Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04
• BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08
• BPatG, 28.07.2011 - 17 W (pat) 71/04

Papierfundstellen

• CR 2008, 626

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03

  Anbieten interaktiver Hilfe

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  Ein derartiges Programm wäre schon dem Wortlaut des § 1 Abs. 3 Nr. 3 i. V. m. Abs. 4 PatG nach nicht als Erfindung anzusehen (vgl. hierzu auch die Ausführungen des Bundesgerichtshofs in "Anbieten interaktiver Hilfe", Mitt. 2005, 78, Abschnitt II. 4. b).

  3.2 Ein umfangreicher anderer Teil der einschlägigen Entscheidungen behandelt Sachverhalte, bei denen ein für sich gesehen nichttechnischer Ablauf, wie bspw. das Anbieten interaktiver Hilfe in Abhängigkeit von Bedienhandlungen eines Kunden, Rentabilitätsberechnungen für ein medizinisches Gerät oder die Suche von fehlerhaften Zeichenketten in einem Text, mit Mitteln der Datenverarbeitung ausgeführt wird (vgl. "Anbieten interaktiver Hilfe", Mitt. 2005, 78, "Rentabilitätsermittlung" GRUR 2005, 143, "Suche fehlerhafter Zeichenketten" GRUR 2002, 143).

• BPatG, 13.05.2004 - 17 W (pat) 10/03

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  Es steht außer Frage, dass ein solches "System" sowohl gegenständliche als auch verfahrensmäßige Merkmale umfasst (vgl. hierzu Senat in GRUR 2005, 45 "Systemansprüche").
• BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

  Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  Als etwa gleich gelagert sind Sachverhalte angesehen worden, bei denen es um die Bewertung eines Zwischenschrittes in einem Herstellungsprozess ging, der per Datenverarbeitungsprogramm ausgeführt wurde (vgl. "Logikverifikation" (GRUR 2000, 498).

 
• BGH, 11.06.1991 - X ZB 13/88

  Lehre zum technischen Handeln bei Datenverarbeitungsprogramm

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  3.3 Die Entscheidung "Seitenpuffer" (vgl. GRUR 1992, 33) befasst sich mit der Patentfähigkeit einer weiteren Gruppe von Sachverhalten aus dem Bereich der Datenverarbeitung.
• BGH, 19.10.2004 - X ZB 34/03

  Rentabilitätsermittlung

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  3.2 Ein umfangreicher anderer Teil der einschlägigen Entscheidungen behandelt Sachverhalte, bei denen ein für sich gesehen nichttechnischer Ablauf, wie bspw. das Anbieten interaktiver Hilfe in Abhängigkeit von Bedienhandlungen eines Kunden, Rentabilitätsberechnungen für ein medizinisches Gerät oder die Suche von fehlerhaften Zeichenketten in einem Text, mit Mitteln der Datenverarbeitung ausgeführt wird (vgl. "Anbieten interaktiver Hilfe", Mitt. 2005, 78, "Rentabilitätsermittlung" GRUR 2005, 143, "Suche fehlerhafter Zeichenketten" GRUR 2002, 143).
• BGH, 13.05.1980 - X ZB 19/78

  Antiblockiersystem

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  3.1 Ein Teil der einschlägigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs befasst sich mit der Bewertung von Sachverhalten, bei denen ein für sich gesehen technischer Prozess, wie bspw. das Verhindern der Blockierung einer Bremse, mit Hilfe von Datenverarbeitungsmitteln gesteuert wird (vgl. "Antiblockiersystem" GRUR 1980, 849).
• BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

  Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …

  Auszug aus BPatG, 17.01.2008 - 17 W (pat) 71/04

  3.2 Ein umfangreicher anderer Teil der einschlägigen Entscheidungen behandelt Sachverhalte, bei denen ein für sich gesehen nichttechnischer Ablauf, wie bspw. das Anbieten interaktiver Hilfe in Abhängigkeit von Bedienhandlungen eines Kunden, Rentabilitätsberechnungen für ein medizinisches Gerät oder die Suche von fehlerhaften Zeichenketten in einem Text, mit Mitteln der Datenverarbeitung ausgeführt wird (vgl. "Anbieten interaktiver Hilfe", Mitt. 2005, 78, "Rentabilitätsermittlung" GRUR 2005, 143, "Suche fehlerhafter Zeichenketten" GRUR 2002, 143).

• BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08

  Dynamische Dokumentengenerierung

  Das Patentgericht hat die Beschwerde zurückgewiesen; seine Entscheidung ist in CR 2008, 626 veröffentlicht.