Rechtsprechung
OLG Köln, 26.10.1990 - 19 U 28/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Computer; Speicherkapazität; Fehler; Mängelrügepflicht; Meldung; Störfall; Vertrauensgrundlage; Nachbesserungsrecht; Verjährung; Beginn ; Gewährleistung; Wandlungsrecht; Gesamtanlage; Nebensachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 10.01.1990 - 28 O 479/87
- OLG Köln, 26.10.1990 - 19 U 28/90
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2156
- NJW-RR 1992, 118 (Ls.)
- VersR 1991, 106
- BB 1991, 21
- CR 1991, 154
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86
Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.01.1990 - VIII ZR 22/89
Rügeobleigenheit bei Lieferung von Hardware und Anwenderprogrammen; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.07.1987 - VIII ZR 274/86
Unterbrechung der kaufrechtlichen Verjährung durch Nachbesserungsversuch
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Düsseldorf, 09.06.1989 - 16 U 209/88 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.10.1989 - VIII ZR 325/88
Anwendung des AbzG auf den Kauf von Software mit Teilzahlungsabrede; Wirksamkeit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 20.04.1989 - VII ZR 334/87
Hemmung der Verjährung bei Prüfung von Mängeln
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 06.06.1984 - VIII ZR 83/83
Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen der Verletzung von …
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- BGH, 22.12.1999 - VIII ZR 299/98
Zur Frage, wann bei einem Kaufvertrag über Standardsoftware der Kaufgegenstand im …
Teilweise wird befürwortet, die Ablieferung erst nach Durchführung eines im wesentlichen ungestörten Probelaufs anzusetzen (OLG Köln NJW 1991, 2156 = CR 1991, 154; OLG Hamm CR 1992, 335 = OLGRep. - OLG Düsseldorf, 10.12.1993 - 17 U 33/93 a) Wird eine EDV-Anlage von einem Fachmann an einen Laien verkauft, so ist es grundsätzlich Sache des Fachmanns, sich ein Bild über die mit der EDV-Anlage zu bewältigenden innerbetrieblichen Aufgaben zu verschaffen und dem Kaufinteressenten dann eine dafür passende Anlage vorzuschlagen (BGH NJW 1984, 2938 f; OLG Köln NJW 1991, 2156).
Wird eine EDV-Anlage - wie hier - von einem Fachmann an einen Laien verkauft, so ist es grundsätzlich Sache des Fachmanns, sich ein Bild über die mit der EDV-Anlage zu bewältigenden innerbetrieblichen Aufgaben zu verschaffen und dem Kaufinteressenten dann eine dafür passende Anlage vorzuschlagen (BGH NJW 1984, 2938 f; OLG Köln NJW 1991, 2156).
- OLG Köln, 18.06.1993 - 19 U 215/92
Anspruch auf Rückabwicklung eines Software-Überlassungsvertrages nach erfolgtem …
Er muß z. B. von sich aus die innerbetrieblichen Bedürfnisse ermitteln, darauf drängen, daß der Anwender sie in einem Pflichtenheft niederlegt, für ihn erkennbare Unklarheiten und Bedürfnisse aufklären, bei der Formulierung der Aufgabenstellung mitwirken und einen Organisationsvorschlag zur Problemlösung unterbreiten, OLG Köln, VersR 1991, 106 ff. (107): Pflicht des Anbieters, auf Grund der vom Anwender ermittelten Zahl der Daten (Kunden, Artikel, Geschäftsvorfälle) den Speicherbedarf der Anlage zu ermitteln; Schmidt, Beratungsleistungen und Mitwirkungspflichten, CR 1992, 709 f. (710).
- OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Anwendbarkeit von Kaufrecht auf Vertrag über die Überlassung der Nutzung an einem …
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden. - OLG Köln, 24.05.1993 - 19 U 215/92
Erstellung eines Pflichtenheftes durch den Anwenders von Software; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Oldenburg, 24.11.1995 - 2 S 969/95
Recht auf Wandlung eines Kaufvertrags über eine EDV-Anlage; Flimmern bzw. …
Vorliegend sprechen der einheitliche Erwerb aller Komponenten der EDV - Anlage und der einheitliche Kaufvertrag für den - für die Beklagte erkennbaren - Willen des Klägers, alles "aus einer Hand" zu erlangen und damit zusammengehörend zu kaufen (vgl. OLG Köln VersR 1991, 106, 108) [OLG Köln 26.10.1990 - 19 U 28/90] . - OLG Düsseldorf, 26.11.1993 - 17 U 33/93 Wird eine EDV-Anlage - wie hier - von einem Fachmann an einen Laien verkauft, so ist es grundsätzlich Sache des Fachmanns, sich ein Bild über die mit der EDV-Anlage zu bewältigenden innerbetrieblichen Aufgaben zu verschaffen und dem Kaufinteressenten dann eine dafür passende Anlage vorzuschlagen (BGH NJW 1984, 2938 f; OLG Köln NJW 1991, 2156 ).