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OLG Naumburg, 15.10.1996 - 1 Ss (B) 351/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtfertigung eines angeblich nötigungsbedingten Geschwindigkeitsverstoßes; Fehlerhafte Beweiswürdigung wegen nicht zwingender Schlussziehung aus einer Augenscheinnahme
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
OWiG § 15; OWiG § 16
Geschwindigkeitsüberschreitung zur Vermeidung eines Auffahrunfalls L - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
§§ 15, 16 OWiG?
Rechtfertigung eines Geschwindigkeitsverstoßes auf Autobahn, um die durch einen nahezu auf 2 m auffahrenden Lkw geschaffene Gefahr eines Auffahrunfalls zu beseitigen
Papierfundstellen
- VersR 1997, 1416
- DAR 1997, 30
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 10.10.1991 - 5 Ss OWi 319/91
Auszug aus OLG Naumburg, 15.10.1996 - 1 Ss (B) 351/96
Der Betroffene hat damit einen Sachverhalt behauptet, bei dessen Vorliegen unter bestimmten Umständen eine Rechtfertigung seines Geschwindigkeitsverstoßes gemäß § 15 Abs. 1 OWiG (falls das angebliche dichte Auffahren des LKW-Fahrers als gegenwärtiger rechtswidriger Angriff- § 15 Abs. 2 OWiG -, etwa im Sinne einer Nötigung anzusehen wäre) oder nach § 16 OWiG (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1992, 201 ; 1993, 362; jew. für Rotlichtverstöße) in Betracht kommen könnte.
- OLG Hamm, 11.03.1999 - 1 Ss OWi 203/99
Rotlichtverstoß, Fahrverbot, Regelfahrverbot, starke Sonnenstrahlung, Sonne, …
In einem solchen Fall muß deshalb der Kraftfahrzeugführer besondere Aufmerksamkeit und Vorsicht walten lassen (vgl. OLG Karlsruhe, DAR 1997, 30). - OLG Hamm, 11.03.1999 - 1 Ss OWi 209/99
Rotlichtverstoß, Sonneneinstrahlung, Sonne, Sonnenlicht, Ampel, …
In einem solchen Fall muß deshalb der Kraftfahrzeugführer besondere Aufmerksamkeit und Vorsicht walten lassen (vgl OLG Karlsruhe, DAR 1997, 30).