Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008

Rechtsprechung
   EuGH, 17.04.2008 - C-456/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2763
EuGH, 17.04.2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,2763)
EuGH, Entscheidung vom 17.04.2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,2763)
EuGH, Entscheidung vom 17. April 2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,2763)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werks an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Verwendung von Werkstücken urheberrechtlich geschützter Möbel als Mobiliar in ...

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts nur bei Eigentumsübertragung - Eine Verbreitung des Originals eines Werksoder eines Vervielfältigungsstücks davon an die Öffentlichkeit auf andere Weise als durch Verkauf liegt nurbei einer Übertragung des Eigentums ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werks an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Verwendung von Werkstücken urheberrechtlich geschützter Möbel als Mobiliar in ...

  • EU-Kommission PDF

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werks an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Verwendung von Werkstücken urheberrechtlich geschützter Möbel als Mobiliar in ...

  • EU-Kommission

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werks an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Verwendung von Werkstücken urheberrechtlich geschützter Möbel als Mobiliar in ...

  • stroemer.de

    Schaufensterdekoration

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Verbreitung des Originals eines Werks oder eines Vervielfältigungsstücks davon an die Öffentlichkeit auf andere Weise als durch Verkauf i.S.v. Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG; Ermöglichung des öffentlichen Gebrauchs von Werkstücken eines ...

  • kanzlei.biz

    Möbel im Verkaufsraum und Schaufenster

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Urheberrecht: Die Verbreitung eines Originals oder Vervielfältigungsstücks eines Werks auf andere Weise als durch Verkauf setzt eine Eigentumsübertragung voraus; die Nutzung als Schaufensterdekoration oder Mobiliar in Verkaufsräumen genügt nicht - "Peek & Cloppenburg"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 4 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG

  • Judicialis

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 4 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • CIPReport PDF, S. 41 (Kurzinformation)

    Peek & Cloppenburg

    Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitung des Originals oder von Vervielfältigungsstücken eines Werks an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder auf sonstige Weise - Verwendung von Werkstücken urheberrechtlich geschützter Möbel als Mobiliar in ...

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Verbreitungshandlung ohne Eigentumsübertragung am Werkstück

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.4.2008)

    Le Corbusier-Imitate dürfen ins Schaufenster // Urheberschutz begrenzt

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofes (Deutschland) eingereicht am 16. November 2006 - Peek & Cloppenburg KG gegen Cassina S.p.A.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Bundesgerichtshof - Auslegung der Artikel 28 EG und 30 EG sowie von Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2408 (Ls.)
  • GRUR 2008, 604
  • GRUR Int. 2008, 593
  • EuZW 2008, 346
  • MIR 2008, Dok. 131
  • BB 2008, 390
  • ZUM 2008, 508
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 14.07.1998 - C-341/95

    Bettati

    Auszug aus EuGH, 17.04.2008 - C-456/06
    In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts nach Möglichkeit im Licht des Völkerrechts auszulegen sind, insbesondere wenn mit ihnen ein von der Gemeinschaft geschlossener völkerrechtlicher Vertrag durchgeführt werden soll (vgl. u. a. Urteile vom 14. Juli 1998, Bettati, C-341/95, Slg. 1998, I-4355, Randnr. 20, und vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, Slg. 2006, I-11519, Randnr. 35).
  • EuGH, 07.12.2006 - C-306/05

    DIE VERBREITUNG EINES SIGNALS DURCH VON EINEM HOTEL AUFGESTELLTE FERNSEHAPPARATE

    Auszug aus EuGH, 17.04.2008 - C-456/06
    In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts nach Möglichkeit im Licht des Völkerrechts auszulegen sind, insbesondere wenn mit ihnen ein von der Gemeinschaft geschlossener völkerrechtlicher Vertrag durchgeführt werden soll (vgl. u. a. Urteile vom 14. Juli 1998, Bettati, C-341/95, Slg. 1998, I-4355, Randnr. 20, und vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, Slg. 2006, I-11519, Randnr. 35).
  • EuGH, 17.06.2004 - C-30/02

    Recheio - Cash & Carry

    Auszug aus EuGH, 17.04.2008 - C-456/06
    Der Gerichtshof kann zwar von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auf Antrag der Parteien die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung nach Art. 61 seiner Verfahrensordnung anordnen, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003, Schilling und Fleck-Schilling, C-209/01, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 13.11.2003 - C-209/01

