Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 02.07.1981

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.07.1981 - 2 Ss 121/81 OWi   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wenden unter Benutzung eines Mittelstreifendurchbruches

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 9 Abs. 4, § 39 Abs. 4

Papierfundstellen

  • DAR 1981, 327



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 13.04.2018 - 7 U 36/17  

    Straßenbahnunfall - Haftung

    Da der Kläger bei dem Wendemanöver nach links über die Schienen hinweg in den Gegenverkehr zu fahren beabsichtigte, beinhaltete diese Sorgfaltspflicht auch die Sorgfaltsanforderungen des § 9 Abs. 1 bis 4 StVO (vgl. Hanseatisches OLG, Beschl. v. 02.07.1981, Az. 2 Ss 121/81 OWi; Burmann in: Burmann u. a., StrVR, 24. Aufl. 2016, § 9 Rn. 58; Freymann in: Geigel, Der Haftpflichtprozess, 27. Aufl. 2015, 27. Kap. Rn. 300).
  • LG Karlsruhe, 01.08.2008 - 3 O 381/07  

    Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls: Haftung eines in einem

    Ähnelt er dagegen baulich einer Kreuzung oder Einmündung in dem Sinne, dass bis zur Gegenfahrbahn nach dem Einbiegen in den Mittelstreifen erst eine Geradeausfahrt erforderlich ist, so gewinnt der Kraftfahrer die Gegenfahrbahn nicht durch Wenden im Rechtssinn, sondern durch zweimaliges Linksabbiegen, so dass § 9 Abs. 1-4 gelten (Jagusch/Hentschel, a. a. O. m. w. N.; OLG Hamm, NZV 1997, 438; OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.04.2008, Az. 4 U 193/07, zit. n. juris; BGH, VersR 1977, 154; KG Berlin, NZV 2005, 95; KG Berlin, Urteil vom 13.08.1998, Az. 12 U 67/97, zit. n. juris, KG Berlin, DAR 1975, 297; OLG Hamburg, DAR 1981, 327, 328).

    Dies gilt selbst dann, wenn der Verkehr aus der Nebenstraße infolge Zeichen 205 zu § 41 StVO grundsätzlich wartepflichtig ist (vgl. KG Berlin VerkMitt 1981, Nr. 67, Urteil vom 22.01.1981, Az. 12 U 874/80; KG Berlin, Beschluss vom 06.07.1998, Az. 2 Ss 107/98-3 Ws (B) 320/98, zit. n. juris; OLG Hamburg, DAR 1981, 327 f., LG Berlin, NZV 1999, 515, 516; LG Berlin, VersR 2001, 78; LG Karlsruhe, DAR 2000, 123; Jagusch/Hentschel a. a. O., § 9 StVO Rn. 50).

  • LG Berlin, 01.07.1999 - 58 S 540/98  

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem wendenden Fahrzeug

    Das Zeichen 205 zu § 41 StVO setzt lediglich die allgemeine Vorfahrtsregel des § 8 Abs. 1 S 1 StVO außer Kraft, die Vorschrift des § 9 StVO bleibt hingegen unberührt (Anschluss OLG Hamburg - Ss 121/81 - 02.07.1981, DAR 1981, 327 ; Festhaltung LG Berlin - 58 S 427/98 - 08.04.1999).«.
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   OLG Hamburg, 02.07.1981 - 2 Ss OWi 121/81   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wenden; Mittelstreifendurchbruch; Abbiegevorgang; Doppeltes Linksabbiegen; Vorfahrtstraße

Papierfundstellen

  • DAR 1981, 327
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