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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.06.1996 - 5 Ss 160/96 - 49/96 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2731
OLG Düsseldorf, 05.06.1996 - 5 Ss 160/96 - 49/96 I (https://dejure.org/1996,2731)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.06.1996 - 5 Ss 160/96 - 49/96 I (https://dejure.org/1996,2731)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Juni 1996 - 5 Ss 160/96 - 49/96 I (https://dejure.org/1996,2731)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 113 Abs. 1, 3; StVO § 36 Abs. 5

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 91
  • NZV 1996, 458
  • DAR 1996, 367
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 23.07.2012 - 31 Ss 27/12

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Rechtswidrigkeit einer Diensthandlung bei

    Die gegenteilige Auffassung, die ein Eingreifen auf der Grundlage von § 36 Abs. 5 StVO und eine hierauf gestützte Pflicht zur Herausgabe der Papiere auch bei Vorliegen einer konkreten Verdachtslage für zulässig erachtet (OLG Düsseldorf, NZV 96, 458; Hentschel, NStZ 1984, 271 und Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 36 Rn. 24; Bouska, DAR 1984, 33) vermag nicht zu überzeugen.
  • BGH, 23.04.2015 - 4 StR 607/14

    Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (Angriff auf die Entschlussfreiheit des

    Der Nebenkläger sollte jedenfalls das Vorgehen der Täter im fließenden Verkehr als polizeiliche Weisung verstehen und hat dies auch so verstanden; das Tragen von Zivilkleidung steht der von den Angeklagten und ihren Tatgenossen angestrebten Vorgabe einer Polizeikontrolle nicht entgegen (Kudlich, JA 2015, 235, 236; vgl. hierzu auch BayObLGSt 1974, 137; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 458, 459; OLG Hamm, NJW 1972, 1769 für die telefonische Weisung eines "Kreispolizeibeamten"; zw. Jahn, JuS 2014, 1135, 1137).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.05.1996 - 2 Ss 89/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5933
OLG Karlsruhe, 21.05.1996 - 2 Ss 89/96 (https://dejure.org/1996,5933)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.05.1996 - 2 Ss 89/96 (https://dejure.org/1996,5933)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Mai 1996 - 2 Ss 89/96 (https://dejure.org/1996,5933)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Regelfahrverbot; Rotlicht; Ampel; Wahrnehmungsfehler; Unachtsamkeit; Kreuzung; Irrtum; Grünlicht für andere Fahrtrichtung

  • aerzteblatt.de (Rechtsprechungsübersicht)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 765
  • DAR 1996, 367
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 24.01.2019 - 2 Rb 8 Ss 830/18

    Regelfahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

    Soweit der Senat in der Vergangenheit mit vergleichbaren Fällen befasst war, hatte er dies verneint (Beschlüsse vom 21.12.2009 - 2 (6) SsBs 558/09, VRS 118, 369; vom 18.06.2002 - 2 Ss 94/01, NStZ 2004, 48 [Fahrzeug wurde nach der Haltelinie wieder angehalten]; vom 21.05.1996 - 2 Ss 89/96, DAR 1996, 367; vom 12.02.1996 - 2 Ss 4/96, VRS 91, 200).
  • OLG Hamm, 14.11.1996 - 3 Ss OWi 1178/96

    Qualifizierter Rotlichtverstoß bei Anhalten vor LZA, Beweiswürdigung, Gefährdung

    Zwar wird in der Rechtsprechung teilweise die Auffassung vertreten, dass ein qualifizierter Rotlichtverstoß nach Nr. 34.2 BKatV nicht vorliege, wenn ein Fahrzeugführer das Rotlicht der für ihn geltenden Lichtzeichenanlage zunächst beachtet, dann aber infolge einer auf einem Wahrnehmungsfehler beruhenden Unachtsamkeit dennoch in die Kreuzung einfährt, obgleich die Lichtzeichenanlage weiterhin Rotlicht zeigt (vgl. OLG Hamm (2. Strafsenat) DAR 1995, 501; OLG Düsseldorf (5. Strafsenat) VRS 85, 139, 140; VRS 85, 470, 471; NZV 1995, 328; OLG Karlsruhe NZV 1996, 206; DAR 1996, 367; OLG Hamburg VerkMitt 1995, Nr. 38).

    Es liege angesichts der gesamten Tatumstände eine so weite Abweichung von dem typischen, vom Verordnungsgeber ins Auge gefaßten Fall des Rotlichtverstoßes gemäß Nr. 34.2 BKatV vor, dass ein derartiger Regelfall zu verneinen sei (vgl. OLG Hamm (2. Strafsenat) DAR 1995, 501; OLG Karlsruhe, DAR 1996, 367).

  • BayObLG, 30.11.1998 - 2 ObOWi 625/98

    Grobe Fahrlässigkeit bei Einfahren in eine Kreuzung bei Rotlicht aufgrund eines

    Der Verteidiger weist nun allerdings zu Recht darauf hin, daß das OLG Hamm in einer weiteren Entscheidung (DAR 1995, 501 ) und das OLG Karlsruhe (DAR 1996, 367 ) - der weiterhin genannte Beschluß des OLG Düsseldorf (NZV 1993, 446 ) betrifft die hier zu entscheidende Frage nicht - ausdrücklich auch in Fällen, in denen es zu einer konkreten (OLG Hamm) oder zumindest abstrakten (OLG Karlsruhe) Gefährdung gekommen ist, einen Regelfall verneint haben.
  • OLG Zweibrücken, 07.04.1997 - 1 Ss 48/97
    Im Hinblick darauf, daß der Betroffene - wie festgestellt - nicht lediglich aus einer augenblicklichen Unachtsamkeit (vgl. dazu etwa OLG Karlsruhe DAR 1996, 367 ; OLG Düsseldorf DAR 1993, 271 ) gehandelt hatte, bestand für das Amtsgericht trotz sorgfältiger Prüfung kein hinreichender Anlaß dafür, ausnahmsweise von der Maßnahme abzusehen.
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