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   OLG Frankfurt, 14.12.1999 - 11 U 7/99   

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https://dejure.org/1999,13953
OLG Frankfurt, 14.12.1999 - 11 U 7/99 (https://dejure.org/1999,13953)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.12.1999 - 11 U 7/99 (https://dejure.org/1999,13953)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Dezember 1999 - 11 U 7/99 (https://dejure.org/1999,13953)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • CR 2000, 146
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 3/00

    CPU-Klausel

    Das Berufungsgericht hat die Verurteilung nach den Hauptanträgen in dem hier wiedergegebenen Umfang bestätigt (OLG Frankfurt a.M. CR 2000, 146).

    Vor diesem Hintergrund können Vertragsklauseln, die die Verwendung derartiger Software zunächst an einen bestimmten Rechner binden, die Verwendung eines anderen Rechners aber nicht ausschließen, sondern im Falle des Einsatzes eines anderen oder weiterer Rechner die Mitwirkung des Lizenzgebers erforderlich machen, nicht von vornherein als unangemessen angesehen werden (vgl. H. Schmidt in Lehmann [Hrsg.], Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen, 2. Aufl., Teil XV Rdn. 74; Lehmann in FS Schricker, 1995, S. 543, 559 f.; W. Nordemann, CR 1996, 5, 8 f.; Chrocziel, CR 2000, 146 f.; Schricker/Loewenheim aaO § 69d UrhG Rdn. 14; tendenziell strenger Marly aaO Rdn. 1007; Polley, CR 1999, 345, 353; anders Schuhmacher, CR 2000, 641, 649 f.; Haberstumpf, GRUR Int. 1992, 715, 722; ders. in Lehmann [Hrsg.] aaO Teil II Rdn. 165).

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