    Schilling und Fleck-Schilling

    Auszug aus EuGH, 17.04.2008 - C-456/06
    Der Gerichtshof kann zwar von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auf Antrag der Parteien die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung nach Art. 61 seiner Verfahrensordnung anordnen, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003, Schilling und Fleck-Schilling, C-209/01, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 30.03.2006 - C-259/04

    Emanuel - Marken, die geeignet sind, das Publikum zu täuschen oder es über die

    Auszug aus EuGH, 17.04.2008 - C-456/06
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass weder die Satzung des Gerichtshofs noch seine Verfahrensordnung vorsehen, dass die Beteiligten Stellungnahmen zu den Schlussanträgen des Generalanwalts abgeben können (vgl. insbesondere Urteil vom 30. März 2006, Emanuel, C-259/04, Slg. 2006, I-3089, Randnr. 15).
  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen,

    Wie der Generalanwalt in Nr. 73 seiner Schlussanträge ausführt, geht aus Art. 6 Abs. 1 des Urheberrechtsvertrags, in dessen Licht die Art. 3 und 4 der Richtlinie 2001/29 nach Möglichkeit auszulegen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. April 2008, Peek & Cloppenburg, C-456/06, Slg. 2008, I-2731, Randnr. 30), hervor, dass eine "[Handlung] der öffentlichen Wiedergabe" im Sinne von Art. 3 der Richtlinie 2001/29 durch eine Eigentumsübertragung zu einer Handlung der Verbreitung im Sinne von Art. 4 dieser Richtlinie wird, die, wenn die Voraussetzungen von Abs. 2 dieses Artikels erfüllt sind, ebenso wie der "Erstverkauf einer Programmkopie" im Sinne von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 zu einer Erschöpfung des Verbreitungsrechts führen kann.
  • BVerfG, 19.07.2011 - 1 BvR 1916/09

    Anwendungserweiterung

    Der Europäische Gerichtshof entschied indessen, dass eine Verbreitung im Sinne der Richtlinie nur bei einer Übertragung des Eigentums vorliege (Urteil vom 17. April 2008 - C-456/06 Peek&Cloppenburg/Cassina -, Slg. 2008, S. 1-2731, Rn. 41).

    Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Parallelverfahren vom 17. April 2008 (a.a.O.) ließ der Bundesgerichtshof die Revision im Ausgangsverfahren zu.

    Aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 17. April 2008 (a.a.O.) gehe hervor, dass er von einem voll harmonisierten Verbreitungsbegriff ausgehe.

    Der Europäische Gerichtshof hat im Parallelverfahren etwaige Umsetzungsspielräume nicht erwähnt und Erweiterungen des Verbreitungsbegriffs ausdrücklich dem Unionsgesetzgeber vorbehalten (Urteil vom 17. April 2008, a.a.O., Rn. 37 ff.).

  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    SCF - Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt,

    Daher sind die in dieser Richtlinie enthaltenen Begriffe nach Möglichkeit im Licht dieser beiden Verträge auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. April 2008, Peek & Cloppenburg, C-456/06, Slg. 2008, I-2731, Randnr. 31).
  • BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12

    E-Learning und Urheberrecht - Meilensteine der Psychologie

    Sie hat die Beiträge dagegen nicht verbreitet (§ 15 Abs. 1 Nr. 2, § 17 UrhG), da das Einstellen auf der Lernplattform nicht mit einer Übertragung des Eigentums verbunden ist und daher keine Vervielfältigungsstücke der Beiträge angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind (vgl. EuGH, Urteil vom 17. April 2008 - C-256/06, Slg. 2008, I-2731 = GRUR 2008, 604 Rn. 36 - Peek & Cloppenburg/Cassina; BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 247/03, GRUR 2009, 840 Rn. 21 = WRP 2009, 1127 - Le-Corbusier-Möbel II).
  • EuGH, 19.12.2019 - C-263/18

    Der Verkauf "gebrauchter" E-Books über eine Website stellt eine öffentliche

    Daraus folgt, dass die Begriffe "öffentliche Wiedergabe" in Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 und "Verbreitung an die Öffentlichkeit" in Art. 4 Abs. 1 dieser Richtlinie nach Möglichkeit im Einklang mit den Definitionen in Art. 8 bzw. Art. 6 Abs. 1 WCT auszulegen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. April 2008, Peek & Cloppenburg, C-456/06, EU:C:2008:232, Rn. 31, und vom 19. Dezember 2018, Syed, C-572/17, EU:C:2018:1033, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Dies entspricht im Ergebnis der Rechtsprechung des EuGH, der die Vorlagefrage des BGH dahin beantwortet hat, dass Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG in seinem Verbreitungsbegriff und der Erschöpfung des Verwertungsrechts dahin auszulegen sei, dass die Erschöpfung des Verbreitungsrechts für das Original oder für Vervielfältigungsstücke eines Werks beim Erstkauf dieses Gegenstandes eine Übertragung des Eigentums an diesem Gegenstand voraussetze (EuGH GRUR 2008, 604 [Tz. 33 bis 36] - Peek & D KG/ Cassina SpA).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 247/03

    Le-Corbusier-Möbel II

    Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat hierüber durch Urteil vom 17. April 2008 (C-456/06, GRUR 2008, 604 - Peek & Cloppenburg/ Cassina) wie folgt entschieden:.

