Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.11.1993 - D 17 S 13/93   

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https://dejure.org/1993,8349
VGH Baden-Württemberg, 04.11.1993 - D 17 S 13/93 (https://dejure.org/1993,8349)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 (https://dejure.org/1993,8349)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. November 1993 - D 17 S 13/93 (https://dejure.org/1993,8349)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 11 DO BW, § 89 DO BW, § 90 Abs 1 DO BW
    Zur vorläufigen Dienstenthebung - hier: vielfältiges Fehlverhalten eines Lehrers; zur Entfernung aus dem Dienst

Papierfundstellen

  • VBlBW 1994, 209
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Karlsruhe, 01.04.2010 - DL 13 K 1892/09

    Entfernung aus dem Dienst bei einem Gerichtsvollzieher, der dienstlich

    Dies bedeutet, dass bereits ein Sachverhalt festgestellt sein muss, aus dem sich ein Verdacht ergibt, der die individuelle, auf den konkreten Fall bezogene Prognose zulässt, dass der Beamte ein Dienstvergehen begangen hat, das voraussichtlich zu seiner Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen wird (vgl. auch bereits die Rechtsprechung zu §§ 38 Abs. 1, 63 Abs. 2 BDG: OVG NRW, Beschl. v. 14.11.2007 - 21d B 1024/07.BDG -, DVBl 2008, 128 ff., m.w.N.; Gansen, a.a.O., § 38 BDG Rn. 9; zu § 92 Abs. 1 BDO: BVerwG, Beschl. v. 28.02.2000 - 1 DB 26.99 -, juris; zu § 89 LDO: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.11.1993 - D 17 S 13/93 -, VBlBW 1994, 209).

    Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis muss wahrscheinlicher sein als eine unterhalb der Höchstmaßnahme liegende Disziplinierung (vgl. zu § 38 Abs. 1 S. 1 BDG: OVG NRW, Beschl. v. 14.11.2007, a.a.O.; Gansen, a.a.O., § 38 Rn. 10; zu § 92 Abs. 1 BDO: vgl. BVerwG, Urt. v. 18.12.1987 - 1 DB 27/87 -, BVerwGE 83, 376, 378; Beschl. v. 28.02.2000 - 1 DB 26.99 -, juris; zu § 89 LDO: vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.11.1993, a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 07.12.2009 - DL 13 K 598/09

    Dienstenthebung eines Lehrers wegen schwerwiegender Dienstpflichtverletzungen

    Dies bedeutet, dass bereits ein Sachverhalt festgestellt sein muss, aus dem sich ein Verdacht ergibt, der die individuelle, auf den konkreten Fall bezogene Prognose zulässt, dass der Beamte ein Dienstvergehen begangen hat, das voraussichtlich zu seiner Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen wird (vgl. auch bereits die Rechtsprechung zu §§ 38 Abs. 1, 63 Abs. 2 BDG: OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 14.11.2007 - 21d B 1024/07.BDG -, DVBl 2008, 128 ff., m. w. N.; Gansen, a. a. O., § 38 BDG Rn. 9; zu § 92 Abs. 1 BDO: BVerwG, Beschl. v. 28.02.2000 - 1 DB 26.99 -, Juris; zu § 89 LDO: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.11.1993 - D 17 S 13/93 -, VBlBW 1994, 209).

    Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis muss wahrscheinlicher sein als eine unterhalb der Höchstmaßnahme liegende Disziplinierung (vgl. zu § 38 Abs. 1 S. 1 BDG: OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 14.11.2007, a. a. O.; Gansen, a. a. O., § 38 Rn. 10; zu § 92 Abs. 1 BDO: vgl. BVerwG, Urt. v. 18.12.1987 - 1 DB 27/87 -, BVerwGE 83, 376, 378; Beschl. v. 28.02.2000 - 1 DB 26.99 -, Juris; zu § 89 LDO: vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.11.1993, a. a. O.).

  • VG Wiesbaden, 04.07.2012 - 28 L 800/11

    Disziplinarrechtliche Bewertung von Verstößen eines Polizeibeamten gegen das

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 47 BeamtStG) vorliegt und die Entfernung des Beamten aus dem Dienst im Rahmen des Disziplinarverfahrens wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 -, zitiert nach juris).
  • VG Karlsruhe, 22.11.2007 - DL 13 K 2646/07

    Dienstenthebung eines Bürgermeisters nach strafgerichtlicher Feststellung des

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 95 Abs. 1 LBG) vorliegt und die Entfernung des Beamten aus dem Dienst im Rahmen des Disziplinarverfahrens wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.11.1993 - D 17 S 13/93 -, VBlBW 1994, 209).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.02.2001 - D 17 S 15/00

    Gehaltskürzung wegen Beleidigung von Schülern

    Insofern hat sich auch ein wesentlich anderer Sachverhalt ergeben, wie er noch dem Beschluss des Senats vom 4.11.1993 - D 17 S 13/93 - zugrunde lag.
  • VG Wiesbaden, 24.11.2015 - 28 L 862/15

    Die für die Erhebung der Disziplinarklage zuständige Behörde kann einen Beamten

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 47 BeamtStG) vorliegt und die Entlassung des Beamten aus dem Dienst wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 - zitiert nach [...]).
  • VG Wiesbaden, 24.05.2013 - 28 L 483/12

    Manipulation bei der Zeiterfassung; disziplinare Ahndung bei innerdienstlichem

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 47 BeamtStG) vorliegt und die Entfernung des Beamten aus dem Dienst im Rahmen des Disziplinarverfahrens wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 -, zitiert nach juris).
  • VG Wiesbaden, 10.06.2011 - 28 L 1290/10

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 47 BeamtStG) vorliegt und die Entfernung des Beamten aus dem Dienst im Rahmen des Disziplinarverfahrens wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 - zitiert nach Juris).
  • VG Wiesbaden, 04.05.2010 - 28 L 1489/09

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung

    Erforderlich, aber auch ausreichend dafür ist es, dass ein hinreichender Tatverdacht für ein Dienstvergehen (§ 47 BeamtStG) vorliegt und die Entfernung des Beamten aus dem Dienst im Rahmen des Disziplinarverfahrens wahrscheinlicher ist als seine Belassung im Dienst (VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 04.11.1993 - D 17 S 13/93 - zitiert nach Juris).
  • VG Karlsruhe, 20.09.2002 - DK 13 K 5/01

    Entfernungsvorbereitende Dienstenthebung - eingeleitetes Zurruhesetzungsverfahren

    Eine Kostenentscheidung ergeht im Antragsverfahren nach § 93 Abs. 2 LDO nicht, da es sich bei der Entscheidung über den Antrag nicht um eine solche in der Hauptsache i.S. von § 114 Abs. 1 LDO handelt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 04.11.1993 -D 17 S 13/93- vom 26.04.1993 -D 17 S 1/93- und vom 15.04.1992 -D 17 S 2/92-).
  • VG Karlsruhe, 20.09.2002 - D 13 K 5/01

    Einbehaltung der Bezüge nach § 90 Abs. 1 LDO

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