Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 27.07.2016 - 5 S 6/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Erfüllungseintritt bei Zahlungen per PayPal

  • webshoprecht.de

    Kaufvertragsschluss im Internet und Erfüllungseintritt bei Zahlungen per PayPal

  • JurPC

    Erfüllung durch PayPal-Gutschrift

  • aufrecht.de

    Zur Online-Bezahlung mittels PayPal

  • online-und-recht.de

    Erfüllungswirkung einer Online-Bezahlung mittels PayPal

  • kanzlei.biz

    Zur Erfüllungswirkung einer Online-Zahlung mittels PayPal

  • RA Kotz

    Rückbelastung der Paypal-Gutschrift - Erfüllung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Paypal - Die Erfüllungswirkung einer Online-Bezahlung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Zahlung per PayPal tritt mit der vorbehaltlosen Gutschrift des Zahlbetrages auf dem PayPal-Konto Erfüllung ein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erfüllungswirkung der Bezahlung durch PayPal

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erfüllung durch PayPal-Gutschrift?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Folgen der Rückbuchung einer Zahlung im Rahmen des PayPal-Käuferschutzes

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was man wissen sollte, wenn der Einkauf bei einem Internetshop über den Online-Zahlungsdienst PayPal bezahlt wird

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 504
  • K&R 2016, 762
  • CR 2017, 333



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.07.2018 - I ZR 64/17  

    Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über

    (2) Das völlige Entfallen von Rechtsbehelfen des Rechtsinhabers gegen Mittelspersonen verstieße gegen Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG und Art. 11 Satz 3 der Richtlinie 2004/48/EG und den grundrechtlich vorgesehenen Schutz des geistigen Eigentums (vgl. EuGH, GRUR 2011, 1025 Rn. 131 und 145 - L'Oréal/eBay; GRUR 2012, 265 Rn. 31 - Scarlet/SABAM; EuGH, GRUR 2014, 468 Rn. 31 - UPC Telekabel; BGHZ 208, 82 Rn. 34 - Störerhaftung des Accessproviders; Spindler in Spindler/Schmitz aaO § 7 Rn. 89 und § 8 Rn. 20; Franz/Sakowski, CR 2017, 734, 736; Grisse, GRUR 2017, 1073, 1080; Hoeren/Klein, MMR 2016, 764, 766; Hofmann, GPR 2017, 176, 180; Spindler, CR 2017, 333, 334 und NJW 2017, 2305).
  • BGH, 22.11.2017 - VIII ZR 213/16  

    Verkäufer kann nach erfolgreichem Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz

    Das Berufungsgericht (LG Saarbrücken, NJW-RR 2017, 504) hat zur Begründung seiner Entscheidung - soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - im Wesentlichen ausgeführt:.
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