Rechtsprechung
   LG München I, 04.03.1999 - 17 HK O 18453/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JurPC

    MarkenG §§ 5 Abs. 2, Abs. 3, 6 Abs. 1, 12, 51 Abs. 1
    Kennzeichenschutz durch Internet-Domainnamen "fnet"

  • aufrecht.de
  • sewoma.de

    Fnet.de - Unternehmenskennzeichenrechte an Domains

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit eines Internet-Domainnamens als geschäftliche Bezeichnung und Marke; Löschungsanspruch hinsichtlich einer deutschen Marke für Informationsdienstleistungen im Internet und insbesondere für Dienstleistungen einer Datenbank; Verkehrsgeltung der Bezeichnung bei Unternehmenskennzeichen mit originärer Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 800
  • MMR 1999, 427 (Ls.)
  • K&R 1999, 237
  • CR 1999, 451



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 20.02.2001 - 4 O 604/99  

    Anspruch auf Schutz als Unternehmenskennzeichen i.S.d. Markengesetzes (MarkenG)

    Denn solche Domain-Adressen haben, wie die Kammer (z. B. Entscheidungen 1997, 119, 121 - ufa.de; 1998, 14, 15 - alltours.de; 1998, 57, 58 = NJW-RR 1999, 629 - JPNW; 1998, 86, 88 = NJW-RR 1999, 623 - MMR 1999, 369 - Nazar) schon wiederholt in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Rechtsprechung ausgesprochen hat (vgl. z. B. OLG Düsseldorf, WRP 1999, 343, 345 f. - NJW-RR 1999, 626 - ufa.de; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909 - krupp.de; OLG Stuttgart, NJW-RR 1998, 1341 - steif.com; OLG Köln, GRUR 2000, 798 - alsdorf.de; LG Mannheim, GRUR 1997, 377 - Heidelberg; LG Frankfurt, CR 1997, 287 - das.de; LG Lüneburg, GRUR 1997, 470 - Celle; LG Braunschweig, NJW-CoR 1997, 303 - braunschweig.de; LG München I, NJW-CoR 1997, 231 - Juris; GRUR 2000, 800 - fnet.de; LG Hamburg CR 1997, 157; vgl. auch Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl., § 12 Rdnr. 10; Ubber, WRP 1997, 497, 507; Völker/Weidert, WRP 1997, 652, 656), Namensfunktion.
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