstandes eine verständliche Bedienungsanleitung voraussetzt, dann ist jedenfalls das völlige Fehlen einer solchen Bedienungsanleitung ein Mangel der Kaufsache (BGH NJW 1989, 3222; OLG München, CR 1999, 221; OLG Bremen, OLGR Bremen 2002, 338).
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Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.1998 - 24 W (pat) 22/97   

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https://dejure.org/1998,23427
BPatG, 17.02.1998 - 24 W (pat) 22/97 (https://dejure.org/1998,23427)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.1998 - 24 W (pat) 22/97 (https://dejure.org/1998,23427)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - 24 W (pat) 22/97 (https://dejure.org/1998,23427)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • CR 1999, 221
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.05.2009 - 29 W (pat) 16/09

    Die Marken "Framewwwork" und "Frameworks" sind im EDV-Bereich nicht

    Zudem habe das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung 24 W (pat) 22/97 festgestellt, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Gattungsbezeichnung bestünden.

    Die von der Widersprechenden zitierte Entscheidung des Bundespatentgerichts im Verfahren 24 W (pat) 22/97, in der eine Schutzfähigkeit von "Frameworks" angenommen worden ist, ist gegenüber den genannten Fundstellen zeitlich früher gelagert.

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