    Er hat angenommen, dass eine Verbreitung auf andere Weise als durch Verkauf i.S. des Art. 4 Abs. 1 der Informationsgesellschafts-Richtlinie nur vorliegt, wenn eine Übertragung des Eigentums an dem Gegenstand erfolgt (EuGH GRUR 2008, 604 Tz. 41 - Peek & Cloppenburg/Cassina).

    Von einer Verbreitung ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften auch nicht auszugehen, wenn einem Dritten der Besitz des Originals oder eines Vervielfältigungsstücks übertragen wird (EuGH GRUR 2008, 604 Tz. 36 und 41 - Peek & Cloppenburg/Cassina).

    Nach der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften hat der Gemeinschaftsgesetzgeber das Verbreitungsrecht bewusst auf Sachverhalte beschränkt, die mit der Übertragung des Eigentums des Originals des Werks oder eines Vervielfältigungsstücks verbunden sind (EuGH GRUR 2008, 604 Tz. 38 - Peek & Cloppenburg/Cassina).

  • EuGH, 13.05.2015 - C-516/13

    Dimensione Direct Sales und Labianca - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Der Gerichtshof hat zwar im Urteil Peek & Cloppenburg (C-456/06, EU:C:2008:232, Rn. 33, 36 und 41), das die Möglichkeit der Nutzung von Vervielfältigungsstücken eines geschützten Werkes betraf, entschieden, dass der Begriff der Verbreitung des Originals des Werkes oder eines Vervielfältigungsstücks davon an die Öffentlichkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 eine Übertragung des Eigentums an diesem Gegenstand voraussetzt.

    Diese Auslegung entspricht den Zielen der Richtlinie 2001/29, wie sie sich aus ihren Erwägungsgründen 9 bis 11 ergeben, wonach die Harmonisierung des Urheberrechts von einem hohen Schutzniveau ausgehen muss, Urheber für die Nutzung ihrer Werke eine angemessene Vergütung erhalten müssen und die Regelung zum Schutz der Urheberrechte rigoros und wirksam sein muss (vgl. Urteil Peek & Cloppenburg, C-456/06, EU:C:2008:232, Rn. 37).

  • OLG Frankfurt, 04.11.2014 - 11 U 106/13

    Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

    Ein Werkstück wird in Verkehr gebracht, wenn mindestens ein Original oder Vervielfältigungsstück aus einer internen Betriebssphäre durch Eigentumsübertragung der Öffentlichkeit zugeführt wird (BGH, Urteil vom 22.1.2009 - IZR 148/06 -, juris; EuGH, Urteil vom 17.4.2008 - C-456/06 -, juris).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.12.2014 - C-516/13

    Dimensione Direct Sales und Labianca - Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG -

    3 - C-456/06, EU:C:2008:232.

    9 - EU:C:2008:232.

    13 - EU:C:2008:232.

    16 - EU:C:2008:232.

    18 - EU:C:2008:232.

    26 - EU:C:2008:232.

    28 - Urteile Peek & Cloppenburg (EU:C:2008:232, Rn. 30 und 31) und Donner (EU:C:2012:370, Rn. 23).

    29 - Urteil Peek & Cloppenburg (EU:C:2008:232, Rn. 31).

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 91/11

    Marcel-Breuer-Möbel

  • BGH, 08.12.2010 - 1 StR 213/10

    Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung; Warenverkehrsfreiheit; Strafbarkeit

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 148/06

    Urheberrechtlich relevante Verbreitung durch Aufstellen von Nachbildungen von

  • EuGH, 21.06.2012 - C-5/11

    Die Warenverkehrsfreiheit darf zum Schutz von Urheberrechten eingeschränkt werden

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2012 - C-5/11

    Donner - Freier Warenverkehr - Gewerbliches und kommerzielles Eigentum - Verkauf

  • EuGH, 22.01.2015 - C-419/13

    Art & Allposters International - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges

  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 92/16

    Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als

  • OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11

    Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

  • EuGH, 20.04.2023 - C-775/21

    Die Ausstrahlung eines Musikwerks als Hintergrundmusik in einem

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.04.2012 - C-128/11

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bot können sich die Entwickler von

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2019 - C-263/18

    Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers - Richtlinie 2001/29/EG

  • LG Hamburg, 02.01.2009 - 308 O 255/07

    Deutscher Urheberrecht: Verletzung des Verbreitungsrechts durch öffentliches

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2018 - C-572/17

    Syed - Vorabentscheidungsersuchen - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte -

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.01.2014 - C-435/12

    ACI Adam u.a. - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte -

  • OLG Düsseldorf, 19.04.2016 - 20 U 99/15
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-275/15

    ITV Broadcasting u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Harmonisierung bestimmter

  • LG Köln, 14.05.2008 - 28 O 582/07

    Fotos als Wanddekoration in einer Gaststätte

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2012 - Verg 9/12

    Einstweilige Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2014 - C-419/13

    Art & Allposters International - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte -

  • EuGH, 04.09.2014 - C-543/12

    Zeman - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 91/477/EWG - Ausstellung des

  • OLG Frankfurt, 01.07.2008 - 11 U 5/08

    Bewerbung eines Möbel-Plagiats in einer Zeitschriftenanzeige: Prüfungspflichten

  • OLG München, 13.08.2008 - 2 Ws 579/08

    Arrestanordnung in das Vermögen einer Speditionsfirma: Import nachgeahmter

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,33067
Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,33067)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.01.2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,33067)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. Januar 2008 - C-456/06 (https://dejure.org/2008,33067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,33067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - In einem Mitgliedstaat rechtmäßig erworbene Möbel - Vorübergehende Gebrauchsüberlassung an die Öffentlichkeit oder Ausstellung in einem anderen Mitgliedstaat - "Verbreitung an die Öffentlichkeit"

  • EU-Kommission PDF

    Peek & Cloppenburg

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - In einem Mitgliedstaat rechtmäßig erworbene Möbel - Vorübergehende Gebrauchsüberlassung an die Öffentlichkeit oder Ausstellung in einem anderen Mitgliedstaat - "Verbreitung an die Öffentlichkeit"

  • EU-Kommission

    Peek & Cloppenburg

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 22.09.1998 - C-61/97

    FDV

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    22 - Urteile vom 17. Mai 1988, Warner Brothers u. a. (158/86, Slg. 1988, 2605), vom 28. April 1998, Metronome Musik (C-200/96, Slg. 1998, I-1953), und vom 22. September 1998, Foreningen af danske Videogramdistributører (C-61/97, Slg. 1998, I-5171).

    31 - Vgl. z. B. Urteil Foreningen af danske Videogramdistributører, in Fn. 22 angeführt, Randnr. 13.

  • EuGH, 10.09.1996 - C-61/94

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    7 - Urteil vom 10. September 1996, Kommission/Deutschland (C-61/94, Slg. 1996, I-3989, Randnr. 52).

    Vgl. auch Urteil Kommission/Deutschland, in Fn. 7 angeführt, Randnr. 52.

  • EuGH, 17.05.1988 - 158/86

    Warner Brothers u.a. / Christiansen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    22 - Urteile vom 17. Mai 1988, Warner Brothers u. a. (158/86, Slg. 1988, 2605), vom 28. April 1998, Metronome Musik (C-200/96, Slg. 1998, I-1953), und vom 22. September 1998, Foreningen af danske Videogramdistributører (C-61/97, Slg. 1998, I-5171).
  • EuGH, 28.04.1998 - C-200/96

    FREIER WARENVERKEHR

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    22 - Urteile vom 17. Mai 1988, Warner Brothers u. a. (158/86, Slg. 1988, 2605), vom 28. April 1998, Metronome Musik (C-200/96, Slg. 1998, I-1953), und vom 22. September 1998, Foreningen af danske Videogramdistributører (C-61/97, Slg. 1998, I-5171).
  • EuGH, 07.12.2006 - C-306/05

    DIE VERBREITUNG EINES SIGNALS DURCH VON EINEM HOTEL AUFGESTELLTE FERNSEHAPPARATE

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    24 - Urteil vom 7. Dezember 2006 (C-306/05, Slg. 2006, I-11519, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 20.10.1993 - C-92/92

    Collins und Patricia Im- und Export / Imtrat und EMI Electrola

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2008 - C-456/06
    38 - Urteil vom 20. Oktober 1993, Phil Collins u. a. (C-92/92 und C-326/92, Slg. 1993, I-5145, Randnr. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht