Rechtsprechung
   KG, 17.06.1997 - 5 U 7145/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,3547
KG, 17.06.1997 - 5 U 7145/96 (https://dejure.org/1997,3547)
KG, Entscheidung vom 17.06.1997 - 5 U 7145/96 (https://dejure.org/1997,3547)
KG, Entscheidung vom 17. Juni 1997 - 5 U 7145/96 (https://dejure.org/1997,3547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutzfähigkeit des Betriebssystem "MS-DOS" und der graphischen Benutzeroberfläche "Windows for Workgroups" auf Grund des Vorliegens der erforderlichen Individualität; Verbrauch des ausschließlichen Verbreitungsrechts bei Veräußerung des Softwarepaketes mit ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    OEM-Version

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69 a Abs. 3, 69 c Nr. 3 S. 2, 97 Abs. 1, 101a Abs. 1, Abs. 2 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    OEM-Software darf nicht einzeln ohne die dazugehörige Hardware verkauft werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UrhG § 69c Nr. 3 S. 2, § 17 Abs. 2, § 32
    Vertrieb einer sog. OEM-Version ohne Hardware

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 1998, 315
  • CR 1998, 137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97

    OEM-Version

    Das Kammergericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (KG CR 1998, 137).
  • OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99

    Urheberrecht an Computerprogrammen: Verletzung des Verbreitungsrechts durch den

    Die Abgabe von Hardware zusammen mit OEM-Software ist daher anders als die Abgabe von Printmedien in bestimmten Nebenmärkten nicht etwa die Eröffnung eines bloßen Nebenvertriebswegs, sondern die Eröffnung einer Vertriebsform in der vom Abnehmer in jedem Fall herzustellenden technischen Einheit von Hard- und Software in einer insbesondere technisch aufeinander hinreichend abgestimmten Form (vgl. KG CR 1998, 137 ff, 138 - Vertriebsbeschränkung bei Software).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht