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Rechtsprechung
   AG Erkelenz, 02.02.1996 - 8 C 476/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6260
AG Erkelenz, 02.02.1996 - 8 C 476/95 (https://dejure.org/1996,6260)
AG Erkelenz, Entscheidung vom 02.02.1996 - 8 C 476/95 (https://dejure.org/1996,6260)
AG Erkelenz, Entscheidung vom 02. Februar 1996 - 8 C 476/95 (https://dejure.org/1996,6260)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Kurzinformation)

    Radfahrerunfall mit Alkohol

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem stark alkoholisierten Radfahrer

Papierfundstellen

  • DAR 1996, 288
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Rechtsprechung
   BayObLG, 28.02.1996 - 1 ObOWi 76/96   

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https://dejure.org/1996,8116
BayObLG, 28.02.1996 - 1 ObOWi 76/96 (https://dejure.org/1996,8116)
BayObLG, Entscheidung vom 28.02.1996 - 1 ObOWi 76/96 (https://dejure.org/1996,8116)
BayObLG, Entscheidung vom 28. Februar 1996 - 1 ObOWi 76/96 (https://dejure.org/1996,8116)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1996, 378 (Ls.)
  • BayObLGSt 1996, 20
  • DAR 1996, 288
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 18.09.2008 - 2 Ss OWi 432/08

    Bußgeldverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen Überschreitung der

    Allerdings rechtfertigt die verspätete Urteilsabsetzung für sich allein noch nicht die Zulassung der Rechtsbeschwerde (BayObLGSt 1996, 20).

    Da das vorliegende Urteil keine materiell-rechtliche Fehler aufweist, die (auch) auf das verspätete Absetzen zurückgeführt werden können (vgl. OLG Koblenz VRS 65, 451; BayObLGSt 1996, 20), kommt die Überprüfung des Urteils nach § 80 Abs. 1 OWiG nur dann in Betracht, wenn der Verfahrensverstoß als solcher dies gebietet.

  • OLG Hamm, 20.10.2009 - 2 Ss OWi 367/09

    Zulassung einer Rechtsbeschwerde wegen Fehlens der Urteilsgründe

    Die dem Oberlandesgericht Celle (NZV 1993, 449), dem Bayerischen Obersten Landesgericht (Leitsatz in NZV 1996, 378) sowie dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (NStZ-RR 2009, 57 f.) zugrundeliegenden Sachverhaltskonstellationen unterscheiden sich von der vorliegenden, so dass auch vor diesem Hintergrund eine Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts nicht in Betracht kommt.
  • OLG Hamm, 03.09.2009 - 2 Ss OWi 611/09

    Urteilsabsetzungsfrist; Erkankung; Bußgeldrichter; Zulassung; Rechtsbeschwerde;

    Ähnlich dürften auch die Sachverhalte gelagert gewesen sein, die den Entscheidungen des Bayerischen Oberlandesgericht vom 28.02.1996 (1 ObOWi 76/06, veröffentlichter Leitsatz in NZV 1996, 378) - sowie des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18.09.2008 (2 Ss OWi 432/08; zu vgl. NStZ-RR 2007 57 f.) zugrunde gelegen haben.
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Rechtsprechung
   BayObLG, 09.04.1996 - 2 ObOWi 247/96   

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https://dejure.org/1996,10502
BayObLG, 09.04.1996 - 2 ObOWi 247/96 (https://dejure.org/1996,10502)
BayObLG, Entscheidung vom 09.04.1996 - 2 ObOWi 247/96 (https://dejure.org/1996,10502)
BayObLG, Entscheidung vom 09. April 1996 - 2 ObOWi 247/96 (https://dejure.org/1996,10502)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geschwindigkeitsmessung; Tachostand; Meßstrecke; Abstand; Sichtverhältnisse; Verkehrszeichen; Fahrzeug; Fahrspur

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO §§ 3, 41 Abs. 2 Nr. 7 (Zeichen 274)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 254
  • DAR 1996, 288
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