Rechtsprechung
   OLG München, 11.01.2001 - 6 U 5719/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 3 § 6 Abs. 3
    Werktitelschutz für Internet-Zeitschrift - Entstehung mit Erstellung des fertigen Produkts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Titelschutz; Werktitel; Internet-Zeitung; Computerprogramm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Werktitelschutz für Internetzeitschrift - Kuecheonline.de

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 522
  • MMR 2001, 381
  • K&R 2001, 422
  • afp 2001, 132
  • afp 2001, 142
  • CR 2001, 406



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Dies gilt auch für Internetseiten (vgl. OLG München GRUR 2001, 522, 524 ; Bettinger in Bettinger, Handbuch des Domainrechts Rdn. DE 755).

    Für eine öffentliche Titelankündigung an interessierte Mitbewerber reicht jedoch die bloße Angabe auf einer eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht aus (vgl. OLG München GRUR 2001, 522, 524 ; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 5 MarkenG Rdn. 53; Baronikians, Der Schutz des Werktitels Rdn. 172; a.A. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 5 Rdn. 86).

  • BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07  

    EIFEL-ZEITUNG

    aa) Grundsätzlich kann durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung bei einem Unternehmenskennzeichen einen Herkunftshinweis und bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht (zum Unternehmenskennzeichen BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 873 = WRP 2005, 1164 - Seicom; zum Werktitel OLG München GRUR 2001, 522, 524; Baronikians, Der Schutz des Werktitels, Rdn. 20; Bettinger in Bettinger, Handbuch des Domainrechts, DE 754 f.; Brockmann in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, Teil 2, Kap. 2 Rdn. 457; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 5 Rdn. 84).
  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung einer Nachrichtenübersicht im Internet

    Dies kann auch durch die Benutzung eines Domainnamens erfolgen, nämlich dann, wenn der Verkehr in dem Domainnamen bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht (BGH, GRUR 2016, 939, Rn. 24ff, 38 - wetter.de; OLG München GRUR 2001, 522, 524; Hacker, a.a.O., § 5 Rn. 108).
  • OLG Hamburg, 02.03.2018 - 3 U 167/15  

    Verwechslungsgefahr bei "Tagesumschau" und "Tagesschau"?

    Dies kann auch durch die Benutzung eines Domainnamens erfolgen, nämlich dann, wenn der Verkehr in dem Domainnamen bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht (BGH, GRUR 2016, 939, Rn. 24ff, 38 - wetter.de; OLG München GRUR 2001, 522, 524; Hacker, a.a.O., § 5 Rn. 108).
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