Rechtsprechung
   OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3377
OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00 (https://dejure.org/2001,3377)
OLG München, Entscheidung vom 19.04.2001 - 29 U 5725/00 (https://dejure.org/2001,3377)
OLG München, Entscheidung vom 19. April 2001 - 29 U 5725/00 (https://dejure.org/2001,3377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unlauterer Wettbewerb; Irreführende Angaben; Behinderung der Mittbewerber; Autovermietung im Internet; Toplevel-Domain; Domainname

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 3
    Beschreibender Begriff als Second-level-domain - Behinderung der Mitbewerber - "autovermietung.com" - Irreführung - "Autovermietung" mit Toplevel-domain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 615
  • ZUM 2001, 602
  • CR 2001, 463
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

    Mitwohnzentrale.de

    Dieser zweite Gesichtspunkt mag bei vielen als Domain-Name verwendeten Gattungsbegriffen keine Rolle spielen, weil der Verkehr - etwa bei "www.rechtsanwaelte.de" (vgl. LG München I NJW 2001, 2100), "www.autovermietung.com" (vgl. OLG München CR 2001, 463) oder "www.sauna.de" (vgl. OLG Hamm WRP 2001, 740) - von vornherein erkennt, daß die gefundene Homepage eines Anbieters nicht das gesamte Angebot repräsentiert (vgl. auch Renck, WRP 2000, 264, 267).
  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 281/99

    Vanity-Nummer

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung "Mitwohnzentrale.de" (BGHZ 148, 1, 6 f.), in der es um die Verwendung eines beschreibenden Begriffs als Domain-Name ging, bei der Prüfung einer Irreführung unter dem Gesichtspunkt einer unzutreffenden Alleinstellungsbehauptung darauf abgestellt, daß dieser Gesichtspunkt bei vielen als Domain-Name verwendeten Gattungsbegriffen keine Rolle spielt, weil der Verkehr - etwa bei "www.rechtsanwaelte.de" (LG München I NJW 2001, 2100), "www.autovermietung.com" (vgl. OLG München CR 2001, 463) oder "www.sauna.de" (vgl. OLG Hamm WRP 2001, 740) - von vornherein erkennt, daß die gefundene Homepage eines Anbieters nicht das gesamte Angebot repräsentiert.
  • OLG Frankfurt, 12.09.2002 - 6 U 128/01

    Internet-Domain: Ansprüche eines Drogistenverbands gegen die Domain "drogerie.de"

    Diese Vorgehensweise bewirkt ebenso wie die durch die Priorität gewonnene Exklusivität grundsätzlich einen nicht zu missbilligenden Wettbewerbsvorsprung (ebenso OLG Hamm MMR 2001, 237, 238 - sauna.de; OLG München MMR 2001, 615- autovermietung.com).
  • OLG München, 18.04.2002 - 29 U 1573/02

    Domainbezeichnung www.rechtsanwaelte-d.de für eine Rechtsanwaltskanzlei ist

    Bei der angegriffenen Domainbezeichnung handelt es sich um eine Angabe im Sinne von § 3 UWG, da diese dazu geeignet ist, beim Verkehr bestimmte Vorstellungen über den Inhalt der Domain hervorzurufen (vgl. Senat ZUM 2001, 602, 603 - autovermietung.com m.N).
  • OLG Stuttgart, 07.03.2002 - 2 U 184/01

    Namensschutz: Unterlassungsanspruch einer natürlichen Person gegen die Verwendung

    Dies ist aber grundsätzlich hinzunehmen (vgl. BGH MDR 2002, 45, 47 - Mitwohnzentrale.de - danach ist die Auswahl eines beschreibenden Begriffs als Domain-Namen per se nicht wettbewerbswidrig nach § 1 UWG; vielmehr sind die Wettbewerber hinsichtlich der Registrierung von Gattungsbegriffen "allein dem Gerechtigkeitsprinzip der Priorität unterworfen, wenn sich eine Unlauterkeit nicht aus anderen Gesichtspunkten herleiten lässt"; vgl. in diesem Zusammenhang auch die Senatsentscheidung WRP 2001, 971 - "dtp.de" sowie OLG München, CR 2001, 463 - "autovermietung.com").
  • LBerG Heilberufe Bayern, 27.11.2002 - LBG-Ä 8/02
    Ebenso wie die Rechtsprechung eine Alleinstellungsbehauptung für die Domain-Namen "rechtsanwaelte.de" oder "autovermietung.com" (OLG München Urteil vom 19.4.2001 - 29 U 5725/00) verneint hat, erwarten Internet-Benutzer, die den Begriff "orthopaede" zusammen mit einer Top-Level-Domain für eine Suche im Internet verwenden, nicht unter dieser Domain eine Homepage mit einem vollständigen bzw. einem repräsentativen Überblick von in diesem Bereich tätigen Ärzten zu finden.
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