Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 10.12.1997 - 1 Ss 647/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfolgsaussichten einer Revision gegen eine strafrechtliche Verurteilung wegen Nötigung zu der Geldstrafe von 40 Tagessätzen sowie einer Verhängung eines dreimonatigen Fahrverbots; Anforderungen an die Substantiierung der Rechtsfehlerhaftigkeit von ...
- bussgeldsiegen.de
Nötigung zum Fahrstreifenwechsel - Fahrverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 240
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart - B 5 Cs 2548/96
- LG Stuttgart, 11.08.1997 - 36 Ns 62 Js 24764/96
- OLG Stuttgart, 10.12.1997 - 1 Ss 647/97
Papierfundstellen
- DAR 1998, 153
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 29.03.2007 - 2 BvR 932/06
Nötigung im Straßenverkehr durch dichtes Auffahren im Straßenverkehr unter …
Von Bedeutung sein werden deshalb unter anderem die Dauer und Intensität des bedrängenden Auffahrens, die gefahrenen Geschwindigkeiten, die allgemeine Verkehrssituation zum Zeitpunkt des täterschaftlichen Handelns und ob der Täter bei dem Auffahrvorgang zugleich Signalhorn oder Lichthupe betätigt hat (vgl. OLG Stuttgart, DAR 1998, S. 153 ;… OLG Hamm, DAR 1990, S. 392 ;… OLG Karlsruhe, NStZ-RR 1998, S. 58 f.). - OLG Karlsruhe, 15.09.2005 - 3 Ss 135/05
Geldstrafe wegen Nötigung im Straßenverkehr: Unzulässigkeit einer Überhöhung des …
Das Fahrverbot nach § 44 Abs. 1 StGB, das neben einer Geld- oder Freiheitsstrafe verhängt werden kann, soll bei schuldhaft begangenen Verkehrsverstößen, die noch nicht die mangelnde Eignung des Täters ergeben, der Warnung und Besinnung dienen, wobei die spezialpräventive Einwirkung auf den Täter im Vordergrund steht (OLG Stuttgart DAR 1998, 153; OLG Köln NZV 1996, 286). - OLG Brandenburg, 25.02.2013 - 53 Ss 15/13
Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines Sachverständigen; Nachholung …
Anders als die Entziehung der Fahrerlaubnis darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der mit ihm angestrebte spezialpräventive Zweck mit der Hauptstrafe allein nicht erreicht werden kann (vgl. OLG Stuttgart DAR 1998, 153, 154).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 07.01.1998 - 3 Ss 273/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,12480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1998, 153
Wird zitiert von ...
- KG, 23.05.2001 - 3 Ws (B) 207/01
Anforderungen an die Darlegung der gefahrenen Geschwindigkeit bei Verurteilung …
Abgesehen davon, daß die mangelnde Ortskenntnis des Betroffenen nicht fehlerfrei festgestellt ist (vgl. oben), kommt eine Wertung als einfache Fahrlässigkeit nur in Betracht, wenn sich nach den örtlichen Gegebenheiten eine Geschwindigkeitsbeschränkung nicht aufdrängte (vgl. BGHSt 43, 241, 251 = BGH VRS 94, 221, 227 ; OLG Hamm VRS 97, 212, 213 , VRS 95, 58, 59 f ; OLG Düsseldorf VRS 97, 203, 204 f ; OLG Karlsruhe VRS 95, 47, 48 f ).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 07.01.1998 - 3 Ss 273/9 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1998, 153