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   BVerwG, 25.10.2011 - 2 VR 4.11   

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https://dejure.org/2011,902
BVerwG, 25.10.2011 - 2 VR 4.11 (https://dejure.org/2011,902)
BVerwG, Entscheidung vom 25.10.2011 - 2 VR 4.11 (https://dejure.org/2011,902)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 2 VR 4.11 (https://dejure.org/2011,902)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2, Art. 19 Abs. 4; BBG § 22 Abs. 2; BLV § 32 Nr. 2, § 46; VwGO § 123
    Beförderungsdienstposten; Leistungsgrundsatz; Bewerberauswahl; Aussagekraft dienstlicher Beurteilungen; Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung; Gewichtung einzelner Leistungsmerkmale; Anforderungsprofil; spezifische Anforderungen des Dienstpostens; Verwendungs- und Fördergrundsätze, Personalentwicklung und -planung; transparentes Beförderungssystem; Wechsel der Verwendung als Beförderungsvoraussetzung; Wartezeit, Stehzeit

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2, Art. 19 Abs. 4
    Beförderungsdienstposten; Leistungsgrundsatz; Bewerberauswahl; Aussagekraft dienstlicher Beurteilungen; Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung; Gewichtung einzelner Leistungsmerkmale; Anforderungsprofil; spezifische Anforderungen des Dienstpostens; Verwendungs- und Fördergrundsätze, Personalentwicklung und -planung; transparentes Beförderungssystem; Wechsel der Verwendung als Beförderungsvoraussetzung; Wartezeit, Stehzeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 33 Abs 2 GG, § 123 VwGO, § 22 Abs 2 BBG, § 32 Nr 2 BLV 2009, § 46 Abs 2 S 2 Nr 2 BLV 2009
    Bewerbung um Beförderungsdienstposten; Beförderungsentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit von neben ordentlichen Laufbahnvoraussetzungen bestehenden Beförderungsgrundsätzen als Beförderungsgrundlage mit Art. 33 Abs. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit von neben ordentlichen Laufbahnvoraussetzungen bestehenden Beförderungsgrundsätzen als Beförderungsgrundlage mit Art. 33 Abs. 2 GG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leistungsgrundsätze für Beförderungsdienstposten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 241
  • DÖV 2012, 119
  • DÖD 2012, 59
 
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Wird zitiert von ... (253)

  • BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

    Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten;

    Die von der Antragsgegnerin getroffene Auswahlentscheidung für die Dienstpostenvergabe vermag die Rechtsstellung der Antragstellerin aus Art. 33 Abs. 2 GG aber dennoch zu beeinträchtigen, weil sie eine Vorauswahl für die Vergabe eines höheren Statusamts der Besoldungsgruppe A 16 trifft (vgl. Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 2 VR 4.11 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 50 Rn. 11 m.w.N.; hierzu auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 2. Oktober 2007 - 2 BvR 2457/04 - BVerfGK 12, 265 = juris Rn. 11).

    Vielmehr ist eine umfassende tatsächliche und rechtliche Überprüfung der Bewerberauswahl verfassungsrechtlich geboten, bei der die Anforderungen an einen Erfolg des unterlegenen Bewerbers nicht überspannt werden dürfen (Beschluss vom 25. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 12, stRspr).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Bewerber, die zwingende Vorgaben eines rechtmäßigen Anforderungsprofils nicht erfüllen (Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 2 VR 4.11 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 50 = juris Rn. 17 und 30).

    Es kann grundsätzlich erwartet werden, dass der Beamte imstande ist, sich in die Aufgaben dieser Dienstposten einzuarbeiten (Beschluss vom 25. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 15).

    Ob und in welchem Umfang ein Anforderungsprofil Bindungswirkung entfaltet, muss daher durch eine entsprechend § 133 BGB am objektiven Empfängerhorizont potentieller Bewerber orientierte Auslegung ermittelt werden (vgl. Beschluss vom 25. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 18).

    Ob die besonderen Anforderungen des konkret zu besetzenden Dienstpostens in Ausnahmefällen auch im Rahmen des eigentlichen Leistungsvergleichs berücksichtigt werden und ggf. eine Auswahlentscheidung rechtfertigen können, die nicht dem Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung entspricht (vgl. hierzu Beschluss vom 25. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 17; BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. Oktober 2012 - 2 BvR 1120/12 - ZBR 2013, 126 Rn. 14 und 17), bedarf im Rahmen des vorliegenden Eilverfahrens keiner abschließenden Entscheidung.

    Weitere Erkenntnisquellen können nur ergänzend herangezogen werden (stRspr; Urteil vom 30. Juni 2011 a.a.O. jeweils Rn. 20; Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 2 VR 4.11 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 50 Rn. 16).

  • BAG, 06.05.2014 - 9 AZR 724/12

    Konkurrentenklage - Anforderungsprofil

    aa) Durch die Bestimmung eines Anforderungsprofils für einen Dienstposten legt der Dienstherr die Kriterien für die Auswahl der Bewerber im Voraus fest (BVerwG 25. Oktober 2011 - 2 VR 4.11 - Rn. 17) .
  • BVerwG, 26.01.2012 - 2 A 7.09

    Konkurrentenstreit; Beförderung; Versetzungsbewerber; Beförderungsbewerber;

    Im Hinblick auf diese weitgehenden Wirkungen muss der Inhalt des Anforderungsprofil mit Art. 33 Abs. 2 GG vereinbar sein (BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. November 2011 - 2 BvR 2305/11 - IÖD 2012, 26 Rn. 15 m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 2 VR 4.11 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 50 = IÖD 2012, 2, jeweils Rn. 17).
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