Weitere Entscheidung unten: OLG München, 01.12.1989

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.06.1989 - 7 U 190/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 3 StVO
    Grobes Verschulden bei Fahren mit Abblendlicht auf der Bundesautobahn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Autobahn ; Fernstraße; Fahren mit Abblendlicht; Grob schuldhafte Handlung; Geschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei Fahren mit Abblendlicht ist eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr als grobes Verschulden anzusehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 154
  • DAR 1991, 99



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Nürnberg, 22.12.2006 - 5 U 1921/06

    Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung zwischen einem auf einer

    Wenn der Kläger, ob bauartbedingt oder aus anderen Gründen mit Abblendlicht fuhr, war er verpflichtet, seine Geschwindigkeit an dessen kürzere Reich- und Sichtweite anzupassen (BGH VM 63, 52; BGHSt. a. a. O.; OLG Frankfurt DAR 1991, 99; OLG Hamm NZV 1992, 407).
  • OLG München, 12.06.2015 - 10 U 3981/14

    Kollision eines erheblich alkoholisierten Fußgängers mit einem Kfz bei Dunkelheit

    Die vom Sachverständigen ermittelte Reichweite der Scheinwerfer ist zunächst ungewöhnlich, zumal der E 36 bereits mit einer sehr guten Beleuchtungsanlage ausgestattet war (mit Abblendlicht darf der Kraftfahrer je nach der konkreten Bauart seiner Scheinwerfer höchstens 40 km/h bei zusätzlicher Nässe [OLG Köln MDR 2003, 567 = VersR 2003, 219], unter 60 km/h [OLG Frankfurt NZV 1990, 154], höchstens 55 km/h [vgl. BGH NJW 2000, 1949] oder unter 70 km/h [OLG Hamm r + s 2000, 281 f.] fahren).
  • OLG Köln, 11.10.2002 - 3 U 26/02

    Schneller als 40 km/h = Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei Nacht;

    Der Kraftfahrer braucht auch nicht damit zu rechnen, dass am Fahrbahnrand gehende Fußgänger plötzlich auf die Fahrbahn laufen; insoweit gilt der Vertrauensgrundsatz (vgl. zu allem: BGH VersR 72, 258 f.; 74, 39 f. und 83, 1037 (1039); BGH NJW 84, 2412, NJW-RR 87, 1235 f. und r + s 2000, 280 f.; OLG Hamm VersR 51, 29 f. und 2000, 375 ff.; OLG Celle VersR 74, 1087; OLG Bamberg VersR 76, 889 f.; OLG Düsseldorf VersR 78, 142; OLG Braunschweig VersR 83, 157 f.; OLG Frankfurt NZV 90, 154; OLG Schleswig VersR 95, 476; KG VM 96, 20; OLG Hamm r + s 2000, 281 mit Anmerkung Lemcke; Jagusch a. a. O. § 3 StVO Rnr. 14, 32 ff. Janiszewski/Jagow/Burmann, StVO, 16. Auflage, § 3 ff. Geigel, Der Haftpflichtprozess, 23. Auflage, Kapitel 27 Rnr. 94 f., 99 f. und 102 jeweils m. w. N.); - siehe auch zum Vertrauensgrundsatz BGH VersR 61, 592 f. und 98, 1128 f.; OLG Köln OLGR 96, 245).

    Zudem werden in Rechtsprechung und Literatur unterschiedliche Auffassungen dazu vertreten, wie schnell bei Dunkelheit mit Abblendlicht gefahren werden kann (vgl. OLG Frankfurt NZV 90, 154 : 60 km/h zu hoch; BGH r + s 2000, 280 f. : höchstens 55 km/h; OLG Hamm r + s 2000, 281 f.: unter 70 km/h; Geigel a. a. O. Rnr. 102: nicht schneller als 80 km/h; Janiszewski/Jagow/Burmann a. a. O. Rnr. 12: über 60 km/h zu schnell).

  • OLG Köln, 16.03.1995 - 1 U 89/94

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem auf der Autobahn wendenden LKW mit

    Soweit das OLG Frankfurt (NZV 1990, 154) bei Fahren mit Abblendlicht eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr auch auf Autobahnen generell als grobes Verschulden ansieht, vermag der Senat sich dem jedenfalls insoweit nicht anzuschließen, als sich daraus eine generelle Mithaftung ergeben soll.
  • OLG Bamberg, 14.05.2002 - 5 U 218/01

    Haftung eines Bundeslandes aus dem Gesichtspunkt der Amtspflichtverletzung für

    Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, vgl. NZV 1990, S. 154, ist bei Fahren mit Ablendlicht eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr schon als grob fahrlässig anzuseilen.
  • OLG Köln, 24.04.1996 - 13 U 146/95

    Das Sichtfahrgebot gilt auf Autobahnen auch nachts

    Nach ständiger Rechtsprechung darf ein Kraftfahrzeugführer bei Dunkelheit auch auf der Autobahn grundsätzlich nur so schnell fahren, daß er innerhalb der überschaubaren Strecke anhalten kann (BGH VersR 1965, 88 f.; NJW 1984, 2412; NJW 1987, 1075; OLG Hamm NZV 1988, 64 f. und NZV 1992, 407 f.; OLG Frankfurt NZV 1990, 154 f.; OLG Köln NZV 1993, 271; Jagusch/Hentschel, StVO, § 3 Rdnr. 35).
  • OLG Braunschweig, 04.02.2002 - 7 U 67/01

    Haftung bei Verkehrsunfall: Nächtliche Kollision mit einem Schneeräumfahrzeug auf

    Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt NZV 90, 154, ist bei Fahren mit Abblendlicht eine Geschwindigkeit von 60 km/h und mehr schon als grob fahrlässig anzusehen.
  • OLG Köln, 09.05.1995 - Ss 259/95

    Verurteilung aufgrund der Einlassung des Angeklagte; Überzeugung von der

    In solchen Situationen kann eine Geschwindigkeit von mehr als 80 km/h zu hoch sein (OLG Frankfurt NZV 1990, 154 ).
  • LG Kassel, 26.10.2005 - 6 O 1326/05

    Voraussetzungen für die Verursachung eines Verkehrsunfalls durch höhere Gewalt;

    Ein Kraftfahrer muss auch nachts auf der Autobahn mit unbeleuchteten Hindernissen rechnen, er muss auch vor unvermuteten Hindernissen auf der Fahrbahn anhalten können (vgl. OLG Koblenz, VRS 68, 32 ; OLG Koblenz, VRS 72, 461; OLG Bamberg, NZV 2000, 49 ; OLG Frankfurt, NZV 1990, 154 ).
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Rechtsprechung
   OLG München, 01.12.1989 - 10 U 3980/86   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Schadensersatz; Gesundheitsstörung; Psychische Ursache; Seelische Störungen; Unfall; Haftungszusammenhang

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 254
  • VersR 1991, 354
  • DAR 1991, 99
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