Weitere Entscheidungen unten: LG Kleve, 22.11.2002 | LG Berlin, 25.02.2003

Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2002 - I ZR 115/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Werbemäßige Selbstdarstellung eines Unternehmens in einer Stellenanzeige; Imagewerbung bei der Suche nach Arbeitskräften durch ein Unternehmen; Vereinbarkeit einer Stellenanzeige mit Werbewirkung mit den Regeln des lauteren Wettbewerbs; Unzulässiges Anbieten unbeschränkter Rechtsberatung durch in einer Stellenanzeige aufgelistete Tätigkeitsfelder eines Beratungsunternehmens; Wettbewerbsrechtlich relevante Werbung durch Darstellung der Unternehmenskompetenz in einer Stellenanzeige; Gemeinschaftsanzeigen einer Unternehmensgruppe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zulässigkeit einer werbemäßigen Selbstdarstellung des inserierenden Unternehmens in einer Stellenanzeige

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Stellenanzeige"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Stellenanzeige mit gleichzeitig werbendem Inhalt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung innerhalb einer Stellenanzeige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Zu einer Imagewerbung enthaltenen Stellenanzeige

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2003, Seite 140

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Berufsrecht; Imagewerbung durch Stellenanzeige

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 1, 3; RBerG Art. 1 § 1
    An Regeln des lauteren Wettbewerbs zu messende werbemäßige Selbstdarstellung eines Unternehmens durch Stellenanzeige ("KPMG")

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Unlautere Werbung durch Stellenanzeigen" von Dr. Philipp Schloßer, original erschienen in: WRP 2004, 145 - 153.

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1814
  • MDR 2003, 1006
  • GRUR 2003, 540
  • NJ 2003, 423
  • WM 2003, 1998
  • BB 2003, 1086
  • K&R 2003, 290
  • afp 2003, 260
  • CR 2003, 773



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 62/01  

    "Partnerschafts-Kurzbezeichnung"; Zulässigkeit der Aufnahme einer

    Mit Recht hat das Berufungsgericht ferner angenommen, daß die Aufnahme von "artax" in den Namen der Beklagten, soweit dem eine werbende Wirkung zukommt, keinen Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot des § 43b BRAO darstellt, sondern in den Rahmen einer zulässigen Selbstdarstellung fällt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17.4.2000 - 1 BvR 721/99, NJW 2000, 3195, 3196 = WRP 2000, 720; Beschl. v. 4.8.2003 - 1 BvR 2108/02, GRUR 2003, 965, 966 = WRP 2003, 1213; BGH, Urt. v. 5.12.2002 - I ZR 115/00, GRUR 2003, 540, 541 = WRP 2003, 745 - Stellenanzeige).
  • BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02  

    Werbung mit Testergebnis

    Es liegt demnach auch ein Handeln im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs i.S. von § 1 UWG a.F. vor (vgl. BGH, Urt. v. 5.12.2002 - I ZR 115/00, GRUR 2003, 540, 541 = WRP 2003, 745 - Stellenanzeige, m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 04.10.2005 - 20 U 64/05  

    Zu den Anforderungen an eine hinreichende Bestimmtheit - "Werbung" im Sinne des §

    Zwar wird in Deutschland der Begriff "Werbung" traditionell an sich weit verstanden (vgl. BGH GRUR 2003, 540 - Stellenanzeige).
  • LG Braunschweig, 25.02.2009 - 9 O 1551/08  

    Unterlassung der Werbung um Mitarbeiter für Tätigkeiten, die den Vertretern der

    Sie enthalten somit eine werbemäßige Anpreisung nur gegenüber Stellensuchern, nicht aber gegenüber anderen am Wirtschaftsleben interessierten Lesern der Anzeigen (vgl. hierzu BGH GRUR 2003, 540, 541; OLG Dresden NJW-RR 2001, 919, 920).
  • LG Hamburg, 09.05.2007 - 315 O 55/07  

    Irreführende Werbung: Stellenanzeige einer Versicherungsgesellschaft im Internet

    Auch muss eine Selbstdarstellung in einer Stellenanzeige, die nicht hinter der Suche nach Arbeitskräften zurücktritt und geeignet ist, den Aussagegehalt der Stellenanzeige zu beeinflussen, wegen ihrer Werbewirkung mit den Regeln des lauteren Wettbewerbs vereinbar sein (BGH GRUR 2003, 540, 541).
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Rechtsprechung
   LG Kleve, 22.11.2002 - 5 S 90/02   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    FernAbsG §§ 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 2 Abs. 3 und 4, 3 Abs. 3, 2 Abs. 2 (a.F.), BGB § 361a (a.F.)
    Information über fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht im Internet

  • stroemer.de

    Informationspflichten beim Fernabsatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rücktritt bei Fernabsatzverträgen - Aufklärungspflichten über Widerrufsrechte

  • online-und-recht.de
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei Streitigkeiten nach Internetkauf ist Gerichtsstand der Ort des Käufers; §§ 29 ZPO, 346 BGB

  • haerting.de PDF
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kauf einer digitalen Kamera über das Internet; Widerruf des Kaufvertrages wegen Mangels; Allgemeine Geschäftsbedingungen und Einbeziehung in den Vertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung nur in AGB reicht nicht aus

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Textform iSv. § 126 b BGB: Reicht ein Bereithalten der notwendigen Informationen beim Fernabsatz (z.B. Widerrufsbelehrung) auf einer Webseite aus?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 196
  • MMR 2003, 424
  • CR 2003, 773



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 03.12.2008 - 20 W 12/08  

    Handelsregistereintragung eines Squeeze-out-Beschlusses: Offensichtliche

    Dies hat zur Folge, dass eine Anmeldung ohne Weiteres auch per E-Mail oder per Telefax erfolgen kann (vgl. dazu etwa Begr. RegE, BT-Drucks. 14/4987 S. 19 f.; Einsele in MünchKomm, BGB, 5. Aufl., § 126b Rn. 9; Noack NZG 2001, 1057, 1060; LG Kleve NJW-RR 2003, 196).
  • LG Flensburg, 23.08.2006 - 6 O 107/06  

    Die Ebay-Auktionsseite erfüllt die Textform; § 312c Abs. 2 S.2 ist eine dem § 357

    Überwiegend wird die Auffassung vertreten, dass das bloße Vorhalten von Informationen auf der Homepage eines Unternehmens nicht die Voraussetzungen der Textform erfüllt, solange der Verbraucher die entsprechende Seite nicht selbst auf seiner Festplatte gespeichert oder er sie ausgedruckt hat (vgl. Palandt/ Heinrichs, BGB, § 126b Rn. 3; Martis/Meinhoff, Fernabsatzrecht, S. 614; Lütcke, Fernabsatzrecht, BGB § 312c Rn. 14; LG Kleve, NJW-RR 2003, 196).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 25.02.2003 - 16 O 476/01   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    UrhG §§ 97 Abs. 1, 2 Abs. 1 Nr. 4, 16; TDG § 11 n.F.
    Haftung eines Online-Auktionshändlers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Haftung eines Internet-Auktionshauses

  • beck.de (Leitsatz)

    Verantwortlichkeit eines Onlineauktionshauses für Urheberrechtsverletzungen

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 195
  • CR 2003, 773
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