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   BGH, 15.03.1990 - III ZR 149/89   

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BGH, 15.03.1990 - III ZR 149/89 (https://dejure.org/1990,1926)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1990 - III ZR 149/89 (https://dejure.org/1990,1926)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1990 - III ZR 149/89 (https://dejure.org/1990,1926)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Straßenverkehrsbehörde - Amtspflichten - Lichtzeichenprogrammierung - Fußgängerüberweg - Zeitversetzte Phasierung - Warnzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839
    Amtspflichten der Straßenverkehrsbehörde bei Programmierung von Lichtzeichenanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 904
  • NVwZ 1990, 898
  • NZV 1991, 147
  • VersR 1990, 739
  • DÖV 1990, 1062
  • DAR 1990, 224
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Düsseldorf, 11.02.2008 - 1 U 181/07

    Zur Ermittlung der Schadenshöhe nach einem Verkehrsunfall mit einer einzigen

    3a) Diese sehr pauschale Betrachtungsweise ist indes nicht überzeugend und steht insbesondere nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Eggert in Ludovisy/Eggert/Burhoff, Praxis des Straßenverkehrsrechts, 4. Aufl., Teil 14, Rdnr. 111 mit Hinweis auf BGH DAR 1990, 224; NZV 1992, 402).
  • OLG Saarbrücken, 14.03.2013 - 4 U 445/11

    Haftungsverteilung bei Kollision einer in der Mitte einer innerstädtischen

    Die Straßenverkehrsbehörden trifft die Amtspflicht, den Verkehr durch Verkehrszeichen und Verkehrsregeln gefahrlos zu lenken (BGH NZV 1991, 147; König in Hentschel/König/Dauer, aaO. § 45 StVO Rn. 41).

    (2) Die Entscheidung über die Schaltung einer Fußgängerampel ist Teil der Verkehrsregelung (BGH NZV 1991, 147).

    Eine Verkehrsregelung kann amtspflichtwidrig sein, wenn sie geeignet ist, mit den Verkehrsvorschriften vertraute durchschnittlich aufmerksame Verkehrsteilnehmer irrezuführen, und damit ihrerseits eine neue Gefahrenlage zu schaffen (BGH NZV 1991, 147, 148).

    Soweit die Straßenverkehrsbehörden indes den aufgezeigten Gesichtspunkten Rechnung tragen und die Grenzen des ihnen eingeräumten Ermessens wahren, scheidet eine Amtspflichtverletzung aus (BGH NZV 1991, 147).

  • OLG Saarbrücken, 04.05.2010 - 4 U 272/09

    Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich eines

    Hierbei ist die Verkehrssicherungspflicht von der Verkehrsregelungspflicht zu unterscheiden: Diese ebenfalls als Amtspflicht ausgestaltete Pflicht gebietet es, den Verkehr durch Verkehrszeichen und Verkehrsregeln gefahrlos zu lenken (BGH, Urt. v. 15.3.1990 - III ZR 149/89, VersR 1990, 739; Hentschel/König/Dauer, aaO, § 45 Rdnr. 51).
  • OLG Brandenburg, 19.11.2009 - 12 U 110/09

    Haftung bei Kfz-Unfall: Zulässigkeit eines Grundurteils

    Kann aber der nachweislich durch den Unfall bedingte (Neu-) Schaden von dem nicht nachweislich unfallbedingten (Alt-) Schaden technisch und rechnerisch voneinander abgegrenzt werden, darf dem Geschädigten ein Ersatz des Unfallschadens nicht vollständig versagt werden, und ist ihm der nachweislich unfallbedingte Teilschaden zu ersetzen (OLG Düsseldorf, NZV 2008, 344, zitiert nach juris Rn. 25, 28 unter Hinweis auf OLG München, NZV 2006, 261, zitiert nach juris Rn 22; BGH DAR 1990, 224, zitiert nach juris Rn. 4 (ebenfalls zu einem Grundurteil)).
  • LG Saarbrücken, 13.06.2014 - 13 S 56/14

    Kollision durch Zurückrollen mit einem KFZ - Haftungsverteilung

    Zwar muss ein sich selbst verkehrsrichtig verhaltender Verkehrsteilnehmer nicht mit allen möglichen Verkehrswidrigkeiten anderer Verkehrsteilnehmer rechnen, sondern darf grundsätzlich mangels gegenteiliger Anhaltspunkte erwarten und sich darauf einstellen, dass andere Verkehrsteilnehmer die für sie geltenden Vorschriften beachten und den Verkehr nicht durch pflichtwidriges Verhalten gefährden (vgl. BGH, Urteil vom 25. März 2003 - VI ZR 161/02, VersR 2003, 783; BGH, Urteil vom 15. März 1990 - III ZR 149/89, VersR 1990, 739; Hentschel/König/Dauer aaO, § 1 StVO Rdn. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2011 - 8 A 162/10

    Kosten für die Signalplanung einer Lichtzeichenanlage entfallen auf die

    BGH, Urteil vom 18. November 2003 - VI ZR 385/02 -, NJW 2004, 356 (357); Urteil vom 15. März 1990 - III ZR 149/89 -, NVwZ 1990, 898 = VersR 1990, 739, juris, Rn. 10.
  • LG Bonn, 23.05.2007 - 1 O 425/06

    Verkehrssicherungs- und -regelungspflicht einer Gemeinde

    672 f. m.w.Nw. und BGH NZV 1991, S. 147:.

