Weitere Entscheidung unten: LG Leipzig, 22.10.1996

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 07.11.1996 - 1 Ss 216/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 1; StVO § 4 Abs. 1, Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 92
  • NZV 1997, 283
  • NZV 1998, 39 (Ls.)
  • DAR 1997, 79 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Saarbrücken, 10.03.2006 - Ss (Z) 203/05  

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Nichteinhaltung des Mindestabstands für

    Für die Richtigkeit der hier vertretenen Auffassung spricht schließlich, dass der in § 4 Abs. 3 StVO geregelte Abstand in der Literatur und obiter dicta auch in der Rechtsprechung entweder ausdrücklich als Sicherheitsabstand bezeichnet oder zumindest als solcher eingeordnet wird (Hentschel, a.a.O., § 4 Rn. 6; OLG Hamm, VRS 106, 466; OLG Zweibrücken VRS 93, 208; AG Leverkusen, Schaden-Praxis 2002, 89; AG Bayreuth DAR 1999, 133).
  • OLG Hamm, 03.06.2004 - 2 Ss OWi 349/04  

    Verfahrensrüge; Verwerfungsurteil; Ausbleiben des Betroffenen,

    Die Verfahrensrüge ist in diesem Fall nämlich nur dann ausreichend begründet, wenn unter vollständiger Darlegung bestimmter, im Einzelnen anzugebender Tatsachen ausgeführt wird, weshalb das Amtsgericht das Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung nicht als unentschuldigt habe ansehen dürfen (Göhler, a.a.O.; BayObLG NStZ-RR 1997, 92, siehe auch Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2002, 2 Ss OWi 1065/02).
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Rechtsprechung
   LG Leipzig, 22.10.1996 - 7 Ns 502 Js 33633/95   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DAR 1997, 79
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