Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.11.1993 - 5 Ss (OWi) 334/93 - (OWi) 155/93 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.11.1993 - 5 Ss (OWi) 334/93 - (OWi) 155/93 I (https://dejure.org/1993,9719)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. November 1993 - 5 Ss (OWi) 334/93 - (OWi) 155/93 I (https://dejure.org/1993,9719)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1994, 162
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 24.09.2007 - 2 Ss OWi 118/07
Fahrverbot kann auf eine bestimmte Kraftfahrzeugart beschränkt werden
Das Verwertungsverbot (§ 29 Abs. 8 Satz 1 StVG) besteht auch während der in § 29 Abs. 7 Satz 1 StVG bezeichneten Überliegefrist von einem Jahr (vgl. OLG Düsseldorf DAR 1994, 162; KG NStZ-RR 2004, 91, 92; OLG Hamm DAR 2005, 693; NZV 2006, 487).
Rechtsprechung
| BayObLG, 16.12.1993 - 2 ObOWi 526/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrszeichen; Geschwindigkeit; Autobahn; Überschreitung; Vorsatz
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 3
Papierfundstellen
- DAR 1994, 162
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 14.01.2011 - 1 SsBs 37/10
Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsatzfeststellung bei einer erheblichen …
Kennt er sie nicht und geht er unter Umständen von einer höheren zulässigen Geschwindigkeit aus, welche die Differenz der festgestellten und der vermeintlichen Höchstgeschwindigkeit gering erscheinen lässt, oder geht er von einer unbeschränkten Geschwindigkeit aus, so kann Fahrlässigkeit gegeben sein (vgl. BayObLG DAR 1994, 162, OLG Koblenz DAR 1999, 159, OLG Karlsruhe Beschluss vom 30. Dezember 1992, 2 Ss 199/92 zitiert nach Juris).
Rechtsprechung
| BayObLG, 16.12.1993 - 2 ObOWi 526/43 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 3
Papierfundstellen
- DAR 1994, 162