Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 24.05.2000 - 2/6 O 126/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • archive.org PDF

    Dresdnerhypovereinsbank.de

    (Das Urteil ist gegenstandslos, weil die Verfügungsklägerin unter dem Eindruck der Berufungsverhandlung ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgenommen hat)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob die Vergabestelle für Internet-Domain-Namen verpflichtet ist, bestimmte Domain-Namen nicht an Dritte zu vergeben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 12; MarkenG § 14
    Zur Frage, ob die Vergabestelle für Internet-Domain-Namen verpflichtet ist, bestimmte Domain-Namen nicht an Dritte zu vergeben

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • WM 2000, 1750
  • CR 2001, 51



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

    Ambiente.de

    Die Beklagte ist regelmäßig nur dann verpflichtet, die Registrierung eines Domain-Namens abzulehnen oder aufzuheben, wenn für sie unschwer zu erkennen ist, daß die Nutzung dieses Domain-Namens Rechte Dritter beeinträchtigt (vgl. ÖOGH, Medien und Recht 2001, 328, 331 f. - fpo.at; LG Frankfurt a.M. CR 2001, 51; LG Magdeburg K&R 1999, 426, 428 = MMR 1999, 607; Abel, CR 1999, 788 f.; Hoeren, WuB V F § 14 MarkenG 2.00; Welzel, MMR 2000, 39 f.; Bettinger/Freytag, CR 1999, 28, 33 ff.; Wagner, ZHR 162 [1998], 701, 719 ff.; Bücking, Namens- und Kennzeichenrecht im Internet, 1999, Rdn. 252; zweifelnd: Völker/Weidert, WRP 1997, 652, 661 f.; für eine weitergehende Prüfungspflicht: Völker, WuB V F § 14 MarkenG 1.00, Rdn. 3; gegen eine Prüfungspflicht: A. Nordemann, NJW 1997, 1891, 1896 f.; Poeck in Schwarz [Hrsg.], Recht im Internet, Abschn. 4-2.1, S. 16).
  • OLG Dresden, 28.11.2000 - 14 U 2486/00

    Verletzung des Namensrechts durch Registrierung einer Internetadresse

    Die Beklagte zu 2. hat keine generelle Prüfungspflicht, sie haftet nur bei groben, unschwer zu erkennenden Verstößen (vgl. ebenso OLG Frankfurt, WRP 2000, 214, 217 ff. - "ambiente de". - LG Frankfurt, WM 2000, 1750, 1751; Bettinger/Freytag a.a.O. S. 34 ff.).
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