Rechtsprechung
| BayObLG, 15.07.1988 - RReg. 1 St 108/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1989, 114
Wird zitiert von ... (2)
- LG Berlin, 02.07.2015 - 41 O 174/14
Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision mit einem Fußgänger außerhalb eines Überwegs; …
Trotz der Regelung des § 3 Abs. 2a StVO muss daher bei einem 11-jährigen oder gar 12-jährigen Kind nur bei konkret darauf deutenden Umständen mit einem nicht verkehrsgerechten Verhalten gerechnet werden (…vgl. Hentschel/König/Dauer, a.a.O. § 3 StVO Rn. 29c, § 25 StVO Rn. 26, 27, 32; OLG Hamm ZfS 2006, 17; BayObLG DAR 1989, 114; KG VM 1999, 11).Insbesondere musste der Beklagte zu 1.) aufgrund der unauffälligen Verhaltensweise der Klägerin auch nicht die von ihm gefahrene Geschwindigkeit unter die an der Unfallstelle grundsätzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (weiter) reduzieren (…vgl. Hentschel/König/Dauer, a.a.O. § 3 StVO Rn. 29b, § 25 StVO Rn. 26; BayObLG DAR 1989, 114; OLG Hamm VM 86, 22).
- VG Berlin, 22.02.2024 - 4 K 361.22
Erlaubnis zum Betrieb einer Wettvermittlungsstelle: Bestimmung des …
Jedenfalls gegenüber der hier relevanten Gruppe der Jugendlichen darf der Verkehrsteilnehmende von einem regelkonformen Verhalten im Straßenverkehr ausgehen (BayObLG, Beschluss vom 15. Juli 1988 - RReg 1 St 108/88 - juris, Rn. 8;… Türpe, in: Dötsch/Koehl/Krenberger/Türpe, BeckOK StVG, 22. Edition, Stand: 15. Januar 2024, § 1 Rn. 58).