Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Hausrecht des Forenbetreibers

  Das Recht, Beiträge in einem Internetforum zu veröffentlichen, steht einem Nutzer nur aufgrund eines Vertrages oder einer Gestattung mit dem Bertreiber zu, denn der Betreiber kann grundsätzlich jeden Dritten von seinem Forum aufgrund seines virtuellen Hausrechts ...

• Telemedicus

  Virtuelles Hausrecht des Foren-Betreibers

• Telemedicus

  Virtuelles Hausrecht des Foren-Betreibers

 
• webshoprecht.de

  Zum virtuellen Hausrecht des Betreibers eines Internetforums und zum Kündigungsrecht bei Störungen des Nutzungsverhältnisses

• JurPC

  Virtuelles Hausrecht eines Forenbetreibers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• foren-und-recht.de
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  Forumbetreiber darf renitenten Nutzer entfernen / Zum "virtuellen Hausrecht”

• heise.de (Pressebericht, 12.02.2007)

  Gericht bestätigt Hausrecht für Forenbetreiber

• heise.de (Pressebericht)

  Hausrecht für Forenbetreiber: Nutzungsbedingungen für ein Webforum gelten wie ein Vertrag

 
• heise.de (Pressebericht, 12.02.2007)

  Hausrecht für Forenbetreiber

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  BGB §§ 903, 1004
  Virtuelles Hausrecht eines Forenbetreibers; Internetrecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Hausrecht bei Internet-Foren

• it-recht-kanzlei.de (Auszüge)

  Das virtuelle Hausrecht des Betreibers eines Webportals

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Forumssperre: Dürfen Forumsbetreiber Nutzer ausschließen?

• dr-bahr.com (Auszüge)

  Hausrecht bei Internet-Foren

Besprechungen u.ä.

• rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zensur bei Facebook? Nutzungsbedingungen in Sozialen Medien und Reichweite des virtuellen Hausrechts

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Günter Freiherr von Gravenreuth

Verfahrensgang

• LG München I, 25.10.2006 - 30 O 11973/05
• OLG München, 26.06.2007 - 18 U 2067/07

Papierfundstellen

• K&R 2007, 283
• CR 2007, 264

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 22.06.1956 - I ZR 198/54

  ausgeliehener LKW-Fahrer - §§ 133, 157 BGB, Rechtsbindungswille, unentgeltlicher …

  Auszug aus LG München I, 25.10.2006 - 30 O 11973/05

  Entscheidend ist, ob ein verständiger Beobachter auf einen Rechtsbindungswillen des Handelnden schließen konnte (vgl. BGH NJW 1956, 1313).
• OLG Köln, 25.08.2000 - 19 U 2/00

  Virtuelles Hausrecht bei Chats

  Auszug aus LG München I, 25.10.2006 - 30 O 11973/05

  Dem Betreibereines Internetforums steht ein virtuelles Hausrecht zu (vgl. OLG Köln, Urteil, vom 25.08.2000, Az. 19 U 2/00).

• OLG Dresden, 08.08.2018 - 4 W 577/18

  Wirksamkeit der Gemeinschaftsstandards eines sozialen Netzwerks

  Dem Betreiber muss daher das Recht zustehen, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu ihnen zu sperren (LG München I, Urteil vom 25. Oktober 2006 - 30 O 11973/05 -, Rn. 108, juris LG Bonn v. 16.11.1999 - 10 O 457/99 , CR 2000, 245).
• AG Kerpen, 10.04.2017 - 102 C 297/16

  Kündigung eines Forennutzungsvertrags

  Dies gilt auch deshalb, weil der sich mit einem Namen anmeldende Nutzer regelmäßig ein Interesse daran haben wird, sich nicht nur auf das Posten eines Beitrags zu beschränken, sondern auch in Folgediskussionen teilzunehmen und ggf. unter seinem "Nicknamen" oder "Avatar" eine eigene "Online-Identität" zu schaffen (so auch LG München I, Urteil vom 25.10.2006 - 30 O 11973/05).

  Auch mit Hinblick auf das sog. "virtuelle Hausrecht" (hierzu: LG Bonn, Urteil vom 16.11.1999 - 10 O 457/99 = CR 2000, 245; LG München I, Urteil vom 25.10.2016 - 30 O 11973/05 = CR 2007, 264 m. Anm. Redeker; LG Hamburg, Urteil vom 28.08.2008 - 315 O 326/08 = CR 2007, 120; Maume, MMR 2007, 620; Feldmann/Heinrichs, CR 2006, 406) war der Beklagte nicht befugt, das Benutzerkonto des Klägers einzuschränken wie geschehen.

• LG Ulm, 13.01.2015 - 2 O 8/15

  Kein virtuelles Hausrecht auf Unterlassung von Bestellungen über einen Onlineshop

  Es wurde mehrfach entschieden, dass dem Betreiber eines Internetforums ein virtuelles Hausrecht zusteht (LG München, Urteil 25.10.2006, 30 O 11973/05 unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil 25.08.2000, 19 U 2/00; BSG, Urteil 06.12.2012, B 11 AL 25/11 R; BGH 01.07.2014, VI ZR 345/13).

 
• LG Koblenz, 21.04.2020 - 9 O 239/18

  Hassrede im "sozialen Netzwerk" - und die Sperrung des Zugangs

  Um beides zu ermöglichen hat sie ein erhebliches Interesse daran, Äußerungen zu unterbinden, die schon in den Grenzbereich der Legalität fallen und die eine Vielzahl anderer Nutzer extrem und unnötig provozieren und ggf. zur Beendigung ihrer Nutzung des sozialen Netzwerks bewegen können und die zudem andere Nutzer einschüchtern könnten und sich dadurch negativ auf den beabsichtigten Meinungsaustausch auswirken (vgl. OLG Dresden, 4 W 577/18 v. 08.08.2018 in NJW 2018, 3111; OLG Stuttgart, 4 W 63/18 v. 06.09.2018 in MMR 2019, 110; LG München I, 30 O 11973/05 v. 25.10.2006 in BeckRS 2007, 5767).
• OLG Brandenburg, 27.07.2018 - 1 W 28/18

  Rechte des Betreibers einer Internetplattform bei Verbreitung strafbarer Inhalte

  Auch im Internet kann der Eigentümer nach §§ 903 Satz 1, 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB analog jemanden von der Nutzung seiner Hardware durch das Speichern von Inhalten ausschließen (LG München I, CR 2007, 264).
• AG Hamburg, 11.09.2012 - 18b C 389/11

  Zum Auschluss eines Mitgliedes aus einer Mailingliste für Rechtsanwälte

  Die Qualifizierung des Benutzungsverhältnisses bei einem Internetforum als Vertrag (vgl. LG München, CR 2007, 264 f.) ist nach Auffassung des Gerichts auch auf die vorliegende Mailingliste übertragbar.