    "Soweit sie ... den aufgezeigten Gesichtspunkten Rechnung tragen und die Grenzen des ihnen eingeräumten Ermessens wahren, scheidet eine Amtspflichtverletzung aus ..." (BGH NZV 1991, S. 147 m.w.Nw.).

  • OLG Dresden, 22.10.2003 - 6 U 870/03

    Amtshaftung wegen Verletzung der Verkehrsregelungspflicht; Umfang der

    Hierdurch sind die Entscheidungskompetenzen der Straßenverkehrsbehörden, über die Anbringung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie über Art und Ort solcher Maßnahmen nach pflichtgemäßen Ermessen zu befinden, inhaltlich eingeschränkt (BGH, Urteil vom 15.03.1990, Az.: III ZR 149/89, DAR 1990, 224).
  • OLG Köln, 08.02.2011 - 15 U 151/10

    Umfang des Schadensersatzes bei Vorschäden eines unfallbeschädigten Pkw

    Der vorstehenden Würdigung stehen die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 27.03.1990 (DAR 1990, 224) und des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11.02.2008 (NZV 2008, 295 ff) nicht entgegen.
  • LG Köln, 08.01.2016 - 16 O 452/14

    Kein Teilersatz bei nicht klar abgrenzbarem Vorschaden

    Können Vorschäden von den durch den streitgegenständlichen Versicherungsfall verursachten Schäden hingegen hinreichend sicher abgegrenzt werden, sind diese im bedingungsgemäßen Umfang zu erstatten (vgl. BGH DAR 1990, 224 und OLG Hamm NZV 2015, 37 zu Haftpflichtschäden).
  • LG Nürnberg-Fürth, 16.07.2015 - 8 O 7943/13

    Abgrenzung von Vorschäden und Ersatz von Gutachterkosten in der Kaskoversicherung

  • OLG Zweibrücken, 14.07.2004 - 1 U 97/03

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall: Reichweite des Zugestehens des

  • KG, 13.08.2009 - 12 U 207/08

    Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall: Klageabweisung bei Vorhandensein nicht

  • OLG München, 04.04.1996 - 24 U 603/95

    ZPO § 286

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Rechtsprechung
   BGH, 27.03.1990 - VI ZR 115/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,14563
BGH, 27.03.1990 - VI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,14563)
BGH, Entscheidung vom 27.03.1990 - VI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,14563)
BGH, Entscheidung vom 27. März 1990 - VI ZR 115/89 (https://dejure.org/1990,14563)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Ersatz des Schadens an einem Kraftfahrzeug auf der Basis wirtschaftlichen Totalschadens - Arrangement eines Unfalls zwecks des Erhalts von Versicherungsleistungen für ein bereits vorgeschädigtes Kraftfahrzeug - Einwilligung in eine Rechtsgutverletzung - ...

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DAR 1990, 224
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.10.2019 - VI ZR 377/18

    Behauptung der fehlenden Kenntnis eines Geschädigten eines Verkehrsunfalles von

    Zwar kommt dem Kläger insoweit § 287 ZPO zugute (vgl. Senatsurteil vom 27. März 1990 - VI ZR 115/89, DAR 1990, 224, juris Rn. 4), der dem Geschädigten nicht nur die Beweisführung, sondern auch die Darlegung erleichtert (vgl. Senatsurteile vom 18. Februar 1992 - VI ZR 367/90, NJW-RR 1992, 792, juris Rn. 10; vom 19. September 2017 - VI ZR 530/16, NJW 2018, 864 Rn. 15).
  • OLG Köln, 07.02.1994 - 12 U 206/93

    Fingierter Schaden; Versicherungsschutz

    Gegebenenfalls ist eine Schätzung nach § 287 ZPO in der Weise vorzunehmen, daß die eindeutigen Vorschäden ausgeschieden werden und bei den verbliebenen Schäden wegen der Unsicherheit, ob weitergehende Vorschäden durch das hier fragliche Schadensereignis überdeckt worden sind, ein angemessener Abschlag vorgenommen wird (BGH DAR 1990, 224).
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