Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer

  Schäden früherer DDR-Bürger - Maßnahmen sowjetischer Streitkräfte - Entschädigungsanspruch gegen DDR - Einstandspflicht der BRD - Anspruchsbeurteilung durch staatliche DDR Versicherung

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Besatzungsschaden; Stationierungsabkommen; Rechtshilfeabkommen; Truppenschäden; Verjährung

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  Stationierungsabkommen DDR/UdSSR Art. 11; Rechtshilfeabkommen DDR/UdSSR Art. 22; Rechtshilfeabkommen DDR/UdSSR Art. 25; GG Art. 19 Abs. 4
  Unfallschaden durch Lkw der Sowjetarmee in der DDR

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstandspflicht der Bundesrepublik für Entschädigungsansprüche gegen die Staatliche Versicherung der DDR

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHZ 128, 312
• NJW 1995, 1292 (Ls.)
• MDR 1995, 575
• NZV 1995, 227
• VersR 1995, 354
• DB 1995, 873
• DAR 1995, 198

Wird zitiert von ... (2)

• OLG München, 12.06.2015 - 10 U 3981/14

  Kollision eines erheblich alkoholisierten Fußgängers mit einem Kfz bei Dunkelheit

  Denn grundsätzlich bestehen Fehlverhalten und Verkehrsverstoß des Klägers darin, dass er sich auf der Fahrbahn aufgehalten hat, dieses unzulässige Verhalten wird nicht dadurch unzulässiger, dass es in alkoholisiertem Zustand geschah (BGH NJW 1995, 1029: "Absolute Fahruntüchtigkeit eines am Unfall beteiligten ... infolge Alkoholgenusses darf bei der Abwägung nach § 17 StVG nur berücksichtigt werden, wenn feststeht, dass sie sich in dem Unfall niedergeschlagen hat"; DAR 1995, 198 = NJW 1995, 1029; OLG Koblenz NVersZ 2002, 272: für einen Überholvorgang).
• KG, 11.07.1996 - 12 U 4464/94

  Wirksamkeit einer Verzichtserklärung vor Inkrafttreten des Zivilgesetzbuchs der …

  Er ist insoweit an diese in seinem Einverständnis erfolgte Anspruchsfestlegung gebunden (vgl. BGH DtZ 1995, 167 ).