Volltextveröffentlichungen (7)

• JurPC

  UWG § 1
  "lastminute.com"

• aufrecht.de
• stroemer.de

  Lastminute.com

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassen der Verwendung des "lastminute"-Begriffs in einer Second-Level-Domain unter dem Aspekt unzulässiger Behinderung; Unlautere Behinderung durch Verwendung einer Gattungsbezeichnung oder beschreibenden Angabe als Domain; Anforderungen an eine ...

• Kanzlei Flick

  Lastminute.com/de

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  UWG § 1
  Zulässige Verwendung eines Gattungsbegriffs als Domain (hier: lastminute.de)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Gattungsbegriffe als Domainnamen erlaubt!

• beck.de (Leitsatz)

  Lastminute.com

• beck.de (Kurzinformation)

  Gattungsbezeichnende Domainnamen nicht in jedem Fall wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• MMR 2000, 763
• DB 2000, 2060
• K&R 2000, 409
• afp 2001, 164
• CR 2000, 617

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  Verwendung nicht unterscheidungskräftiger Internet-Domain-Bezeichnungen

  Auszug aus LG Hamburg, 30.06.2000 - 416 O 91/00

  Die Entscheidung "mitwohnzentrale.de" des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (CR 1999, 779, 780) sei auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

  Die Klägerin kann sich nicht auf die Entscheidung des Hanseatischen OLG Hamburg vom 13. Juli 1999 (3 U 58/98 in CR 1999, 779 ff.) - "mitwohnzentrale.de") berufen.

• LG Darmstadt, 17.04.2001 - 16 O 501/00

  Kueche.de

  Die Klägerin stützt ihr Unterlassungsbegehren nicht auf die -keinen Erfolg versprechende-direkte oder analoge Anwendung markenrechtlicher Bestimmungen (vgl. dazu OLG Frankfurt am Main, WRP 1997, 341; LG Hamburg MMR 2000, 763, 765).

  Teilweise werden derartige Domains als wettbewerbswidrig angesehen (OLG Hamburg MD 2000, 32- Mitwohnzentrale-; LG München 1 BB 2001, 488 - Rechtsanwaelte-), teilweise als zulässig (OLG Frankfurt am Main WRP 1997, 341 - wirtschaft-online-; LG Hamburg MMR 2000, 763 - lastminute.com -), teilweise wird die Rechtswidrigkeit von besonderen Umständen abhängig gemacht, etwa davon, ob die Nutzung der jeweiligen Domain auch anderen Marktbewerbern offen steht (OLG Braunschweig MMR 2000, 610).

  Die Benutzung einer Gattungsbezeichnung als Domain ist gerade nicht identisch mit der Situation, in der potentielle Kunden in unmittelbarer Nähe eines, Ladengeschäfts abgefangen werden und an der weiteren Suche nach Produkten der Konkurrenz durch psychischen oder gar physischen Druck gehindert werden (LG Hamburg MMR 2000, 763, 764 - lastminute.com-).

• OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00

  Beschreibender Begriff als Second-level-domain - Behinderung der Mitbewerber - …

  Dementsprechend wurde auch in nachfolgenden Entscheidungen (OLG Braunschweig CR 2000, 614 = MMR 2000, 610 mit zust. Anm. Abel - stahlguss.de; LG Hamburg CR 2000.617 = MMR 2000, 763 - lastminute.com) als wesentliches Kriterium darauf abgestellt, ob der Suchende durch die Gestaltung bzw. den Inhalt der Homepage davon abgehalten wird, Angebote und Informationen von anderen Mitbewerbern einzuholen (…so auch Renck a.a.O. S. 266 f;… Ubber a.a.O. S. 510;… Abel a.a.O. S. 611;… vgl. auch Ernst a.a.O. S. 182 re. Sp. zweiter Abs.).
• OLG Stuttgart, 09.02.2001 - 2 U 131/00

  Internet-Adresse - Zulässigkeit allgemeiner Begriffe wie Gattungs- und …

  Sie trifft deshalb nicht den Regelfall, der dadurch gekennzeichnet ist, daß der potentielle Kunde und Internet-Nutzer weiß, daß es weitere Anbieter auf einem bestimmten Marktsegment gibt (so zu Recht: LG Hamburg, CR 2000, 617, 619 - "last minute.com" - Kopie: Bl. 79-89).
• LG München I, 28.09.2000 - 4 HKO 13251/00

  Www.autovermietung.com

  Nach derzeitigem Stand der Rechtsprechung zur Verwendung von Gattungsbegriffen als Domainnamen ist festzustellen, dass eine solche nicht grundsätzlich als unlautere Behinderung in Form des Abfangens von Kunden angesehen wird (OLG Hamburg, CR 1999, 779 - Mitwohnzentrale, LG Hamburg, CR 2000, 617 - lastminute.com, OLG Braunschweig, CR 2000, 614 - stahlguss.de; zum Streitstand auch Renck, WRP 2000, 264 ff).
• OLG Nürnberg, 14.05.2009 - 3 U 418/09

  Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung im Internet: Unterlassungsanspruch …

  5 Die von der Klägerin zitierte Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg (CR 2000, 617; CR 1999, 48) ist insoweit nicht einschlägig.