Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 26.03.1996 - 10 S 3390/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Entziehung der auf Probe erteilten Fahrerlaubnis - erneutes Nichtbestehen der Befähigungsprüfung und Verzicht auf Wiederholungsprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 2a Abs. 2, 3
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 15.11.1995 - 11 K 3032/95
- VGH Baden-Württemberg, 26.03.1996 - 10 S 3390/95
Papierfundstellen
- NZV 1996, 335
- VBlBW 1996, 304
- DÖV 1996, 885
- DAR 1996, 291
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 09.08.1994 - 10 S 1767/94
Wiedereinsetzung - Sorgfaltspflichten des Prozeßbevollmächtigten; Antragsgegner …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 26.03.1996 - 10 S 3390/95
Auf die inhaltliche Richtigkeit der gegebenen Begründung kommt es dabei nicht an (Beschluß des Senats vom 09.08.1994 - 10 S 1767/94 -, VBlBW 1995, 92 = NVwZ-RR 1995, 174).
- VGH Bayern, 02.03.2009 - 11 CS 08.3150
Gelegentlicher Cannabiskonsum; Fahrt mit 1,9 µg/l THC im Blut; Verlust der …
Zudem ging es in dem am 27. Februar 2007 (…a.a.O.) vom Senat entschiedenen Fall um eine Fahrerlaubnisentziehung unter Anwendung von § 11 Abs. 8 FeV wegen Nichtvorlage des geforderten Gutachtens, der Antragsteller dagegen hat das von ihm geforderte Gutachten freiwillig beigebracht, weshalb es eine neue Tatsache mit selbständiger Bedeutung darstellt und seine Verwertbarkeit nicht von der Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung abhängt (vgl. BVerwG vom 19.3.1996 ZfSch 1996, 318). - VGH Bayern, 04.05.2009 - 11 CS 09.262
Prozesskostenhilfe; Fahrerlaubnisentziehung; gelegentlicher Cannabiskonsum
Liegt das Gutachten der Behörde vor, so ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine neue Tatsache, die selbständige Bedeutung hat; ihre Verwertbarkeit hängt nicht von der Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung ab (BVerwG vom 19.3.1996 ZfSch 1996, 318). - VG München, 14.04.2011 - M 1 S 11.1121
Einstweiliger Rechtsschutz; Prozesskostenhilfe; Entziehung der Fahrerlaubnis; …
Liegt das Gutachten der Behörde vor, so ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine neue Tatsache, die selbständige Bedeutung hat; ihre Verwertbarkeit hängt nicht von der Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung ab (BVerwG vom 19.3.1996, ZfSch 1996, 318). - VG München, 29.07.2010 - M 1 S 10.3205
Einstweiliger Rechtsschutz; Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher …
Liegt das Gutachten der Behörde vor, so ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine neue Tatsache, die selbständige Bedeutung hat; ihre Verwertbarkeit hängt nicht von der Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung ab (BVerwG vom 19.3.1996, ZfSch 1996, 318).
Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 02.05.1996 - Ss 56/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVO § 3; StVO § 49
Anforderungen an Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren L - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 3 StVO; § 49 StVO
Geschwindigkeitsmessung; Polizeifahrzeug; Nachfahren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geschwindigkeitsmessung; Polizeifahrzeug; Nachfahren
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 3
Papierfundstellen
- VersR 1997, 254
- DAR 1996, 291
- DAR 1996, 291 (Volltext mit red. LS)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 01.08.1994 - 2 ObOWi 343/94
Nachfahren zur Nachtzeit
Auszug aus OLG Oldenburg, 02.05.1996 - Ss 56/96
Das gilt auch dann, wenn eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft zu beurteilen ist (Bay0bLG VRS 88, 58, 61). - FG Baden-Württemberg, 18.02.1993 - 13 K 74/92
Auszug aus OLG Oldenburg, 02.05.1996 - Ss 56/96
Da die Geschwindigkeitsmessung zur Nachtzeit durchgeführt wurde und deshalb die Einhaltung eines gleichbleibenden Abstandes besonders schwierig sein konnte, hätte es in den Urteilsgründen besonderer Feststellungen über die Beleuchtungsverhältnisse und Orientierungspunkte bedurft, die die Zuverlässigkeit dieser zur Nachtzeit erfolgten Messung erkennen lassen (vgl. OLG Köln DAR 1994, 249 sowie Beschluß des Oberlandesgerichts Hamm vom 25. April 1995 - 4 Ss OWi 449/95-).
- OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06
Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit
Das Erfordernis einer Auseinandersetzung mit den Sichtverhältnissen stellt sich dabei nicht nur außerorts, sondern auch innerhalb geschlossener Ortschaften (…vgl. BayObLGSt. a.a.O.; OLG Oldenburg DAR 1996, 291 ). - OLG Zweibrücken, 28.01.2002 - 1 Ss 271/01
Geschwindigkeitsmessung - Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Die Rechtsprechung fordert im Falle der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit im Hinblick auf die Beurteilung der Frage, ob der Fahrer des nachfahrenden Fahrzeugs einen annähernd gleichbleibenden Abstand einhalten konnte, grundsätzlich besondere Feststellungen über die Beleuchtungsverhältnisse und Orientierungspunkte (OLG Oldenburg, DAR 1996, 291; BayObLG NZV 1994, 498; OLG Hamm, VM 1993, 67; MDR 1998, 156; VM 1998, Nr. 144; OLG Köln, DAR 1994, 248; OLG Düsseldorf, NZV 1999, 138; NStZ 2000, 305; Senat, Beschlüsse vom 20. Oktober 1997 - 1 Ss 230/97 -, vom 21. Juni 2000 - 1 Ss 138/00 - und zuletzt vom 23. Januar 2002 - 1 Ss 9/02 -). - OLG Hamm, 12.10.1999 - 4 Ss OWi 610/99
Aufhebung, Geschwindigkeitsüberschreitung, Nachfahren, Hinterherfahren, …
Da vorliegend die Geschwindigkeitsmessung zur Nachtzeit durchgeführt worden ist und deshalb die Einhaltung eines gleichbleibenden Abstandes zwischen dem Fahrzeug des Betroffenen und dem diesem nachfolgenden Polizeifahrzeug infolge der Dunkelheit besonderen Schwierigkeiten unterlag, hätte es in den Urteilsgründen näherer Feststellungen über die Beleuchtungsverhältnisse sowie über die Erkennbarkeit des vorausfahrenden Fahrzeuges und dessen Abstandes bedurft; denn nur dann ist die Zuverlässigkeit der erfolgten Messung hinreichend dargelegt (…vgl. Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl., RN 62 zu § 3 StVO; Burhoff in DAR 1996, 381; Senatsbeschlüsse vom 06.05.1999 - 4 Ss OWi 465/99 - und vom 04.02.1999 - 4 Ss OWi 49/99; OLG Oldenburg, ZfS 1996, 315, jeweils mit weiteren Nachweisen).
Rechtsprechung
| OVG Saarland, 06.06.1995 - 9 W 25/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zweifel; Fahruntauglichkeit; Fahrerlaubnisinhaber; Einigungsmangel; Ärztliches Attest
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 24.03.1995 - 5 F 14/95
- OVG Saarland, 06.06.1995 - 9 W 25/95
Papierfundstellen
- DAR 1996, 291