Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.02.1997 - 5 Ss (OWi) 19/97 - (OWi) 23/97 I   

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https://dejure.org/1997,2569
OLG Düsseldorf, 27.02.1997 - 5 Ss (OWi) 19/97 - (OWi) 23/97 I (https://dejure.org/1997,2569)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.02.1997 - 5 Ss (OWi) 19/97 - (OWi) 23/97 I (https://dejure.org/1997,2569)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Februar 1997 - 5 Ss (OWi) 19/97 - (OWi) 23/97 I (https://dejure.org/1997,2569)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 4 S. 3, 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 584
  • NZV 1997, 321
  • DAR 1997, 320
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 06.09.2007 - 3 Ss OWi 426/07

    Überholen eines anderen Fahrzeugs bei gleichzeitiger Überschreitung der

    Das grundsätzlich für eine Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes ausreichende Geständnis (vgl. OLG Düssledorf NZV 1997, 321, 322) des Betroffenen, lässt ebenfalls keine Verurteilung wegen einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 21 km/h zu, da angesichts seiner Angaben (70 - 80 km/h) zu seinen Gunsten der niedrigere Wert zu Grunde zu legen wäre, so dass höchstens eine Überschreitung um 20 km/h hierauf gestützt werden könnte.
  • FG Düsseldorf, 31.03.2008 - 14 V 4646/07

    Schätzung von Umsätzen und Gewinnen eines Taxiunternehmens aufgrund vorhandener

    Bei der seitens des Antragstellers zitieren Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 27. Februar 1997 (Az.: 5 Ss (Owi) 19/97 - (Owi) 23/97 I) handelte es sich um eine Bußgeldsache, bei der es um die Frage ging, welcher Abzug bei einer polizeilichen Geschwindigkeitsmessung, die durch Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug unter Verwendung eines nicht justierten Tachometers erfolgt, für die in Betracht zu ziehende Tachometerabweichung und sonstigen Fehlerquellen vorzunehmen ist.
  • AG Niebüll, 08.09.2003 - 6 OWi 60/03

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Herabsetzung der Regelgeldbuße

    Die auf dem nicht geeichten Tachometer des Polizeifahrzeugs festgestellte Geschwindigkeit betrug 100 km/h, unter Berücksichtigung eines erforderlichen, hier aber auch angemessenen Sicherheitsabschlags von 20 % (OLG Frankfurt, DAR 1997, 285; OLG Düsseldorf DAR 1997, 320), ist von einer eingehaltenen Geschwindigkeit von 80 km/h auszugehen.
  • OLG Hamm, 17.06.2003 - 3 Ss OWi 1073/02

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren;

    Dieser Sicherheitsabschlag ist lediglich ausreichend, um allgemeine Fehlerquellen bei der Geschwindigkeitsmessung mit justiertem Tachometer durch Nachfahren zur Nachtzeit unter hierfür hinreichend günstigen Sichtverhältnissen und konstanter Nachtfahrt auszugleichen (vgl. OLG Hamm VRS 93, 372; OLG Düsseldorf NZV 1997, 321 und NZV 1999, 138 f.).
  • OLG Hamm, 22.09.1998 - 4 Ss OWi 1038/98

    Geschwindigkeitsüberschreitung bei Nebel, Geständnis, gleichbleibender Abstand,

    Hierzu bedarf es einer Auseinandersetzung damit, ob und aufgrund welcher Umstände der Betroffene in der Lage war, insoweit objektiv zutreffende Angaben zu machen (OLG Düsseldorf, NZV 1997, 321).
  • OLG Hamm, 06.05.1999 - 4 Ss OWi 465/99

    Aufhebung, Geschwindigkeitsmessung durch Hinterherfahren, Nachfahren, Grundlagen

    Dieser Sicherheitsabschlag wäre lediglich ausreichend gewesen, um allgemeine Fehlerquellen bei einer Geschwindigkeitsmessung mit justiertem Tachometer durch Nachfahren zur Nachtzeit unter hierfür hinreichend günstigen Sichtverhältnissen und konstanter Nachfahrt auszugleichen (vgl. OLG Hamm VRS 93, 372; OLG Düsseldorf NZV 1997, 321 und NZV 1999, 138, 139).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.04.1997 - 5 Ss (OWi) 394/96 - (OWi) 69/97 I   

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https://dejure.org/1997,9145
OLG Düsseldorf, 29.04.1997 - 5 Ss (OWi) 394/96 - (OWi) 69/97 I (https://dejure.org/1997,9145)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.04.1997 - 5 Ss (OWi) 394/96 - (OWi) 69/97 I (https://dejure.org/1997,9145)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. April 1997 - 5 Ss (OWi) 394/96 - (OWi) 69/97 I (https://dejure.org/1997,9145)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • DAR 1997, 320
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 29.04.1997 - 1 Ss (OWi) 19 Z/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9386
OLG Brandenburg, 29.04.1997 - 1 Ss (OWi) 19 Z/97 (https://dejure.org/1997,9386)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 29.04.1997 - 1 Ss (OWi) 19 Z/97 (https://dejure.org/1997,9386)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 29. April 1997 - 1 Ss (OWi) 19 Z/97 (https://dejure.org/1997,9386)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • DAR 1997, 320
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 05.05.2003 - 2 Ss OWi 327/03

    Täteridentifierung; Lichtbild; Geeignetes Lichtbild; Bezugnahme

    Zum Nachweis dieses Vorgangs reicht es aus, wenn der Tag der Anordnung oder Versendung des Anhörungsbogens wie geschehen in der Datenhaltung der Bußgeldbehörde vermerkt wird (OLG Brandenburg DAR 1997, 320).
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