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   BVerwG, 15.11.1996 - 1 DB 5.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2665
BVerwG, 15.11.1996 - 1 DB 5.96 (https://dejure.org/1996,2665)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.1996 - 1 DB 5.96 (https://dejure.org/1996,2665)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 1996 - 1 DB 5.96 (https://dejure.org/1996,2665)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung und teilweisen Einbehaltung der Dienstbezüge wegen sexueller Belästigung am Arbeitplatz - Notwendigkeit einer wirksamen Anordnung der Durchführung einer Untersuchung - Bedeutung des Vorliegens des Verdachts eines Dienstvergehens ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 113, 25
  • NJW 1997, 958
  • NVwZ 1997, 584 (Ls.)
  • DÖV 1997, 342
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 12.11.1997 - 1 D 90.95

    Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei mehrjähriger wiederholter sexueller

    In schweren Fällen innerdienstlicher sexueller Belästigung weiblicher oder männlicher Mitarbeiter, insbesondere wenn der Beamte unter Ausnutzung seiner Vorgesetzteneigenschaft versagt und dadurch nicht nur seine Integrität in der Dienststelle weitgehend einbüßt, sondern auch sein Vertrauensverhältnis zum Dienstherrn schwer erschüttert, kann sich grundsätzlich die Frage seiner weiteren Tragbarkeit im öffentlichen Dienst stellen, während in minderschweren Fällen eine mildere Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 9. Juli 1991 - BVerwG 1 D 72.89 - ; Urteil vom 24. Juni 1987 a.a.O.; Urteil vom 9. Februar 1987 - BVerwG 1 D 85.86 - zur sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz als Dienstvergehen i.S. des § 2 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des Beschäftigtenschutzgesetzes vom 24. Juni 1994 vgl. Beschluß vom 15. November 1996 - BVerwG 1 DB 5, 96 - <ZBR 1997, 96 = DÖD 1997, 87 = DÖV 1997, 342 = BVerwG DokBer B 1997, 66 = NJW 1997, 958 = IÖD 1997, 77 = Buchholz 235 § 126 BDO Nr. 2 = PersR 1997, 424>; zum arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz vgl. z.B. BAG, Beschluß vom 9. Januar 1986 - 2 ABR 24/85 - AP Nr. 20 zu § 626 BGB Ausschlußfrist; LAG Hamm, BB 1997, 99 [LAG Hamm 22.10.1996 - 6 Sa 730/96] und Der Personalrat 1997, 462).
  • VGH Bayern, 12.03.2014 - 16a D 11.2657

    Unbefugtes Beschaffen polizeilicher Lagedaten

    Bei der Gewichtung der auf sexuellem Gebiet beleidigenden Handlungen und der Wahl der dafür als adäquat erscheinenden Sanktionen reichen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in weniger schwerwiegenden Fällen erzieherisch wirkende Disziplinarmaßnahmen aus (BVerwG B. vom 15.11.1996 - 1 DB 5/96 - BVerwGE 113, 25).
  • VG Meiningen, 03.03.2005 - 6 D 60003/04

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht

    In schweren Fällen innerdienstlicher sexueller Belästigung weiblicher oder männlicher Mitarbeiter, insbesondere, wenn der Beamte unter Ausnutzung seiner Vorgesetzteneigenschaft versagt und dadurch nicht nur seine Integrität in der Dienststelle weitgehend einbüßt, sondern auch sein Vertrauensverhältnis zum Dienstherrn erschüttert, stellt sich grundsätzlich die Frage seiner weiteren Tragbarkeit im öffentlichen Dienst, während in minder schweren Fällen eine mildere Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann (vgl. auch BVerwG, U. v. 09.07.1993, 1 D 92.89; B. v. 15.11.1996, 1 D 5.96, NJW 1997, 958).
  • BVerwG, 20.05.1999 - 1 DB 22.98

    Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen eines Beamten -

    § 2 Abs. 3 Beschäftigtenschutzgesetz gilt auch für sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz durch Kollegen (Beschluß vom 15. November 1996 - BVerwG 1 DB 5, 96 - DÖV 97, 342>).
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